Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Februar 2023: Unterschied zwischen den Versionen

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=== Mittwoch, 1. Februar 2023 ===
=== Mittwoch, 1. Februar 2023 ===
* Der Ministerrat hat heute in Österreich beschlossen, dass bis 30. Juni sämtliche COVID-19-Krisenmaßnahmen beenden werden. SARS-CoV-2 wird dann auch keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Sonderregelungen einzelner Bundesländer sind nach dem 30. Juni 2023 nicht mehr zulässig. Auch sämtliche COVID-19-Krisenstäbe und -Gremien sollen ersatzlos aufgelöst werden.<ref name=orf2023020101>[https://orf.at/stories/3303523/ Aus für CoV-Maßnahmen - Ab Juli herrscht wieder „Normalbetrieb“], Webseite: orf.at vom 1. Februar 2023.</ref><ref>[https://wien.orf.at/stories/3192878/ „Alles gurgelt“ wird beendet], Webseite: wien.orf.at vom 1. Februar 2023.</ref>
* Der Ministerrat hat heute in Österreich beschlossen, dass bis 30. Juni sämtliche COVID-19-Krisenmaßnahmen beenden werden. SARS-CoV-2 wird dann auch keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Sonderregelungen einzelner Bundesländer sind nach dem 30. Juni 2023 nicht mehr zulässig. Auch sämtliche COVID-19-Krisenstäbe und -Gremien sollen ersatzlos aufgelöst werden.<ref name=orf2023020101>[https://orf.at/stories/3303523/ Aus für CoV-Maßnahmen - Ab Juli herrscht wieder „Normalbetrieb“], Webseite: orf.at vom 1. Februar 2023.</ref><ref>[https://wien.orf.at/stories/3192878/ „Alles gurgelt“ wird beendet], Webseite: wien.orf.at vom 1. Februar 2023.</ref>
* Gesundheitsminister Rauch gesteht ein, dass die Schulschließungen anlässlich der COVID-19-Krise „ein Fehler“ war. Man habe dadurch Kinder verloren, die das Bildungsdefizit nicht mehr wettmachen könnten.<ref name=orf2023020101 /> (siehe auch Eintragungen zum 26. und 30. Jänner 2023).
* Gesundheitsminister Rauch gesteht ein, dass die Schulschließungen anlässlich der COVID-19-Krise „ein Fehler“ war. Man habe dadurch Kinder verloren, die das Bildungsdefizit nicht mehr wettmachen könnten<ref name=orf2023020101 /> (siehe auch Eintragungen zum 26. und 30. Jänner 2023).
* Die COVID-19-Isolationspflicht wird heute in [[w:Nordrhein-Westfalen|Nordrhein-Westfalen]] aufgehoben.<ref name=handelsblatt2023012501 />
* Die COVID-19-Isolationspflicht wird heute in [[w:Nordrhein-Westfalen|Nordrhein-Westfalen]] aufgehoben.<ref name=handelsblatt2023012501 />


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=== Sonntag, 5. Februar 2023 ===
=== Sonntag, 5. Februar 2023 ===
* In Deutschland wird immer noch über die hohe Übersterblichkeit 2022 diskutiert, welche bis heute nicht eindeutig auf bestimmte Ursachen zurückzuführen ist. Es wird jedoch von den Experten mit Sicherheit ausgeschlossen, dass dies an den COVID-19-Impfungen liegen könnte.<ref>Florian Holler, Sandra Liermann: [https://www.ksta.de/ratgeber/gesundheit/uebersterblichkeit-warum-sind-2022-so-viele-menschen-gestorben-420442 Woher kommen die vielen Toten?], Webseite: ksta.de vom 5. Februar 2023.</ref><ref>Birgit Herden: [https://www.tagesspiegel.de/wissen/ubersterblichkeit-die-unbekannten-toten-9044833.html Übersterblichkeit: Die unbekannten Toten], Webseite: tagesspiegel.de vom 16. Dezember 2022.</ref><ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/statistisches-bundesamt-corona-uebersterblichkeit-november-100.html Übersterblichkeit im November erkennbar], Webseite: zdf.de vom 11. Dezember 2022.</ref> Seltsamerweise war in Österreich, obwohl hier sehr restriktive COVID-19-Maßnahmen galten, die Übersterblichkeit weitaus höher als z. B. in Deutschland oder in Dänemark oder der Schweiz.<ref>[https://epaper.neue.at/ Was wir von anderen Ländern lernen müssen], Webseite: epaper.neue.at vom 5. Februar 2023.</ref><ref>[https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/6247241/Corona-in-Oesterreich_Was-hinter-der-Uebersterblichkeit-steckt-und Was hinter der Übersterblichkeit steckt und was andere Länder zeigen], Webseite: kleinezeitung.at vom 5. Februar 2023.</ref>
* In Deutschland wird immer noch über die hohe Übersterblichkeit 2022 diskutiert, welche bis heute nicht eindeutig auf bestimmte Ursachen zurückzuführen ist. Es wird jedoch von den Experten mit Sicherheit ausgeschlossen, dass dies an den COVID-19-Impfungen liegen könnte.<ref>Florian Holler, Sandra Liermann: [https://www.ksta.de/ratgeber/gesundheit/uebersterblichkeit-warum-sind-2022-so-viele-menschen-gestorben-420442 Woher kommen die vielen Toten?], Webseite: ksta.de vom 5. Februar 2023.</ref><ref>Birgit Herden: [https://www.tagesspiegel.de/wissen/ubersterblichkeit-die-unbekannten-toten-9044833.html Übersterblichkeit: Die unbekannten Toten], Webseite: tagesspiegel.de vom 16. Dezember 2022.</ref><ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/statistisches-bundesamt-corona-uebersterblichkeit-november-100.html Übersterblichkeit im November erkennbar], Webseite: zdf.de vom 11. Dezember 2022.</ref> Seltsamerweise war in Österreich, obwohl hier sehr restriktive COVID-19-Maßnahmen galten, die Übersterblichkeit weitaus höher als z. B. in Deutschland oder in Dänemark oder der Schweiz<ref>[https://epaper.neue.at/ Was wir von anderen Ländern lernen müssen], Webseite: epaper.neue.at vom 5. Februar 2023.</ref><ref>[https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/6247241/Corona-in-Oesterreich_Was-hinter-der-Uebersterblichkeit-steckt-und Was hinter der Übersterblichkeit steckt und was andere Länder zeigen], Webseite: kleinezeitung.at vom 5. Februar 2023.</ref> (siehe auch unten Eintragung zum 11. August 2022, 9. September 2022, 29. Oktober 2022, 1. November 2022, 20. November 2022, 3. Dezember 2022, 1. Jänner 2023, 3. März 2023, 18. April 2023, 15. Juni 2023, 6. Juli 2023, 31. August 2023, 16. November 2023, 19. November 2023).
