Ab heute gilt in Österreich beim Arzt, im Spital oder Pflegheim keine COVID-19-Maskenpflicht mehr.[1]
Die „Corona-Ampel“ zeigt für alle österreichischen Bundesländer sehr geringes Risiko („grün“).[2]
In Südtirol fällt die Maskenpflicht in den Krankenhäusern weitgehend, wird aber nicht ganz abgeschafft.[3]
Dienstag, 2. Mai 2023
Aufgrund von geheim gehaltenen Verträgen und intransparenten Verhandlungen der Europäischen Kommission mit dem Pharmakonzern Pfizer sitzt die Europäische Union auf Millionen COVID-19-Impfdosen, die nicht mehr gebraucht werden und muss weitere Hunderte Millionen Impfdosen ankaufen. Wegen dieser Verhandlungen der Europäischen Kommission laufen bereits Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft.[4]
Der Oberste Gerichtshof in Tschechien hat entschieden, dass Bürger, die vom Staat im Rahmen der COVID-19-Restriktionen benachteiligt wurden und bei denen dies gerichtlich festgestellt wurde, eine Entschuldigung verlangen können.[5]
Mittwoch, 3. Mai 2023
Das Gesetz zum Ende der COVID-19-Maßnahmen stösst in Österreich auf Kritik. Über 1000 Stellungnahmen sind eingegangen, ein Großteil von Privatpersonen.[6]
Das Haus des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wurde durchsucht, weil er angeblichCOVID-19-Impfpässe gefälscht haben soll. Bolsonaro hatte die Gefahr von COVID-19 und die Wirksamkeit von COVID-19-Impfungen während immer wieder öffentlich in Zweifel gezogen.[7]
Donnerstag, 4. Mai 2023
Heute haben im Bundeskanzleramt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Gesundheitsminister Johannnes Rauch (Grüne) sowie Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) mit Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften erklärt, wie sie sich die Aufarbeitung der COVID-19-Krise vorstellen, die bis heute tiefe Gräben in der Zivilgesellschaft hinterlassen hat.[8]
Ein WHO-Ausschuss berät in Genf wieder einmal über die Beendigung des COVID-19-Gesundheitsnotstandes.[9]
Freitag, 5. Mai 2023
Die Nachfrage nach Desinfektionsmittel für die Hände ist nunmehr fast ganz vorbei.[10]
Die Wiener Regierung will ähnlich wie die Bundesregierung die COVID-19-Krise "aufarbeiten".[12]
Der Großteil der COVID-19-Förderungen der österreichischen Bundesregierung aus Steuergeldern ist an über Unternehmen und Organisationen geflossen. Die Hälfte der COVID-19-Förderungen (15,3 Milliarden) seine laut Rechnungshof direkt an "Unternehmen" gegangen. Kurzarbeit habe 9,8 Milliarden Euro gekostet und sein an unter "Unternehmen und non profit-Einrichtungen" geflossen. 3,9 Milliarden gingen an "Unternehmen und Privatpersonen". Nur knapp zwei Milliarden sind direkt an Privatpersonen ausbezahlt worden. Insgesamt hat die österreichische Bundesregierung 85 Milliarden Euro für COVID-19-Hilfen aus Steuergeld auszahlen wollen.[13]
In Österreich wurden bisher rund 20,1 Millionen COVID-19-Impfdosen verimpft (Kosten etwa 300 Millionen Euro). 13,2 Millionen Impfdosen befinden sich noch in Lagern (Wert etwa 200 Millionen Euro). 10,8 Millionen sind fix bestellt (Wert etwa 162 Millionen Euro). 5,5 Millionen COVID-19-Impfdosen mussten bereits wegen Ablauf der Haltbarkeit entsorgt werden (Verlust ohne Entsorgungskosten: 82,5 Millionen Euro). Weitere 2,6 Millionen Impfdosen werden voraussichtlich in Kürze entsorgt werden müssen (Verlust ohne Entsorgungskosten: 39 Millionen Euro).[14]
Samstag, 6. Mai 2023
