Chronologie der Corona-Krise in Österreich/November 2020: Unterschied zwischen den Versionen
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* Der [[w:Hauptausschuss des Nationalrates|Hauptausschuss des Nationalrates]] hat am Sonntag den neuen verschärften Maßnahmen der Bundesregierung für einen verstärkten "Lockdown" im Rahmen einer ''COVID-19-Notsituationsverordnung'' zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte nur mit den Stimmen der Regierungsfraktionen [[w:ÖVP|ÖVP]] und [[w:Die Grünen – Die Grüne Alternative|Grüne]]. Die [[w:SPÖ|SPÖ]] verweigerte die Zustimmung, weil sie die Umstellung der Schulen auf Fernunterricht ablehnt. Die [[w:NEOS|NEOS]] sind grundsätzlich für die Maßnahme, aber nicht in dieser Form. Die [[w:FPÖ|FPÖ]] ist grundsätzlich gegen diesen Lockdown. | * Der [[w:Hauptausschuss des Nationalrates|Hauptausschuss des Nationalrates]] hat am Sonntag den neuen verschärften Maßnahmen der Bundesregierung für einen verstärkten "Lockdown" im Rahmen einer ''COVID-19-Notsituationsverordnung'' zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte nur mit den Stimmen der Regierungsfraktionen [[w:ÖVP|ÖVP]] und [[w:Die Grünen – Die Grüne Alternative|Grüne]]. Die [[w:SPÖ|SPÖ]] verweigerte die Zustimmung, weil sie die Umstellung der Schulen auf Fernunterricht ablehnt. Die [[w:NEOS|NEOS]] sind grundsätzlich für die Maßnahme, aber nicht in dieser Form. Die [[w:FPÖ|FPÖ]] ist grundsätzlich gegen diesen Lockdown. | ||
=== Dienstag, 17. November 2020 === | |||
Die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (COVID-19-NotMV) tritt um 0:00 Uhr in Kraft.<ref>Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Notsituation auf Grund von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Notmaßnahmenverordnung – COVID-19-NotMV) ({{BGBl|II Nr. 479/2020}}).</ref> | |||