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=== Montag, 6. Februar 2023 ===
=== Montag, 6. Februar 2023 ===
* In Deutschland werden immer mehr Fälle des Betruges bei der Abrechnung von Betreibern von Teststationen bekannt, nachdem deren Abrechnungen nun genauer geprüft werden.<ref>[https://www.berliner-kurier.de/berlin/abrechnungsbetrug-ist-die-grosse-schande-der-corona-pandemie-und-es-gibt-immer-mehr-ermittlungsverfahren-li.314687 Abrechnungsbetrug ist die große Schande der Corona-Pandemie – und es gibt immer mehr Ermittlungsverfahren], Webseite: berliner-kurier.de vom 6. Februar 2023.</ref> In Österreich sind solche Prüfungen der Abrechnungen von Testbetreibern durch die Bundesregierung bisher nicht bekannt.
* In Deutschland werden immer mehr Fälle des Betruges bei der Abrechnung von Betreibern von Teststationen bekannt, nachdem deren Abrechnungen nun genauer geprüft werden.<ref>[https://www.berliner-kurier.de/berlin/abrechnungsbetrug-ist-die-grosse-schande-der-corona-pandemie-und-es-gibt-immer-mehr-ermittlungsverfahren-li.314687 Abrechnungsbetrug ist die große Schande der Corona-Pandemie – und es gibt immer mehr Ermittlungsverfahren], Webseite: berliner-kurier.de vom 6. Februar 2023.</ref> In Österreich sind solche Prüfungen der Abrechnungen von Testbetreibern durch die Bundesregierung bisher nicht bekannt.
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=== Mittwoch, 8. Februar 2023 ===
=== Mittwoch, 8. Februar 2023 ===
* Die Wiener Regierung berät mit eigenen Experten, ob und wie sie die COVID-19-Restriktionen weiterführen kann, wenn diese in ganz Österreich aufgehoben werden.<ref>[https://www.diepresse.com/6248059/wien-beraet-am-mittwoch-ueber-corona-massnahmen Wien berät am Mittwoch über Corona-Maßnahmen], Webseite: diepresse.com vom 6. Februar 2023.</ref> Schlussendlich wird beschlossen, dass der COVID-19-Sonderweg Ende Februar beendet wird.<ref>[https://orf.at/stories/3304446/ CoV-Maßnahmen in Wien fallen Ende Februar], Webseite: orf.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* Die Wiener Regierung berät mit eigenen Experten, ob und wie sie die COVID-19-Restriktionen weiterführen kann, wenn diese in ganz Österreich aufgehoben werden.<ref>[https://www.diepresse.com/6248059/wien-beraet-am-mittwoch-ueber-corona-massnahmen Wien berät am Mittwoch über Corona-Maßnahmen], Webseite: diepresse.com vom 6. Februar 2023.</ref> Schlussendlich wird beschlossen, dass der COVID-19-Sonderweg Ende Februar beendet wird.<ref>[https://orf.at/stories/3304446/ CoV-Maßnahmen in Wien fallen Ende Februar], Webseite: orf.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* In Österreich haben bislang 3525 Unternehmen unrechtmäßig erhaltene COVID-19-Förderungen in Höhe von 46,5 Millionen Euro freiwillig zurückgezahlt. Insgesamt wurden staatliche COVID-19-Förderungen in Höhe von 47 Mrd. Euro ausgeschüttet. Es lag durch die österreichische Bundesregierung eine deutliche Überförderung von Unternehmen zu Lasten der Steuerzahler vor.<ref>[https://www.vienna.at/unrechtmaessig-bezogene-corona-hilfen-mehr-als-40-mio-zurueckgezahlt/7892956 Unrechtmäßig bezogene Corona-Hilfen - Mehr als 40 Mio. zurückgezahlt], Webseite: vienna.at vom 7. Februar 2023.</ref> In einem Gastkommentar in der Wiener Zeitung kritisiert der Ökonom Joel Tölgyes (Momentum Institut), dass die österreichische Bundesregierung aus den Fehlern bei den COVID-19-Förderungen an Unternehmen nichts gelernt habe und nun mit dem neuen Energiekostenzuschuss Betriebe Förderungen erhalten, die ohnehin Gewinne in Millionenhöhe hätten.<ref>[https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2177533-Aus-den-Fehlern-der-Corona-Hilfen-nichts-gelernt.html Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt], Webseite: wienerzeitung.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* In Österreich haben bislang 3525 Unternehmen unrechtmäßig erhaltene COVID-19-Förderungen in Höhe von 46,5 Millionen Euro freiwillig zurückgezahlt. Insgesamt wurden staatliche COVID-19-Förderungen in Höhe von 47 Mrd. Euro ausgeschüttet. Es lag durch die österreichische Bundesregierung eine deutliche Überförderung von Unternehmen zu Lasten der Steuerzahler vor.<ref>[https://www.vienna.at/unrechtmaessig-bezogene-corona-hilfen-mehr-als-40-mio-zurueckgezahlt/7892956 Unrechtmäßig bezogene Corona-Hilfen - Mehr als 40 Mio. zurückgezahlt], Webseite: vienna.at vom 7. Februar 2023.</ref> In einem Gastkommentar in der Wiener Zeitung kritisiert der Ökonom Joel Tölgyes (Momentum Institut), dass die österreichische Bundesregierung aus den Fehlern bei den COVID-19-Förderungen an Unternehmen nichts gelernt habe und nun mit dem neuen Energiekostenzuschuss Betriebe Förderungen erhalten, die ohnehin Gewinne in Millionenhöhe hätten.<ref>[https://tagblatt-wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2177533-Aus-den-Fehlern-der-Corona-Hilfen-nichts-gelernt.html Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt], Webseite: wienerzeitung.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* In „Die Presse“ erscheint ein Artikel von Rosemarie Schwaiger, in welchem sie ausführt, dass die von der österreichischen Bundesregierung über Monate hinweg ungerechtfertigt und ohne wissenschaftliche Grundlagen schikanierten COVID-19-Ungeimpften eine Entschuldigung verdient hätten.<ref>Rosemarie Schwaiger: [https://www.diepresse.com/6248456/corona-bilanz-ungeimpfte-haben-eine-entschuldigung-verdient Corona-Bilanz: Ungeimpfte haben eine Entschuldigung verdient], Webseite: diepresse.com vom 7. Februar 2023.</ref>