Der Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, ist der Meinung, dass es auch zukünftig Lockdowns mit Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen geben könnte.[15]
Der Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, warnt vor dem West-Nil-Virus.[16]
Sonntag, 7. Mai 2023
Wegen Verfassungswidrigkeit werden in Slowenien bestimmte COVID-19-Geldstrafen an den Bürger zurückerstattet.[17]
Montag, 8. Mai 2023
Gemäß einer Analyse des Ifo-Instituts habe die COVID-19-Krise dem Einzelhandel in den Stadtzentren in Deutschland dauerhaft geschadet. Im März waren die Einzelhandelsumsätze in den Innenstädten von Berlin, München, Hamburg, Stuttgart und Dresden weiterhin um fünf Prozent niedriger als vor Beginn der COVID-19-Krise 2019. Wohngebiete und Vororte hingegen würden starke Umsatzgewinne verzeichnen.[18]
In Japan wird COVID-19 nun als gewöhnliche Infektionskrankheit angesehen (vergleichbar mit einer saisonalen Grippe).[19]
Dienstag, 9. Mai 2023
In den USA endet der COVID-19-Notstand.Die Impfpflicht für fast alle ausländischen Besucher in den USA entfällt ab 12. April 2023. Ebenfalls endet der Zwang zur COVID-19-Impfung für Staatsbedienstete und für Angestellte von Firmen, die für den Staat arbeiten.[20]
In Österreich lagern aktuell etwa 13 Millionen COVID-19-Impfdosen. Bis Jahresende müssen aufgrund der Verträge noch etwa elf Millionen COVID-19-Impfdosen abgenommen werden. Etwa 20 Millionen Impfdosen wurden in Österreich seit Verfügbarkeit des COVID-19-Impfstoffes verabreicht.[21]
Nach einer neue Studie aus den USA sollen nur wenige Menschen tatsächlich an COVID-19 gestorben sein. Anhand von 585 Fällen auf der Intensivstation des Northwestern Memorial Hospital in Chicago soll sich ergeben, dass fast die Hälfte der Covid-Patienten eine bakterielle Sekundärinfektionen der Lunge (Lungenentzündung) gestorben seien.[22]
Mittwoch, 10. Mai 2023
Nachdem die EU-Kommission die COVID-19-Förderung „Verlustersatz III“ aus Steuermitteln als ungerechfertigt ansieht, wird die Auszahlung von der COFAG gestoppt.[23]
Donnerstag, 11. Mai 2023
Der Sozialausschuss im österreichischen Nationalrat hat heute für das Ende der Corona-Kurzarbeit gestimmt. Die NEOS kritisieren, dass die Corona-Kurzarbeit – erst Ende September 2023 und anders als die meisten anderen coronabedingten Sonderregelungen – nicht bereits mit Ende Juni außer Kraft treten soll.[24]
Nachdem es 2020 und 2021 durch die COVID-19-Krise und die Förderung von Unternehmen aus Steuergeld durch die österreichische Bundesregierung weniger Insolvenzen gab, steigen diese seit 2022 wieder an.[25]
Nach Berechnung des Beratungsunternehmens Finanzombudsteam sollen immer noch tausende Unternehmen auf Förderungen aus Steuergeld im Rahmen des Ausfallsbonus III und Verlustersatz III warten. Insgesamt seien 1,275 Milliarden Euro an COVID-19-Hilfszahlungen noch offen. Unter anderem auch deswegen, weil die das Gesetz nicht EU-konform erlassen wurde.[26]
Die restriktiven COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung hat sich negativ auf die Beschäftigung von Müttern ausgewirkt. Entgegen dem langjährigen Trend kehren immer weniger Mütter nach der Geburt eines Kindes in eine Beschäftigung zurück.[27]
Der Gerichtshof der Europäischen Union Gericht hat die Genehmigung der deutschen COVID-19-Lufthansa-Hilfen für nichtig erklärt.[28] Inwieweit dies auch für die COVID-19-Hilfen an die Lufthansa in Österreich gilt, ist noch nicht bekannt.
