Friedrich Forsthuber

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Friedrich Forsthuber, 2014
Landesgericht für Strafsachen Wien, das sogenannte „Landl“

Friedrich Forsthuber (* 25. September 1963 in Wien) ist ein österreichischer Jurist, Strafrichter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, des größten ordentlichen Gerichtes Österreichs.[1][2]

Leben und Wirken

Nach Absolvierung des rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Wien wurde Friedrich Forsthuber am 1. März 1990 zum Richter ernannt. Zunächst war er Richter des Bezirksgerichtes Döbling, von 1. Mai 1991 bis 30. August 2005 Richter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (zu 50% Präsidialrichter) sowie vier Jahre lang Richter des Oberlandesgerichtes Wien (zu 75% in der Abteilung Innere Revision, zu 25% im Strafsenat).[3]

Er hatte unter dem früheren Landesgerichtspräsidenten Günter Woratsch seit 1991 auch die Funktion des Mediensprechers des Landesgerichtes inne. Mit 1. Jänner 2010 wurde er zum Präsidenten des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (umgangssprachlich als „Landl“ bezeichnet) ernannt, dem auch die Justizanstalt Wien Josefstadt angegliedert ist. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der gesamte Gebäudekomplex von den Wienern bereits seit den Anfängen ihres Bestehens meist das „Graue Haus“ genannt. Diese Bezeichnung ist auf die damals graue Kleidung der Häftlinge zurückzuführen.

Das Landesgericht für Strafsachen Wien ist mit mehr als 70 Richtern das größte ordentliche Gericht Österreichs und behandelt insgesamt rund ein Drittel aller (landesgerichtlichen) Strafverfahren in Österreich. Aufgrund der Spezialzuständigkeit für die Großstadt Wien werden hier die meisten (auch wirtschaftlichen) Großverfahren in Strafsachen abgewickelt. Das Landesgericht für Strafsachen Wien ist demnach das Zentrum der österreichischen Strafjustiz.[3]

Seit 2010 ist Friedrich Forsthuber Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter.[4] Zu den Hobbys des dreifachen Familienvaters zählen Geschichte und Archäologie.[2]

Das Landesgericht für Strafsachen Wien hat durch seinen großen Zuständigkeitsbereich einen äußerst bedeutenden Stellenwert in Österreich, der sich insbesondere in der intensiven medialen Berichterstattung über die dort anhängigen Verfahren widerspiegelt.[5][6][7] Präsident Forsthuber betreibt vor diesem Hintergrund (auch als Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter) eine intensive Öffentlichkeitsarbeit in Hinsicht auf eine offene und aktuelle Berichterstattung, vornehmlich auch durch verschiedene von ihm organisierte Veranstaltungen, Seminare und sonstige Aktionen (Ausstellungen, Podiumsdiskussionen, Führungen durch das Haus oder Betreuung von Schülern und Studenten).[8][9][10][11]

„Medien sind stets auf der Suche nach pointierten und markanten Sagern. Komplexe Sachverhalte, wie sie Gegenstand von Gerichtsverfahren sind, werden daher oft verkürzt dargestellt und damit inhaltlich stark verzerrt. Ich sehe es daher als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, seriöse Medienarbeit zu unterstützen, aber auch die in diesem Haus tagtäglich geleistete hervorragende Arbeit nach Außen zu transportieren, um damit das Streben der Strafjustiz nach Wahrheitsfindung und Gerechtigkeit öffentlich wahrnehmbar zu machen („justice must not only be done but must also be seen to be done“).“

Friedrich Forsthuber: Vorwort zu: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit.[12]
Auszug aus dem Beschluss zur Rehabilitierung Karl Fischers durch die Republik Österreich

„Wer mich kennt, weiß, dass Öffentlichkeitsarbeit für mich einen sehr hohen Stellenwert hat. Vor allem die Strafjustiz und das Landesgericht für Strafsachen Wien im Besonderen stehen unter intensiver öffentlicher und medialer Beobachtung. Wesentliche Aufgabe guter Öffentlichkeitsarbeit ist es, über die sehr selektive Wahrnehmung im Einzelfall hinaus zu sensibilisieren und zu informieren: Was wird in Österreich in der Justiz geleistet? Wie sieht richterliche und staatsanwaltschaftliche Tätigkeit aus? Wie herausfordernd und verantwortungsvoll ist diese Arbeit? Wie komplex sind manche Sachverhalte, die sich eben nicht auf eine Internetumfrage „Wie würden Sie entscheiden?“ reduzieren lassen, sondern einer intensiven Beschäftigung mit der Sache bedürfen. Welche Ressourcen sind erforderlich? Medienvertreter und interessierte Besucher, die auch als Multiplikatoren wirken, müssen überzeugt werden, die unabhängige Rechtsprechung in Österreich als hohes Gut zu erkennen und die höchst engagierte Tätigkeit von Richtern und Staatsanwälten entsprechend zu würdigen. Öffentlichkeitsarbeit soll letztlich ein nachhaltiges Vertrauen in die Justiz fördern.“