* In „Die Presse“ erscheint ein Artikel von Rosemarie Schwaiger, in welchem sie ausführt, dass die von der österreichischen Bundesregierung über Monate hinweg ungerechtfertigt und ohne wissenschaftliche Grundlagen schikanierten COVID-19-Ungeimpften eine Entschuldigung verdient hätten.<ref>Rosemarie Schwaiger: [https://www.diepresse.com/6248456/corona-bilanz-ungeimpfte-haben-eine-entschuldigung-verdient Corona-Bilanz: Ungeimpfte haben eine Entschuldigung verdient], Webseite: diepresse.com vom 7. Februar 2023.</ref>
* In einer deutschen Studie wurde nachgewiesen, dass bei zumindest 74 % der mit einem COVID-19-Impfstoff geimpften Personen Nebenwirkungen auftreten wie z. B. Rötungen, Schwellungen an der Injektionsstelle, Übelkeit, Müdigkeit, Durchfall, Kopfschmerzen, Fieber etc.<ref>[https://kurier.at/wissen/gesundheit/corona-impfung-was-man-durch-neue-daten-ueber-nebenwirkungen-weiss/402319727 Corona-Impfung: Was man durch neue Daten über Nebenwirkungen weiß], Webseite: kurier.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* In einer deutschen Studie wurde nachgewiesen, dass bei zumindest 74 % der mit einem COVID-19-Impfstoff geimpften Personen Nebenwirkungen auftreten wie z. B. Rötungen, Schwellungen an der Injektionsstelle, Übelkeit, Müdigkeit, Durchfall, Kopfschmerzen, Fieber etc.<ref>[https://kurier.at/wissen/gesundheit/corona-impfung-was-man-durch-neue-daten-ueber-nebenwirkungen-weiss/402319727 Corona-Impfung: Was man durch neue Daten über Nebenwirkungen weiß], Webseite: kurier.at vom 8. Februar 2023.</ref>
* Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr auf Mallorca fällt heute weg.<ref>[https://www.mallorcamagazin.com/nachrichten/lokales/2023/01/26/108793/maskenpflicht-spanien-und-auf-mallorca-soll-demnachst-fallen.html Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr auf Mallorca fällt am 8. Februar], Webseite: mallorcamagazin.com vom 26. Jänner 2023.</ref>


=== Donnerstag, 9. Februar 2023 ===
=== Donnerstag, 9. Februar 2023 ===
* Der Arzt und bekannte COVID-19-Maßnahmenkritiker [[w:Andreas Sönnichsen|Andreas Sönnichsen]] wurde heute am Bezirksgericht in Salzburg vom strafrechtlichen Vorwurf freigesprochen, er hätte illegal COVID-19-Impfbefreiungen ausgestellt (Vorwurf des Betrugs und Amtsanmaßung). Angezeigt wurde er von einer Ärztekammer in Österreich. Vom Staatsanwalt wurde Sönnichsen unrichtigerweise vorgeworfen, er hätte seine COVID-19-Gutachten über das Internet ausgestellt, ohne die Patienten vorher gewissenhaft ärztlich untersucht zu haben. Sönnichsen verlor 2021 im Zuge der Auseinandersetzungen mit Befürwortern der COVID-19-Impfstrategien in Österreich seine Stelle an der Medizinischen Universität Wien, die er 2018 angetreten hatte. Es wurde ihm auch unterstellt, er sei ein „Schwurbler“. Sönnichsen kritisiert nach dem Urteil, dass es nun ein großes Schweigen gebe – nach vielen Monaten mit teuren Medienkampagnen gegen Ungeimpfte. Es müsse nun eine Vergangenheitsbewältigung vorgenommen werden und das Unrecht gegenüber den Impfgegnern aufgearbeitet werden, da inzwischen bekannt sei, dass viele Maßnahmen der Politik völlig unangebracht waren. Es sei inzwischen offenkundig geworden, dass die Kindergarten- und Schulschließungen völlig unnötig waren, in zwei Studien sei auch herausgekommen, dass auch die Maskenpflicht unnötig war. Auch hätten die Lockdowns sicher mehr Schaden angerichtet als genutzt. COVID-19-Kritiker seien als Rechtsradikale beschimpft, Menschen wie er seien massivst diffamiert worden.<ref>[https://salzburg.orf.at/stories/3194087/ Freispruch für Impfkritiker, heftige Kritik an CoV-Politik], Webseite: salzburg.orf.at vom 9. Februar 2023.</ref>
* Der Arzt und bekannte COVID-19-Maßnahmenkritiker [[w:Andreas Sönnichsen|Andreas Sönnichsen]] wurde heute am Bezirksgericht in Salzburg vom strafrechtlichen Vorwurf freigesprochen, er hätte illegal COVID-19-Impfbefreiungen ausgestellt (Vorwurf des Betrugs und Amtsanmaßung). Angezeigt wurde er von einer Ärztekammer in Österreich. Vom Staatsanwalt wurde Sönnichsen unrichtigerweise vorgeworfen, er hätte seine COVID-19-Gutachten über das Internet ausgestellt, ohne die Patienten vorher gewissenhaft ärztlich untersucht zu haben. Sönnichsen verlor 2021 im Zuge der Auseinandersetzungen mit Befürwortern der COVID-19-Impfstrategien in Österreich seine Stelle an der Medizinischen Universität Wien, die er 2018 angetreten hatte. Es wurde ihm auch unterstellt, er sei ein „Schwurbler“. Sönnichsen kritisiert nach dem Urteil, dass es nun ein großes Schweigen gebe – nach vielen Monaten mit teuren Medienkampagnen gegen Ungeimpfte. Es müsse nun eine Vergangenheitsbewältigung vorgenommen werden und das Unrecht gegenüber den Impfgegnern aufgearbeitet werden, da inzwischen bekannt sei, dass viele Maßnahmen der Politik völlig unangebracht waren. Es sei inzwischen offenkundig geworden, dass die Kindergarten- und Schulschließungen völlig unnötig waren, in zwei Studien sei auch herausgekommen, dass auch die Maskenpflicht unnötig war. Auch hätten die Lockdowns sicher mehr Schaden angerichtet als genutzt. COVID-19-Kritiker seien als Rechtsradikale beschimpft, Menschen wie er seien massivst diffamiert worden.<ref>[https://salzburg.orf.at/stories/3194087/ Freispruch für Impfkritiker, heftige Kritik an CoV-Politik], Webseite: salzburg.orf.at vom 9. Februar 2023.</ref>