Die Hans-Böckler-Stiftung will unter anderem durch die Befragung von 7677 Erwerbstätige festgestellt haben, dass durch die COVID-19-Krise die Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern verstärkt wurde und momentan weiter zunehme.[29]
Die US-Regierung hebt die COVID-19-Impfpflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf.[30]
Freitag, 12. Mai 2023
Nach einer Explosion in einem Hochhaus wurde eine damit in Zusammenhang gebrachte Person offiziell als „Corona-Leugner“ bezeichnet. Einen Tag später hat sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul vorsichtig zum Motiv des mutmaßlichen Täters geäußert und meinte zu einem möglichen „Corona-Leugner-Hintergrund“: "Da bin ich nicht ganz sicher."[31]
Samstag, 13. Mai 2023
In ganz Österreich sind 16 Intensivbetten mit Patienten belegt, die an COVID-19 erkrankt sind (rund 1 %). Rund 40 % der Intensivbetten sind unbelegt.[32]
Sonntag, 14. Mai 2023
Nach Ende der COVID-19-Krise berichtet der Kurier, gäbe es deutlich weniger Drohschreiben an Politiker in Österreich.[33]
Montag, 15. Mai 2023
Ein deutsch-österreichisches Forscherteam will die immunologische Charakteristik von Post-Covid identifiziert haben.[34]
Dienstag, 16. Mai 2023
In Niederösterreich soll der COVID-19-Fonds rund 31 Millionen Euro für COVID-19-Geschädigte bereithalten. Rund 200.000 Euro des Fonds sollen für Strafen im Zusammenhang mit COVID-19-Maßnahmen bereit gehalten werden, um diese Strafen zurückzuzahlen, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden.[35]
Nach einer neuen Studie soll jeder Vierte seit der COVID-19-Krise einsamer sein als zuvor.[36]
Nach langem Hin und Her hat der Seniorenbund Oberösterreich die ungerechtfertigt bezogenen COVID-19-Hilfen aus Steuergeldern - "unter Vorbehalt" - zurückbezahlt.[37]
Der Umgang der österreichischen Bundesregierung mit COVID-19-Tests wird vom Rechnungshof (RH) in einem aktuellen Rohbericht negativ beurteilt. Es wurden mindestens 5,2 Milliarden Euro für COVID-19-Tests bis Ende 2022 ausgegeben (über 300 Millionen COVID-19-Tests durchgeführt). Es wurde 16-mal mehr getestet als in Deutschland. Den konkreten Nutzen der Vielfalt an COVID-19-Testangeboten sei unklar. Auch den Sinn des lange durchgeführten massenweisen Testens in Österreich stellt der RH grundsätzlich infrage.[38][39]
Mittwoch, 17. Mai 2023
Im Rahmen der Wiener COVID-19-Teststraegie wurden mindestens vier Millionen COVID-19-Test ungenutzt verbrannt und damit Steuergeld verschwendet.[40]
Donnerstag, 18. Mai 2023
Das zuständige Gremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt Impfstoffe nunmehr nur für die dominierende Omikronvariante (Typ XBB.1) auszulegen.[41]
Freitag, 19. Mai 2023
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen während der COVID-19-Krise 336,8 Millionen Lebensjahre verloren gegangen sein.[42]
Der ehemalige Gesundheitsminister von Österreich, Rudi Anschober, ist der Meinung, dass militante Corona-Gruppen eine Bedrohung für Demokratie seien. Seine Familie und er seien massiv bedroht worden, sodass er nur mit Polizeischutz in der Öffentlichkeit auftreten konnte.[43]
Samstag, 20. Mai 2023
De bekannte Mikrobiologe und Autor, Sucharit Bhakdi, Kritiker der COVID-19-Restriktionen, steht wegen Volksverhetzung vor dem Amstgericht in Plön (Deutschland).[44] In weiterer Folge wird er freigesprochen. Seine Reden während der COVID-19-Krise seien gemäß Amtsgericht Plön nicht strafbar.[45] Der Zentralrat der Juden kritisiert diesen Freispruch für Bhakdi umgehend.[46]
Sonntag, 21. Mai 2023
Als Lehre aus COVID-19-Krise startet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein Frühwarnsystem für Krankheitserreger: International Pathogen Surveillance Network (Internationales Netzwerk zur Überwachung von Pathogenen, IPSN).[47]
Gemäß einer Analyse des KSV von 1870 soll im Jahr 2022 jede vierte Firmeninsolvenz auf die COVID-19-Krise zurückzuführen sein.[49]
Montag, 22. Mai 2023
Schweizer Forscher entwickelten einen nasalen bzw. oralen COVID-19-Impfstoff. Der Impfstoff wurde in Tierversuchen erfolgreich getestet.[50]
Die deutsche Regierung soll über 295 Millionen Euro für COVID-19-Werbung ausgegeben haben.[51]
Gemäß dem deutschen Bundesverwaltungsgericht waren Betriebsschließungen wegen COVID-19 im Herbst 2020 rechtmäßig. Die Betriebsschließungen seien unabhängig von einem Krankheits- oder Ansteckungsverdacht in den betroffenen Betrieben eine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gewesen.[52]
Der luxemburgische Großherzog Henri und die Großherzogin Maria Teresa wurden gegen COVID-19 geimpft[53] und dennoch ist sie an COVID-19 erkrankt.[54]
Dienstag, 23. Mai 2023
Gemäß dem Entwurf für das Covid-19-Überführungsgesetzsollen COVID-19-Gratistests nur mehr bei Symptomen möglich sein.[55]
Gemäß einer Studie aus Wien soll die COVID-19-Impfung auch etwas bei beatmeten Patienten helfen und die Todesrate senken.[56]
Forscher wollen einen Zusammenhang zwischen COVID-19 und Typ-1-Diabetes bei Kindern festgestellt haben.[57]
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die COVID-19-Variante XBB.2.3 (auch Acrux genannt), als Variante unter Beobachtung eingestuft. Der indische Mediziner Vipin Vashishta meint, sie könnte noch ansteckender sein als Arcturus (XBB.1.16).[58] Arcturus wurde von den Medien in den vergangenen Monaten als Gefahr dargestellt, jedoch konnte dann aus dem Auftreten dieser Omikon-Variante nicht auf eine erhöhte Krankheitslast geschlossen werden.[59] In Europa ist auch die Krankheitslast weiter gesunken, trotz dem Auftreten von Arcturus.