Friedrich Forsthuber: Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13.[11]

„Was mich erschüttert, ist der Umstand, dass wir im Jahr 2013 immer noch rund 9000 Häftlinge in Österreich haben und diese Anzahl trotz verschiedenster Gesetzesnovellen über Jahre hinweg letztlich nicht reduzieren konnten. Diesbezüglich sind innovative Ideen gefragt.“

Friedrich Forsthuber: Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13.[13]

Um der Öffentlichkeit „Berührungsängste gegenüber der Strafjustiz im Allgemeinen und dem Landesgericht für Strafsachen Wien im Besonderen zu nehmen“,[14] organisierte Forsthuber im Jahr 2012 eine Ausstellung und Veranstaltungsreihe zum Thema Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit im Landesgericht für Strafsachen Wien.[8] Eine weitere von ihm gemeinsam mit Tal Adler und Karin Schneider durchgeführte Veranstaltungsreihe und Ausstellung in diesem Sinne, Vor Gericht - Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos, fand im Herbst 2013 im Landesgericht für Strafsachen statt.[9][10]

Als Richter ist er in Geschworenenverfahren tätig und gemeinsam mit dem ebenfalls am Landesgericht für Strafsachen Wien tätigen Richter Norbert Gerstberger alleinzuständig für alle in Österreich getroffenen Entscheidungen nach dem Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011.[15][16][17][18][19] So fasste er am 4. Oktober 2013 den Beschluss auf Rehabilitierung des österreichischen Widerstandskämpfers Karl Fischer, in dem festgestellt wurde, „dass die gegen diesen ergangenen Urteile wegen des Verbrechens des Hochverrates aus dem Jahr 1937 rückwirkend als nicht erfolgt gelten“ (siehe Bild rechts, Auszug aus dem Beschluss).[20][21][22][23]

Literatur

  • Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, 1. Auflage (1000 Stück), Wien 2012, 175 Seiten.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Ronald Escher: Justizgeschichte: Die dunklen Seiten, in: Tageszeitung Salzburger Nachrichten, 21. September 2012, S. 23.
  2. 2,0 2,1 Landesgericht bekommt neuen Präsidenten, Artikel über Friedrich Forsthuber auf: orf.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  3. 3,0 3,1 Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 4.
  4. Seite der österreichischen Richtervereinigung, abgerufen am 8. Januar 2014.
  5. Unterschiedliche Angaben zum Wert, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  6. Geheimhaltung wegen „Compliance“, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  7. Ex-ÖBB-Chef Huber: „Ich hatte Glück“, Seite auf diepresse.com über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  8. 8,0 8,1 Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, 175 Seiten.
  9. 9,0 9,1 Seite über die Ausstellung Vor Gericht - Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos auf derStandard.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  10. 10,0 10,1 Ausstellungsprojekt: Vor Gericht – Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos von Tal Adler im Landesgericht für Strafsachen Wien, Artikel auf www.erinnern.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  11. 11,0 11,1 Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 8.
  12. Friedrich Forsthuber, Vorwort zu: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, S. 16.
  13. Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 5.
  14. Friedrich Forsthuber, Vorwort zu: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, S. 17.
  15. Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011, Fassung vom 08.01.2014, Seite auf: www.ris.bka.gv.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  16. Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz – beschlossene Neuerungen, Seite auf: www.help.gv.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  17. Maria Sterkl: Eine winzige Wiedergutmachung, 49 Jahre nach dem Tod. Der Standard vom 3. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  18. Harald Walser: Ein historischer Schritt. Der Standard vom 16. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  19. Nationalrat rehabilitierte Opfer des Austrofaschismus Der Standard vom 18. Januar 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  20. Beschluss des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, 4. Oktober 2013, Zahl 184 Ns 2/12b; in Privatbesitz.
  21. Bernd Melichar, Vater, das wäre geschafft, Kleine Zeitung vom 26. Oktober 2013, S. 20f.
  22. ORF-Ö1-Feiertagsjournal, 26. Oktober 2013, 12:00 Uhr: Beitrag Späte Anerkennung.
  23. Erste gerichtliche Rehabilitierungen bei den Opfern des Austrofaschismus, Artikel auf der Homepage des Nationalratsabgeordneten Albert Steinhauser, abgerufen am 8. Januar 2014.