* Die von Experten befürchtete große Zahl an Insolvenzen (Pleitewelle) in Österreich nach Auslaufen der staatlichen Förderungen für Unternehmen aus Steuergeldern ist nicht eingetreten.<ref>[https://www.puls24.at/news/wirtschaft/keine-pleitewelle-insolvenzen-nach-corona-wieder-auf-vorkrisenniveau/288551 Keine Pleitewelle: Insolvenzen nach Corona wieder auf Vorkrisenniveau], Webseite: puls24.at vom 9. Februar 2023.</ref> Durch die hohe Inflation und Teuerung könnte jedoch 2023 eine solche „Pleitewelle“ eintreten.<ref>[https://www.diepresse.com/6249219/insolvenzen-steigen-auf-vor-corona-niveau-kommt-nun-die-grosse-welle Insolvenzen steigen auf Vor-Corona-Niveau: Kommt nun die große Welle?], Webseite: diepresse.com vom 9. Februar 2023.</ref> Ähnlich gering war auch in Deutschland die Zahl der Insolvenzen, solange die staatlichen COVID-19-Förderungen flossen.<ref name=swr2023021301 />
* Die von Experten befürchtete große Zahl an Insolvenzen (Pleitewelle) in Österreich nach Auslaufen der staatlichen Förderungen für Unternehmen aus Steuergeldern ist nicht eingetreten.<ref>[https://www.puls24.at/news/wirtschaft/keine-pleitewelle-insolvenzen-nach-corona-wieder-auf-vorkrisenniveau/288551 Keine Pleitewelle: Insolvenzen nach Corona wieder auf Vorkrisenniveau], Webseite: puls24.at vom 9. Februar 2023.</ref> Durch die hohe Inflation und Teuerung könnte jedoch 2023 eine solche „Pleitewelle“ eintreten.<ref>[https://www.diepresse.com/6249219/insolvenzen-steigen-auf-vor-corona-niveau-kommt-nun-die-grosse-welle Insolvenzen steigen auf Vor-Corona-Niveau: Kommt nun die große Welle?], Webseite: diepresse.com vom 9. Februar 2023.</ref> Ähnlich gering war auch in Deutschland die Zahl der Insolvenzen, solange die staatlichen COVID-19-Förderungen flossen.<ref name=swr2023021301 />
* Karl Lauterbach erklärt im ZDF-Talk von Markus Lanz: „Wenn wir die Maßnahmen nicht gemacht hätten, also den Lockdown und die Kontaktbeschränkungen und das, was gemacht worden ist, wir hätten es einfach laufen lassen (...), dann wären in Deutschland ungefähr eine Million Menschen gestorben, an Corona.“ Das Robert-Koch-Institut wies bislang 167 387 COVID-19-Todesopfer aus, wobei nicht unterschieden wird, wer an oder wer mit COVID-19 gestorben ist (anders als z. B. in Dänemark). Alle, auch ein Toter bei einem Verkehrsunfall, der nebenbei auch COVID-19 hatte, wird als COVID-19-Toter gezählt. Lauterbach wird wegen dieser Ausage von Experten stark kritisiert.


=== Freitag, 10. Februar 2023 ===
=== Freitag, 10. Februar 2023 ===
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=== Samstag, 11. Februar 2023 ===
=== Samstag, 11. Februar 2023 ===
* Die Rechtsanwaltskanzlei Gheneff Rami & Sommer, an welcher auch der österreichische Verfassungsrichter [[w:Michael Rami|Michael Rami]] beteiligt ist, bezog 2021 und 2022 insgesamt 294.147 Euro an staatlichen COVID-19-Hilfen, die von der [[w: COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes|COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes]] (COFAG) ausbezahlt worden sein soll. Pikanterweise entscheidet Rami als Verfassungsrichter in den nächsten Wochen darüber mit, ob die Abwicklung der staatlichen COVID-19-Förderung durch die COFAG rechtlich zulässig war. Während sich die Verfassungsrichter [[w:Markus Achatz|Markus Achatz]] und [[w:Michael Holubek|Michael Holubek]] als befangen erklärten, tat dies Rami nicht.<ref>[https://www.oe24.at/oesterreich/politik/hoechstrichter-rami-casht-302-000-euro-corona-hilfe/545120779 Höchstrichter Rami casht 302.000 € Corona-Hilfe], Webseite: oe24.at vom 11. Februar 2023.</ref>
* Die Rechtsanwaltskanzlei Gheneff-Rami-Sommer, an welcher auch der österreichische Verfassungsrichter [[w:Michael Rami|Michael Rami]] beteiligt ist, bezog 2021 und 2022 insgesamt mindestens 294.147 Euro an staatlichen COVID-19-Hilfen, die von der [[w: COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes|COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes]] (COFAG) ausbezahlt worden sein soll. Pikanterweise entscheidet Rami als Verfassungsrichter in den nächsten Wochen darüber mit, ob die Abwicklung der staatlichen COVID-19-Förderung durch die COFAG rechtlich zulässig war. Während sich die Verfassungsrichter [[w:Markus Achatz|Markus Achatz]] und [[w:Michael Holubek|Michael Holubek]] als befangen erklärten, tat dies Rami nicht.<ref>[https://www.oe24.at/oesterreich/politik/hoechstrichter-rami-casht-302-000-euro-corona-hilfe/545120779 Höchstrichter Rami casht 302.000 € Corona-Hilfe], Webseite: oe24.at vom 11. Februar 2023.</ref>
* Der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik geht davon aus, dass bei der niederösterreichischen Landtagswahl das schlechte Abschneiden der ÖVP zumindest teilweise auf die gesellschaftlichen Verwerfungen zurückzuführen sei, welche die letztlich gescheiterte COVID-19-Impfpflicht zurückgelassen habe.<ref>[https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2177890-Aufarbeitung-fuer-die-Versoehnung.html Corona-Politik: Aufarbeitung für die Versöhnung], Webseite: wienerzeitung.at vom 11. Februar 2023.</ref>
* Der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik geht davon aus, dass bei der niederösterreichischen Landtagswahl das schlechte Abschneiden der ÖVP zumindest teilweise auf die gesellschaftlichen Verwerfungen zurückzuführen sei, welche die letztlich gescheiterte COVID-19-Impfpflicht zurückgelassen habe.<ref>[https://tagblatt-wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2177890-Aufarbeitung-fuer-die-Versoehnung.html Corona-Politik: Aufarbeitung für die Versöhnung], Webseite: wienerzeitung.at vom 11. Februar 2023.</ref>