Mittwoch, 24. Mai 2023
Auf der „Corona-Ampel“ sind alle Bundesländer n Österreich mit sehr geringem COVID-19-Risiko bewertet (grün).[60]
In Burgenland (1), Niederösterreich (1), Oberösterreich (3), Steiermark (1) und Wien (7) sind noch einige wenige Menschen wegen COVID-19 in einem Intensivbett (Insgesamt 13 Personen). Über 30 % der Intensivbetten sind, wie seit Jahren, völlig ungenutzt.[61]
Donnerstag, 25. Mai 2023
Weiterhin ist ungewiss, ob die COVID-19-Hilfen in Österreich für einige Unternehmensverbünde in Höhe von rund 1,062 Milliarden Euro rechtmäßig waren. Bereits im März 2022 hatte die COFAG gewusst, dass die EU diese Förderungen als rechtswidrig ansehen könnte, hat aber erst im Dezember 2022 reagiert und die Unternehmen informiert. Die Elektronikkette Mediamarkt hat laut Transparenzportal der Bundesregierung 127 Anträge in drei Jahren gestellt. Die einzelnen Mediamarkt-Filialen bekamen COVID-19-Förderungen von mehreren zehn- bis hunderttausenden Euro. Die Fussl Modestraße mit 150 Standorten erhielt insgesamt 2,2 Millionen Euro COVID-19-Hilfen. 901 Anträge mit einem Volumen von knapp 560 Millionen Euro sind noch gar nicht abgewickelt.[62]
SPÖ, Grünen und NEOS kritisieren die noch fehlenden Richtlinien für den 31,3 Millionen Euro CORONA-Fonds in Niederösterreich.[63]
Freitag, 26. Mai 2023
Die EU konnte den COVID-19-Impfstoffliefervertrag von Biontech und Pfizer um mehr als die Hälfte halbieren. In Österreich wird es als großer Erfolg gesehen, dass anstelle von neun nur 4,1 Millionen Impfdosen in den nächsten drei Jahren abgenommen werden müssen. Den Steuerzahler wird dies in Österreich etwa 80 Millionen Euro kosten und voraussichtlich wird der überwiegende Teil des Impfstoffes vernichtet werden müssen und auch diese Kosten wird der Steuerzahler tragen müssen.[64] Der Impfstoffdeal mit Pfizer für die EU wurde durch Milliarden an Euro an Stornozahlungen von der Europäischen Kommission erkauft.[65]
Die ständige Impfkommission in Deutschland empfiehlt keine COVID-19-Impfung mehr für Kinder.[66]
In China soll es eine neue COVID-19-Welle mit mehreren Millionen Infektionen pro Woche geben.[67]
Sonntag, 28. Mai 2023
Nach einer deutschen Studie der Krankenkasse KKH, soll die Anzahl junger Raucher während der COVID-19-Restriktionen um 83 % gestiegen sein.[68]
Montag, 29. Mai 2023
Die Bildungsungleichheit soll durch die COVID-19-Krise verstärkt worden sein.[69]
Der Oberste Rechnungshof in Tschechien hat festgestellt, dass die COVID-19-Hilfen für Freiberufler ihren Zweck erfüllt hätten.[70]
Dienstag, 30. Mai 2023
Nach einer neuen österreichischen Studie sollen zwischen 1. Jänner 2020 und 31. Dezember 2021 in Österreichs Krankenhäusern 17,3 % der Patienten an oder mit COVID-19 gestorben sein. Männer und Hochbetagte hätten dabei ein extremes Risiko gehabt.[71] Der ORF publiziert dabei nicht, wie viele Menschen durch die Erkrankung mit COVID-19 direkt gestorben sind und wie viele an einer anderen Krankheit gestorben sind, an COVID-19 jedoch nur nebenbei auch noch erkrankt waren. Der ORF berichtet, dass über 90-jährige (!) ein um das 7,86-Fache gesteigerte Sterblichkeit gehabt hätten im Vergleich zu 60- bis 64-Jährigen.
Mittwoch, 31. Mai 2023
Gemäß einer Umfrage des „American Enterprise Institute" und des Sozialforschungs-Instituts der „University of Chicago" soll die COVID-19-Krise die Abkehr von der Kirche beschleunigt haben.[72]