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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020: Unterschied zwischen den Versionen
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020 (Quelltext anzeigen)
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* Mit dem Erlass des Gesundheitsministers vom 6. April 2020 gemäß § 15 Epidemiegesetz 1950 - über die Zusammenkunft von Menschen öffentlichen Orten.<ref>[https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0a724683-7410-45a5-8326-fb4fc43700f4/Erlass,%20%C2%A7%2015%20Epidemiegesetz%201950.pdf Erlass, § 15 Epidemiegesetz 1950 des Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vom 10. März 2020, Geschäftszahl: 2020-0.221.712]</ref> werden die Erlässe vom 10. März (GZ 2020-0.172.682,) und 1. April 2020 (GZ 2020-0.201.688, sogenannter "Ostererlass") ersatzlos aufgehoben. | * Mit dem Erlass des Gesundheitsministers vom 6. April 2020 gemäß § 15 Epidemiegesetz 1950 - über die Zusammenkunft von Menschen öffentlichen Orten.<ref>[https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0a724683-7410-45a5-8326-fb4fc43700f4/Erlass,%20%C2%A7%2015%20Epidemiegesetz%201950.pdf Erlass, § 15 Epidemiegesetz 1950 des Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vom 10. März 2020, Geschäftszahl: 2020-0.221.712]</ref> werden die Erlässe vom 10. März (GZ 2020-0.172.682,) und 1. April 2020 (GZ 2020-0.201.688, sogenannter "Ostererlass") ersatzlos aufgehoben. | ||
* Die Justizminister der [[w:Mitgliedstaaten der Europäischen Union|EU-Mitgliedsstaaten]] haben sich am 6. April 2020 virtuell versammelt, um über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Justiz zu diskutieren.<ref>[https://eu2020.hr/Home/OneNews?id=234 Ministers of justice stressed that any extraordinary measures should be in line with the fundamental values of the EU], Pressemitteilung vom 6. April 2020.</ref> Es wurde festgehalten, dass trotz der außergewöhnlichen Umstände und der eingeführten Notfallmaßnahmen in den Unionmitgliedsstaaten diese auf den Grundwerten der EU basieren müssen. Der EU-Kommissar [[w:Didier Reynders|Didier Reynders]] betonte in diesem Zusammenhang, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht unter Quarantäne stehe. | * Die Justizminister der [[w:Mitgliedstaaten der Europäischen Union|EU-Mitgliedsstaaten]] haben sich am 6. April 2020 virtuell versammelt, um über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Justiz zu diskutieren.<ref>[https://eu2020.hr/Home/OneNews?id=234 Ministers of justice stressed that any extraordinary measures should be in line with the fundamental values of the EU], Pressemitteilung vom 6. April 2020.</ref> Es wurde festgehalten, dass trotz der außergewöhnlichen Umstände und der eingeführten Notfallmaßnahmen in den Unionmitgliedsstaaten diese auf den Grundwerten der EU basieren müssen. Der EU-Kommissar [[w:Didier Reynders|Didier Reynders]] betonte in diesem Zusammenhang, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht unter Quarantäne stehe. | ||
* In den RKI-Files wird festgehalten: Es stellt sich generell die Frage, ob aktuell die Fallzahl aufgrund vermehrter Testung steigt. Eine Zunahme der Testungen kann einen künstlichen Anstieg erzeugen, ohne dass sich der epidemiologische Verlauf ändert, allerdings fehlen uns dazu verlässliche Daten. Testungen haben tatsächlich zugenommen, während der Positivenanteil von 13 auf 8,5% zurückgegangen ist<ref>[https://www.rkileak.com/view?f=Sitzungsprotokolle/2020/Ergebnisprotokoll_Krisenstabssitzung_2020-04-06.docx Krisenstabssitzung „Neuartiges Coronavirus (COVID-19)“ (Aktenzeichen: 4.06.02/0024#0014)], 40m. 6. April 2020, S. 7 (Webseite: rkileak.com].</ref> (siehe Eintragung zum [[#Freitag, 17. April 2020|17. April 2020]]). | |||
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* Die [[w:Europäische Kommission|EU-Kommission]] genehmigt 100 %-Kreditgarantien für [[w:Kleine und mittlere Unternehmen|KMU]] für Darlehen bis zu 500.000 Euro.<ref>[https://orf.at/#/stories/3162553/ EU-Kommission genehmigte 100-Prozent-Kreditgarantie für KMU] auf ORF vom 20. April 2020 abgerufen am 20. April 2020</ref> | * Die [[w:Europäische Kommission|EU-Kommission]] genehmigt 100 %-Kreditgarantien für [[w:Kleine und mittlere Unternehmen|KMU]] für Darlehen bis zu 500.000 Euro.<ref>[https://orf.at/#/stories/3162553/ EU-Kommission genehmigte 100-Prozent-Kreditgarantie für KMU] auf ORF vom 20. April 2020 abgerufen am 20. April 2020</ref> | ||
* Google und Apple geben bekannt, dass sie im Zuge der Entwicklung einer Corona-Warn-App zusammenarbeiten. Bis Mitte Mai soll eine datenschutz-freundliche Anwendung für alle User verfügbar sein. Diese soll dann automatisch auf den Handys aller Nutzer aktiviert werden.<ref>[https://www.chip.de/news/Im-Kampf-gegen-Corona-Google-und-Apple-arbeiten-zusammen_182618688.html Im Kampf gegen Corona: Google und Apple arbeiten zusammen], Webseite: chip.de vom 17. April 2020.</ref> | * Google und Apple geben bekannt, dass sie im Zuge der Entwicklung einer Corona-Warn-App zusammenarbeiten. Bis Mitte Mai soll eine datenschutz-freundliche Anwendung für alle User verfügbar sein. Diese soll dann automatisch auf den Handys aller Nutzer aktiviert werden.<ref>[https://www.chip.de/news/Im-Kampf-gegen-Corona-Google-und-Apple-arbeiten-zusammen_182618688.html Im Kampf gegen Corona: Google und Apple arbeiten zusammen], Webseite: chip.de vom 17. April 2020.</ref> | ||
* Das deutsche Bundesgesundheitsministerium veröffentlicht ein Papier, mit dem Titel: „Testen, testen, testen“ – aber gezielt“. Darin wird u. a. festgehalten: „Für die kommenden Monate wird es nun darauf ankommen, die auch im internationalen Vergleich führende Testkapazität nicht nur auf „Menge“ auszurichten, sondern insbesondere auch gezielt einzusetzen“ <ref>[https://www.rkileak.com/view?f=Zusatzmaterial/2020/2020-04-30_Lage-AG/WG%20%20Anpassung%20der%20Testkriterien%20zur%20Verdachtsabkla%CC%88rung%20bei%20COVID-19/Testen5209.pdf „Testen, testen, testen“ – aber gezielt].</ref> (siehe Eintragung zum [[#Montag, 6. April 2020|6. April 2020]]). | |||
=== Sonntag, 19. April 2020 === | === Sonntag, 19. April 2020 === | ||