* Der deutsche Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor "Umdeutungen" bei der Bewertung von COVID-19-Schutzmaßnahmen. Kommunikativ und politisch sei Deutschland wegen all der Verharmloser und "Querdenker" schlechter auf weitere Pandemien vorbereitet, als dies noch vor der COVID-19-Krise gewesen sei. Es sei wichtig, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nachträglich umgedeutet würden. Das Verdrehen von Tatsachen habe in der COVID-19-Krise erheblichen Schaden ausgelöst. Ohne solche Desinformationskampagnen einiger Medien, Parteien, "Querdenker" und Wissenschaftler wäre eine deutlich höhere COVID-19-Impfquote bei den Älteren vorhanden. Es hätte dann auch weniger COVID-19-Tote gegeben. <ref name=stern2023021101>[https://www.stern.de/politik/deutschland/pandemie--lauterbach-und-drosten-warnen-vor-corona--umdeutungen--33183810.html Lauterbach und Drosten warnen vor Corona-"Umdeutungen"], Webseite: stern.de vom 11. Februar 2023.</ref>
* Der deutsche Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor "Umdeutungen" bei der Bewertung von COVID-19-Schutzmaßnahmen. Kommunikativ und politisch sei Deutschland wegen all der Verharmloser und "Querdenker" schlechter auf weitere Pandemien vorbereitet, als dies noch vor der COVID-19-Krise gewesen sei. Es sei wichtig, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nachträglich umgedeutet würden. Das Verdrehen von Tatsachen habe in der COVID-19-Krise erheblichen Schaden ausgelöst. Ohne solche Desinformationskampagnen einiger Medien, Parteien, "Querdenker" und Wissenschafter wäre eine deutlich höhere COVID-19-Impfquote bei den Älteren vorhanden. Es hätte dann auch weniger COVID-19-Tote gegeben. <ref name=stern2023021101>[https://www.stern.de/politik/deutschland/pandemie--lauterbach-und-drosten-warnen-vor-corona--umdeutungen--33183810.html Lauterbach und Drosten warnen vor Corona-"Umdeutungen"], Webseite: stern.de vom 11. Februar 2023.</ref>
* Der Berliner Virologe Christian Drosten sagte gegenüber dem "Spiegel" es gehe um eine handfeste Umdeutung. Eines der beliebten Narrative sei, dass es nie sinnvoll gewesen sei, Schulen zu schließen. So sei es auch mit der Diskussion darüber, ob die Maskenpflicht nötig gewesen sei. Natürlich war die notwendig.<ref name=stern2023021101 />
* Der Berliner Virologe Christian Drosten sagte gegenüber dem "Spiegel" es gehe um eine handfeste Umdeutung. Eines der beliebten Narrative sei, dass es nie sinnvoll gewesen sei, Schulen zu schließen. So sei es auch mit der Diskussion darüber, ob die Maskenpflicht nötig gewesen sei. Natürlich war die notwendig.<ref name=stern2023021101 />
* Gemäß einer Analyse des Robert Koch-Instituts (RKI) hätten sich die Symptome von COVID-19 während der „Pandemie“ verändert. Diese seien bei der Omikron-Variante BA.5 zunehmend "grippeähnlicher" geworden. Dadurch hätte sich COVID-19 anderen Atemwegserkrankungen angenähert.<ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-symptome-omikron-grippe-100.html Omikron-Variante BA.5 : RKI: Corona-Symptome werden "grippeähnlicher"], Webseite: zdf.de vom 11 Februar 2023.</ref>
* Gemäß einer Analyse des Robert Koch-Instituts (RKI) hätten sich die Symptome von COVID-19 während der „Pandemie“ verändert. Diese seien bei der Omikron-Variante BA.5 zunehmend "grippeähnlicher" geworden. Dadurch hätte sich COVID-19 anderen Atemwegserkrankungen angenähert.<ref>[https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-symptome-omikron-grippe-100.html Omikron-Variante BA.5 : RKI: Corona-Symptome werden "grippeähnlicher"], Webseite: zdf.de vom 11 Februar 2023.</ref>
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* Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, geht davon aus, dass eine breite Aufarbeitung der Fehler in der COVID-19-Krise erforderlich sei. Es gehe um überschätzte Impfstoffe, schlechte Datenlage, unnötige Härte und Hysterie.<ref>[https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-zieht-corona-bilanz-das-nahm-fast-intolerante-zuege-an_id_185435522.html Virologe Streeck zieht Corona-Bilanz - „Das nahm fast intolerante Züge an“], Webseite: focus.de vom 12. Februar 2023.</ref>
* Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, geht davon aus, dass eine breite Aufarbeitung der Fehler in der COVID-19-Krise erforderlich sei. Es gehe um überschätzte Impfstoffe, schlechte Datenlage, unnötige Härte und Hysterie.<ref>[https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-zieht-corona-bilanz-das-nahm-fast-intolerante-zuege-an_id_185435522.html Virologe Streeck zieht Corona-Bilanz - „Das nahm fast intolerante Züge an“], Webseite: focus.de vom 12. Februar 2023.</ref>
* In der Schweiz soll ein Volksbegehren initiiert werden, im die Verantwortlichen der COVID-19-Restriktionen vor einem Sondergericht zur Verantwortung zu ziehen.<ref>[https://www.nzz.ch/schweiz/pandemie-was-lief-schief-jetzt-kommt-die-aufarbeitungsinitiative-ld.1725738 Pandemie: Massnahmenkritiker fordern Sondergericht für Verantwortliche], Webseite: nzz.ch vom 12. Februar 2023.</ref>
* In der Schweiz soll ein Volksbegehren initiiert werden, im die Verantwortlichen der COVID-19-Restriktionen vor einem Sondergericht zur Verantwortung zu ziehen.<ref>[https://www.nzz.ch/schweiz/pandemie-was-lief-schief-jetzt-kommt-die-aufarbeitungsinitiative-ld.1725738 Pandemie: Massnahmenkritiker fordern Sondergericht für Verantwortliche], Webseite: nzz.ch vom 12. Februar 2023.</ref>
