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BürgerInnen Forum Europa

Das BürgerInnen Forum Europa (vormals Bürgerforum Europa[1]) ist ein 2009 von Othmar Karas, Johannes Voggenhuber und Herbert Bösch gegründeter überparteilicher Verein.[1] Im April 2021 fand ein „Neustart“ statt, bei dem neben einem neuen Namen, Logo und Konzept, auch neue prominente Funktionäre, wie der ehemalige SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern und die ehemalige EP-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek, vorgestellt wurden.[2]


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Logo BürgerInnen Forum Europa.jpg
Zweck: überparteilicher Verein
Vorsitz: Othmar Karas
Gründungsdatum: 2009
Sitz: Wien
ZVR 054437205 (BMI)
Website: https://www.buergerforum-europa.at/#hero
Pressekonferenz Neustart BGFE.jpg

Inhaltsverzeichnis

Mission

Das BürgerInnen Forum Europa ist eine überparteiliche Plattform, die es sich zur Aufgabe gemacht hat das Bewusstsein über die Europäische Union in Österreich zu stärken. Im Rahmen des „Neustarts“ im April 2021 wurde das Ziel ausgerufen „das europäische Bewusstsein in Österreich zu stärken, echte Bürgerdialoge in allen Bundesländern zu organisieren, durchdachte Konzepte mit Expertinnen und Experten zu gestalten und ein österreichweites Netzwerk von engagierten und aktiven Europäerinnen und Europäern aufzubauen.“[3]

Themen

„Gemeinsam mit den ÖsterreicherInnen wollen wir einen handfesten Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas liefern“, kündigte der Obmann Othmar Karas an.[2] Dabei sollen 5 konkrete Themen definiert werden[4]:

  1. Innovation
  2. Wirtschaft und Umwelt
  3. Soziales
  4. Europa in der Welt
  5. Demokratie und Recht

Ziel sei es innerhalb von 12 Monaten, 5 Themen in allen 9 österreichischen Bundesländern zu diskutieren.[5]

Think Europe

Zu jedem geplanten Thema soll ein inhaltlicher Beirat eingesetzt werden - mit teilweise prominenter Besetzung.[5]

Beiräte

Vorsitzende/r Weitere Mitglieder
Innovation Christian Kern Ulrike Domany-Funtan, Andrea Höglinger, Angelika Mlinar, Wilhelm Molterer,

Florian Pecenka, Charlotte Stix

Wirtschaft und Umwelt Sigrid Stagl Verena Ringler, Martin Rohla, Katharina Rogenhofer, Irmi Salzer
Soziales Franz Marhold Karl Aiginger, Maria Maltschnig, Maria Katharina Moser, Joe Weidenholzer
Europa in der Welt - -
Demokratie und Recht - -

[6]

Create Europe

In einer Pressekonferenz im April 2021 wurde angekündigt, dass jedes Thema in jedem Bundesland in Form von „echten BürgerInnendialogen“[3] behandelt werden.[5] Dabei sollen keine Podiumsdiskussionen und Vorträge stattfinden, sondern die „Gedanken und Anregungen“ der Österreicher mitgenommen werden.[3] Am 9. Mai 2022 soll ein konkreter Forderungskatalog präsentiert werden.[5]

Vergangene Projekte und Initiativen

Vor seinem "Neustart" 2021 war das (damalige) Bürgerforum Europa bereits mehrere Jahre aktiv. Insbesondere in den Jahren 2012 bis 2014 befasste sich das Bürgerforum auch mit grundsatzpolitischen Themen. In diese Zeit fällt auch ein eigener Anstandskodex für Politiker "PAX". Zehn Forderungen unter dem Motto „Aufrichtigkeit und Transparenz“ wurden Politikern zur Unterschrift vorgelegt.[7] In dem Papier ging es vor allem um Unvereinbarkeit, Parteispenden und Lobbyismus.[8] Ende 2012, infolge des damaligen Korruptions-Untersuchungsausschusses, wurde dann auch ein Gesetzesvorschlag zu einem neuen Unvereinbarkeitsgesetz vorgestellt.[9] Gemeinsam mit der OSZE wurde im Jahr 2013 eine Studie über Verhaltensstandards und Ethik im Parlamentarismus im Rahmen der Go-Governance Initiative vorgestellt.[10] Ebenfalls wurde mit dem damaligen Wiener Bürgermeister Michael Häupl, eine österreichweite Bürgermeisterbefragung zum Thema "Ihre Fragen über die EU" gestartet.[11]

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 Einladung zur Präsentation des „Bürgerforum Europa 2020". Abgerufen am 20. April 2021.
  2. 2,0 2,1 Pressekonferenz zum Neustart des „BürgerInnen Forum Europa". Abgerufen am 20. April 2021.
  3. 3,0 3,1 3,2 Das „neue“ BürgerInnen Forum Europa - BürgerInnen Forum Europa. 18. April 2021, abgerufen am 20. April 2021.
  4. 🇪🇺 Europa. Das sind wir! - BürgerInnen Forum Europa. 26. März 2021, abgerufen am 20. April 2021.
  5. 5,0 5,1 5,2 5,3 Othmar Karas: „Wir wollen reden!" 19. April 2021, abgerufen am 20. April 2021 (deutsch).
  6. Über uns - BürgerInnen Forum Europa. 26. März 2021, abgerufen am 20. April 2021 (österreichisches deutsch).
  7. „PAK“: Anstandskodex für Politiker präsentiert. Abgerufen am 21. April 2021 (deutsch).
  8. Der PAK - PolitikAnstandsKodex. Abgerufen am 21. April 2021.
  9. Bürgerforum Europa will "Demokratieranking". 19. November 2012, abgerufen am 21. April 2021 (deutsch).
  10. Morgen: Studienpräsentation des Bürgerforums Europa 2020 in Kooperation mit OSZE/ ODIHR und Go-Governance Initiative in Wien. Abgerufen am 21. April 2021 (deutsch).
  11. TERMINAVISO: Einladung zur Pressekonferenz "Österreichweite Aktion mit Bürgermeistern zu allen Fragen über die EU". Abgerufen am 21. April 2021 (deutsch).

Weblinks