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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juni 2020: Unterschied zwischen den Versionen
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juni 2020 (Quelltext anzeigen)
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* Außenminister und Gesundheitminister geben bekannt, dass ab 16. Juni wieder 31 Länder in Europa in beiden Richtungen frei zu bereisen sind. Auch das bisher streng beobachtete Italien wird dabei sein, eingeschränkt mit einer Reisewarnung für die stark betroffene [[w:Lombardei|Lombardei]]. Weiterhin eingeschränkt ist die Reisefreiheit mit Schweden, Großbritannien und Portugal. Spanien soll am 1. Juli zu den Ländern gehören, die wieder frei zu bereisen sind. Trotzdem wird ersucht, den Urlaub im eigenen Land zu verbringen.<ref>[https:// | * Außenminister und Gesundheitminister geben bekannt, dass ab 16. Juni wieder 31 Länder in Europa in beiden Richtungen frei zu bereisen sind. Auch das bisher streng beobachtete Italien wird dabei sein, eingeschränkt mit einer Reisewarnung für die stark betroffene [[w:Lombardei|Lombardei]]. Weiterhin eingeschränkt ist die Reisefreiheit mit Schweden, Großbritannien und Portugal. Spanien soll am 1. Juli zu den Ländern gehören, die wieder frei zu bereisen sind. Trotzdem wird ersucht, den Urlaub im eigenen Land zu verbringen.<ref>[https://tagblatt-wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2063749-Oesterreich-oeffnet-Grenzen-zu-31-Laendern-ab-16.-Juni.html Österreich öffnet Grenzen zu 31 Ländern ab 16. Juni] in der Wiener Zeitung vom 10. Juni 2020 abgerufen am 10. Juni 2020</ref> | ||
=== Fronleichnam, 11. Juni 2020 === | === Fronleichnam, 11. Juni 2020 === | ||
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=== Mittwoch, 17. Juni 2020 === | === Mittwoch, 17. Juni 2020 === | ||
* Die Möglichkeit der Förderung von Non-Profit-Unternehmen durch einen eingenen Fonds wurde mit dem 20. COVID-19-Gesetz vom 17. Juni 2020<ref>Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds erlassen wird und Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetzes geändert wird (20. COVID-19-Gesetz, {{BGBl|I Nr. 49/2020}}).</ref> geschaffen. Der Fonds hat ein Volumen von 700 Millionen Euro. Die Schaffung eines solchen Fonds für Non-Profit-Organisationen wurde bereits im Rahmen des [[2. COVID-19-Gesetz|2. COVID-19-Gesetzes]] vom 21. März 2020 ermöglicht (siehe: [[Härtefallfonds]]), jedoch erst Monate später verwirklicht.<ref>Die notwendige Verordnung hierzu wurde erst mit {{BGBl|II Nr. 300/2020}} zum 3. Juli 2020 erlassen.</ref> | * Die Möglichkeit der Förderung von Non-Profit-Unternehmen durch einen eingenen Fonds wurde mit dem 20. COVID-19-Gesetz vom 17. Juni 2020<ref>Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds erlassen wird und Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetzes geändert wird (20. COVID-19-Gesetz, {{BGBl|I Nr. 49/2020}}).</ref> geschaffen. Der Fonds hat ein Volumen von 700 Millionen Euro. Die Schaffung eines solchen Fonds für Non-Profit-Organisationen wurde bereits im Rahmen des [[2. COVID-19-Gesetz|2. COVID-19-Gesetzes]] vom 21. März 2020 ermöglicht (siehe: [[Härtefallfonds]]), jedoch erst Monate später verwirklicht.<ref>Die notwendige Verordnung hierzu wurde erst mit {{BGBl|II Nr. 300/2020}} zum 3. Juli 2020 erlassen.</ref> | ||
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* In Göttingen wird ein Wohnkomplex mit über 700 Bewohnern wegen der COVID-19-Infektion einer Minderheit der Bewohner vollständig mit Bauzäunen abgesperrt, ohne dass ein Gericht diesem Vorgehen zuvor zugestimmt hatte. Im Gebäude leben vor allem arme Menschen. Das Ordnungsamt, die Polizei und private Sicherheitsdienste verhindern, dass die Bewohner das Haus verlassen. Zweimal täglich sollen sie kostenlose Mahlzeiten bekommen, Care-Pakete mit Lebensmitteln und Hygieneprodukten sollten bis vor die Wohnungstür geliefert werden. Am 21. Juni 2020 wehrten sich etwa 80 bis 100 Bewohner des Hauses gewaltsam gegen den Freiheitsentzug und griffen auch die Polizei an und wollten teilweise den Bauzaun überklettern und wurden dafür in weiterer Folge verurteilt. Politiker der Grünen und Linken sowie Kirchenvertreter kritisieren diese Maßnahme der Stadt umgehend als völlig überzogen. Die Isolation dauert bis zum 25. Juni 2020. Obwohl das COVID-19-Geschehen in weiterer Folge anstieg, wurden keine weiteren solche Maßnahmen von der Stadt Göttingen gesetzt.<ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Goettingen-700-Bewohner-in-Massen-Quarantaene,corona3508.html Göttingen: 700 Bewohner in Massen-Quarantäne], Webseite: ndr.de vom 19. Juni 2020.</ref><ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Goettingen-Erste-Bewohner-duerfen-Hochhaus-verlassen,goettingen1390.html Göttingen: Erste Bewohner dürfen Hochhaus verlassen], Webseite: ndr.de vom 23. Juni 2020.</ref><ref>[https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/corona-randale-goettingen-hochhaus-urteil-91112840.html Corona-Randale in Göttinger Hochhaus im Juni 2020: Bisher 20 Menschen verurteilt], Webseite: hna.de vom 13. November 2021.</ref><ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Goettingen-Wohnblock-Bewohner-klagen-gegen-Corona-Abriegelung,goettingen1892.html Göttingen: Wohnblock-Bewohner klagen gegen Corona-Abriegelung], Webseite: ndr.de vom 30. November 2023.</ref> Das zuständige Verwaltungsgericht entschied am 30. November 2023, dass für das Absperren und die Isolation des Wohnblocks durch die Stadt Göttingen keine Rechtsgrundlage bestanden hatte.<ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Urteil-Corona-Abriegelung-von-Goettinger-Wohnblock-rechtswidrig,goettingen1896.html Urteil: Corona-Abriegelung von Göttinger Wohnblock rechtswidrig], Webseite: ndr.de vom 30. November 2023.</ref> Die Stadt Göttingen ist dennoch der Rechtsmeinung, dass die Abriegelung und Isolation der Bewohner des Hochhauses richtig war.<ref>[https://www.goettinger-tageblatt.de/lokales/goettingen-lk/goettingen/urteil-zu-groner-landstrasse-in-goettingen-stadt-verteidigt-abriegelung-waehrend-corona-KS5V6URJ4FGEJLYVCARLAGW5TY.html Urteil zu Wohnkomplex-Abriegelung: Göttingens OB Broistedt verteidigt Vorgehen während Corona], Webseite: goettinger-tageblatt.de vom 2. Dezember 2023.</ref> 78 Familien aus dem Hochhauses wollen die Stadt Göttingen auf 880.000 Euro Schmerzengeld klagen.<ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Corona-Abriegelung-Hochhaus-Bewohner-reichen-Sammelklage-ein,goettingen2072.html Corona-Abriegelung: Hochhaus-Bewohner reichen Sammelklage ein], Webseite: ndr.de vom 4. Jänner 2024.</ref> | |||
=== Freitag, 19. Juni 2020 === | === Freitag, 19. Juni 2020 === | ||