* René M. Kieselmann, Gerd Morgenthaler, Amrei Müller, Günter Reiner, Patrick Riebe, Brigitte Röhrig und Martin Schwab führen in einem Beitrag in der Berliner Zeitung aus, dass es bei den COVID-19-Impfungen ein Zulassungsdesaster gab. Bei genbasierte Arzneimitteln, wie bestimmten COVID-19-Impfstoffen, führten Injektionen unmittelbar dazu, dass der Körper einen Schadstoff – und nicht wie bei herkömmlichen Impfungen unmittelbar einen spezifischen Abwehr- oder Schutzstoff selbst herstellten würde. Die Bildung von Antikörpern und damit Schutzstoffen erfolge erst im zweiten Schritt. Die Zulassung von Gentherapeutika als Impfung sei auf einer von den allgemeinen Anforderungen an neue Arzneimittel (speziell Impfungen sowie insbesondere Gentherapeutika) abweichenden und entsprechend wissenschaftlich wie medizinrechtlich fragwürdigen Grundlage erfolgt. Dies führe zu unabsehbaren Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung. Genbasierte Arzneimittel, die für wenige Patienten mit sehr speziellen Krankheitsbildern bestimmt seien, würden hohen Prüfstandards unterliegen, jedoch nicht bei solchen genbasierten Arzneimitteln, die juristisch als „Impfstoffe für Infektionskrankheiten“ deklariert seien und gesunden (!) Menschen injiziert würden. Von diesen „Impfstoffen“ seien seit 2021 nahezu eine Milliarde Impfdosen an Menschen in der EU verabreicht worden. Bis Oktober 2022 auch lediglich auf Basis bedingter Zulassungen. Mit der Richtlinie Nr. 2009/120/EG habe die EU-Kommission im Jahr 2009 ohne Mitwirkung des Europäischen Parlaments „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ durch rechtliche Umdefinition aus der Gruppe der besonders regulierten Gentherapeutika ausgenommen. Diese Definition wurde erst nach einer Stellungnahme der pharmazeutischen Industrie abgeändert. Der ursprüngliche Richtlinienentwurf habe zugunsten des Schutzes der öffentlichen Gesundheit eine weite Definition des Gentherapeutikums vorgesehen, unter die auch die genbasierten Covid-19-Injektionen gefallen wären.<ref>René M. Kieselmann, Gerd Morgenthaler, Amrei Müller, Günter Reiner, Patrick Riebe, Brigitte Röhrig und Martin Schwab: [https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-zulassungsdesaster-lobbyarbeit-und-rechtsbruch-im-fall-der-mrna-praeparate-li.314750 Gab es bei den Impfungen ein „Zulassungsdesaster“? Zwei Perspektiven], Webseite: berliner-zeitung.de vom 12. Februar 2023.</ref> Dem widersprach der Molekularbiologie Emanuel Wyler: Es gab kein Zulassungsdesaster, die COVID-19-Impfung sie juristisch betrachtet ganz klar keine Gentherapeutika, die Zulassung der RNA-Impfung sei nicht zu beanstanden, ohne RNA-Impfstoffe hätte schlimmste Phase der COVID-19-Krise deutlich länger gedauert, wöchentlich würde auch Studien zum Biontech/Pfizer-Impfstoff erscheinen, welche die verschiedensten Aspekte von ungewollten Nebenwirkungen beleuchten würden und es gebe keinen annähernd experimentellen Nachweis krebserregender Wirkung der COVID-19-RNA-Impfstoffe<ref>[https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-zulassungsdesaster-lobbyarbeit-und-rechtsbruch-im-fall-der-mrna-praeparate-li.314750 Es gab kein Zulassungsdesaster], Webseite: berliner-zeitung.de vom 12. Februar 2023.</ref> (siehe auch Eintragung zum 3. März 2023).
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* Königin Camilla (75) von England ist positiv auf COVID-19 getestet worden. Sie hatte sich bereits Anfang 2022 - trotz Impfung - mit COVID-19 infiziert. Sie ist wie ihr Gatte Charles mehrfach gegen COVID-19 geimpft und hat auch die Bevölkerung wiederholt dazu aufgerufen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.<ref>[https://orf.at/stories/3305048/ Queen Camilla an CoV erkrankt], Webseite: orf.at vom 13. Februar 2023.</ref>
* Königin Camilla (75) von England ist positiv auf COVID-19 getestet worden. Sie hatte sich bereits Anfang 2022 - trotz Impfung - mit COVID-19 infiziert. Sie ist wie ihr Gatte Charles mehrfach gegen COVID-19 geimpft und hat auch die Bevölkerung wiederholt dazu aufgerufen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.<ref>[https://orf.at/stories/3305048/ Queen Camilla an CoV erkrankt], Webseite: orf.at vom 13. Februar 2023.</ref>
* In Österreich wurden insgesamt 59 Millionen COVID-19-Impfdosen bestellt.<ref>Ralf Hillebrand: [https://www.sn.at/panorama/wissen/corona-so-viele-impfdosen-hat-oesterreich-tatsaechlich-bestellt-133987576 Corona: So viele Impfdosen hat Österreich tatsächlich bestellt], Webseite: sn.at vom 13. Februar 2023.</ref>
* In Österreich wurden insgesamt 59 Millionen COVID-19-Impfdosen bestellt.<ref>Ralf Hillebrand: [https://www.sn.at/panorama/wissen/corona-so-viele-impfdosen-hat-oesterreich-tatsaechlich-bestellt-133987576 Corona: So viele Impfdosen hat Österreich tatsächlich bestellt], Webseite: sn.at vom 13. Februar 2023.</ref>
* An deutschen Flughäfen werden immer noch rund ein Drittel weniger Passagiere als vor den COVID-19-Restriktionen gezählt.<ref name=swr2023021301>[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-bw-live-blog-100.html ], Webseite: swr.de vom 13. Februar 2023.</ref>
* An deutschen Flughäfen werden immer noch rund ein Drittel weniger Passagiere als vor den COVID-19-Restriktionen gezählt.<ref name=swr2023021301>[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-bw-live-blog-100.html Coronavirus und die Folgen für das Land : Live-Blog zum Coronavirus in BW: Erneut leichtere Abschlussprüfungen an Schulen geplant
], Webseite: swr.de vom 13. Februar 2023.</ref>


=== Dienstag, 14. Februar 2023 ===
=== Dienstag, 14. Februar 2023 ===
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* Auch der Immunologe Peter M. Kern aus Fulda sieht die bislang gesetzten COVID-19-Restriktionen kritisch. Bei COVID-19 hätte es sich nicht nur um ein virologisches Problem gehandelt, sondern auch um psychologische, soziologische, ökonomische und politische. Dies war in der Debatte nicht ausreichend präsent. Auch sei der Wissenschaft zu viel Wert beigemessen worden. Deutschland brauche keine Scientokratie, sondern habe eine Demokratie. Entscheidungen hätten von Politikern getroffen und verantwortet werden müssen. Neben anderem sei auch das Masketragen für alle und überall eine fehlende Differenzierung der Gefahr zuzuschreiben. Ebenso waren die Schulschließungen eine überzogene Maßnahme. Darüber würde heute Konsens herrschen. Eine besondere Schutzwirkung, die Schulschließungen rechtfertigen würde, könne er im Nachhinein nicht erkennen. Die Wirkung der COVID-19-Impfung sei auch völlig überschätzt worde. Auch er als Immunologe habe anfangs geglaubt, dass das COVID-19-Problem mit der Impfung allein überwunden werden könne. Das sei aber so nicht eingetreten. Die Infektion würde eine noch bessere Immunität hinterlassen als eine Impfung. Und die beste Immunität erzeugt die Impfung in Kombination mit einer Infektion (Hybridimmunität). In Deutschland hätten geschätzt 75 Millionen Menschen eine COVID-19-Infektion durchgemacht, 65 Millionen Menschen seien mindestens doppelt geimpft (Wohnbevölkerung Deutschland: 84,27 Millionen Menschen). In Neuseeland, das sich zwei Jahre lang abgeschottet und eine Impfquote von 95 Prozent habe, liegt die COVID-Todesrate seit Ende des nationalen Lockdowns vor einem Jahr um 50 Prozent höher als in Deutschland. Die von Oktober bis Dezember 2022 aufgetretene massive Welle von Atemwegserkrankungen sei ursächlich auf das Masketragen zurückzuführen. Das Immunsystem wurde in der COVID-19-Krise durch Masketragen, Distanzierung, Isolation und Lockdowns nicht so trainiert wie in normalen Zeiten. Das Immunsystem brauche aber die nötigen „Lektionen“ zur Virenabwehr. Die Welle der Atemwegserkrankungen im Herbst 2022 sei daher ein gewisser Nachholeffekt gewesen.<ref>Christof Völlinger: [https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/corona-immunologe-peter-kern-pandemie-bilanz-fulda-impfung-maskenpflicht-interview-92085710.html „Impfung hat hohe Erwartungen nicht erfüllt“ - Immunologe Peter M. Kern zieht Corona-Bilanz], Webseite: fuldaerzeitung.de vom 14. Februar 2023.</ref>
* Auch der Immunologe Peter M. Kern aus Fulda sieht die bislang gesetzten COVID-19-Restriktionen kritisch. Bei COVID-19 hätte es sich nicht nur um ein virologisches Problem gehandelt, sondern auch um psychologische, soziologische, ökonomische und politische. Dies war in der Debatte nicht ausreichend präsent. Auch sei der Wissenschaft zu viel Wert beigemessen worden. Deutschland brauche keine Scientokratie, sondern habe eine Demokratie. Entscheidungen hätten von Politikern getroffen und verantwortet werden müssen. Neben anderem sei auch das Masketragen für alle und überall eine fehlende Differenzierung der Gefahr zuzuschreiben. Ebenso waren die Schulschließungen eine überzogene Maßnahme. Darüber würde heute Konsens herrschen. Eine besondere Schutzwirkung, die Schulschließungen rechtfertigen würde, könne er im Nachhinein nicht erkennen. Die Wirkung der COVID-19-Impfung sei auch völlig überschätzt worde. Auch er als Immunologe habe anfangs geglaubt, dass das COVID-19-Problem mit der Impfung allein überwunden werden könne. Das sei aber so nicht eingetreten. Die Infektion würde eine noch bessere Immunität hinterlassen als eine Impfung. Und die beste Immunität erzeugt die Impfung in Kombination mit einer Infektion (Hybridimmunität). In Deutschland hätten geschätzt 75 Millionen Menschen eine COVID-19-Infektion durchgemacht, 65 Millionen Menschen seien mindestens doppelt geimpft (Wohnbevölkerung Deutschland: 84,27 Millionen Menschen). In Neuseeland, das sich zwei Jahre lang abgeschottet und eine Impfquote von 95 Prozent habe, liegt die COVID-Todesrate seit Ende des nationalen Lockdowns vor einem Jahr um 50 Prozent höher als in Deutschland. Die von Oktober bis Dezember 2022 aufgetretene massive Welle von Atemwegserkrankungen sei ursächlich auf das Masketragen zurückzuführen. Das Immunsystem wurde in der COVID-19-Krise durch Masketragen, Distanzierung, Isolation und Lockdowns nicht so trainiert wie in normalen Zeiten. Das Immunsystem brauche aber die nötigen „Lektionen“ zur Virenabwehr. Die Welle der Atemwegserkrankungen im Herbst 2022 sei daher ein gewisser Nachholeffekt gewesen.<ref>Christof Völlinger: [https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/corona-immunologe-peter-kern-pandemie-bilanz-fulda-impfung-maskenpflicht-interview-92085710.html „Impfung hat hohe Erwartungen nicht erfüllt“ - Immunologe Peter M. Kern zieht Corona-Bilanz], Webseite: fuldaerzeitung.de vom 14. Februar 2023.</ref>
* Die republikanische Partei hat im US-Repräsentantenhaus eine Untersuchung zum Ursprung des COVID-19-Virus und der COVID-19-„Pandemiepolitik“ der US-Regierung eingeleitet.<ref>[https://orf.at/stories/3305111/ US-Republikaner leiten Untersuchung zu CoV-Ursprung ein], Webseite: orf.at vom 14. Februar 2023.</ref>
* Die republikanische Partei hat im US-Repräsentantenhaus eine Untersuchung zum Ursprung des COVID-19-Virus und der COVID-19-„Pandemiepolitik“ der US-Regierung eingeleitet.<ref>[https://orf.at/stories/3305111/ US-Republikaner leiten Untersuchung zu CoV-Ursprung ein], Webseite: orf.at vom 14. Februar 2023.</ref>
* Die New York Times verklagt die EU-Kommission. Die Kommissionspräsidentin [[w:Ursula von der Leyen|Ursula von der Leyen]] soll die ungewöhnlichen SMS zum Kauf der COVID-19-Impfstoffe offenlegen. Auch die Bild-Zeitung hatte zuvor bereits eine Reihe von Klagen gegen die EU-Kommission eingereicht, um die Offenlegung von Dokumenten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Kauf der COVID-19-Impfstoffe von Pfizer/Biontech und Astrazeneca zu erreichen.<ref>[https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/new-york-times-verklagt-eu-kommission-sie-will-von-der-leyens-sms-zum-impfstoff-kauf-lesen-li.317554 New York Times verklagt EU-Kommission: Von der Leyen soll SMS zum Kauf der Covid-Impfstoffe offenlegen], Webseite: berliner-zeitung.de vom 14. Februar 2023.</ref>


=== Mittwoch, 15. Februar 2023 ===
=== Mittwoch, 15. Februar 2023 ===
* Die österreichische Bundesregierung will ab Ostern einen „Dialogprozess“ beginnen, um die tiefen Gräben in der Gesellschaft, dies sie selbst mitzuverantworten hat, wieder zu schließen. Gemeinsam mit Fachleuten soll die Vorgehensweise während der COVID-19-Krise analysiert und diskutiert werden und gegebenenfalls sollen auch Fehler eingestanden werden. Gemäß Bundeskanzler Nehammer soll eine kritische, schonungslose Analyse Pflicht und Voraussetzung dafür sein.<ref>[https://orf.at/stories/3305307/ Pandemie: Regierung will „Hand ausstrecken“], Webseite: orf.at vom 15. Februar 2023.</ref> Ein Rücktritt der Verantwortlichen aus der Bundesregierung als erster Schritt zur Konfliktlösung bzw. eine direkte Einbindung der Zivilbevölkerung in diesen "Dialogprozess" wurde gemäß ORF-Bericht von [[w:Karl Nehammer|Karl Nehammer]] nicht in Erwägung gezogen. Gesundheitsminister [[w:Johannes Rauch (Politiker, 1959)|Johannes Rauch]] meint, diese Versöhnung würde auch einen breiten öffentlichen Diskurs beinhalten, den die Bundesregierung „in den kommenden Wochen konzipieren werde“. <ref>[https://www.meinbezirk.at/niederoesterreich/c-lokales/corona-bundesregierung-will-jetzt-dialogprozess-starten_a5874019 Corona: Bundesregierung will jetzt Dialogprozess starten ], Webseite: meinbezirk.at vom 15. Februar 2023.</ref> Der COVID-19-Experte Martin Sprenger rechnet in Bezug auf den COVID-19-„Dialogprozess“ mit politischer Inszenierung. Sprenger geht davon aus, dass unter anderem “weder die finanziellen Verflechtungen, die Korruption, die widerrechtlichen Verordnungen, die Grundrechtseinschränkungen, die vielen unethischen Maßnahmen oder die Angstmacherei unabhängig und transparent aufgearbeitet werden. Stattdessen werden wir eine Politisierung und Inszenierung der Aufarbeitung der Corona-Pandemie erleben”.<ref>Rene Rabeder: [https://exxpress.at/corona-versoehnung-experte-martin-sprenger-rechnet-mit-politischer-inszenierung/ "Corona-Versöhnung": Experte Martin Sprenger rechnet mit politischer Inszenierung], Webseite: exxpress.at vom 16. Februar 2023.</ref>
* Die österreichische Bundesregierung will ab Ostern einen „Dialogprozess“ beginnen, um die tiefen Gräben in der Gesellschaft, dies sie selbst mitzuverantworten hat, wieder zu schließen. Gemeinsam mit Fachleuten soll die Vorgehensweise während der COVID-19-Krise analysiert und diskutiert werden und gegebenenfalls sollen auch Fehler eingestanden werden. Gemäß Bundeskanzler Nehammer soll eine kritische, schonungslose Analyse Pflicht und Voraussetzung dafür sein.<ref>[https://orf.at/stories/3305307/ Pandemie: Regierung will „Hand ausstrecken“], Webseite: orf.at vom 15. Februar 2023.</ref> Ein Rücktritt der Verantwortlichen aus der Bundesregierung als erster Schritt zur Konfliktlösung bzw. eine direkte Einbindung der Zivilbevölkerung in diesen "Dialogprozess" wurde gemäß ORF-Bericht von [[w:Karl Nehammer|Karl Nehammer]] nicht in Erwägung gezogen. Gesundheitsminister [[w:Johannes Rauch (Politiker, 1959)|Johannes Rauch]] meint, diese Versöhnung würde auch einen breiten öffentlichen Diskurs beinhalten, den die Bundesregierung „in den kommenden Wochen konzipieren werde“. <ref>[https://www.meinbezirk.at/niederoesterreich/c-lokales/corona-bundesregierung-will-jetzt-dialogprozess-starten_a5874019 Corona: Bundesregierung will jetzt Dialogprozess starten ], Webseite: meinbezirk.at vom 15. Februar 2023.</ref>  
* Der COVID-19-Experte Martin Sprenger rechnet in Bezug auf den COVID-19-„Dialogprozess“ mit politischer Inszenierung. Sprenger geht davon aus, dass unter anderem “weder die finanziellen Verflechtungen, die Korruption, die widerrechtlichen Verordnungen, die Grundrechtseinschränkungen, die vielen unethischen Maßnahmen oder die Angstmacherei unabhängig und transparent aufgearbeitet werden. Stattdessen werden wir eine Politisierung und Inszenierung der Aufarbeitung der Corona-Pandemie erleben”.<ref>Rene Rabeder: [https://exxpress.at/corona-versoehnung-experte-martin-sprenger-rechnet-mit-politischer-inszenierung/ "Corona-Versöhnung": Experte Martin Sprenger rechnet mit politischer Inszenierung], Webseite: exxpress.at vom 16. Februar 2023.</ref>
* Aufgrund der COVID-19-Restriktionen wurden in Österreich 4,8 Milliarden Euro für COVID-19-Tests ausgegeben (aus Steuergeld bezahlt). 4,3 Milliarden Euro bezahlte das Gesundheitsministerium für behördlich angeordnete Tests bzw. Screenings. 411 Millionen Euro kosteten die Testungen an den Schulen. 171 Millionen Euro COVID-19-Test in der Gastronomie. Apotheken und Ärzte bekamen 1,1 Milliarden Euro an Kostenersatz und die Test waren mit 25 Euro pro Stück deutlich teurer als bei anderen Testschienen. In Österreich wurden durchschnittlich 23 COVID-19-Tests pro Einwohner gemacht. Ähnlich viel wie in Dänemark. In der Schweiz waren es weniger (etwa drei), in Schweden weniger als zwei und in Deutschland nur 1,5 Tests pro Einwohner.<ref>[https://orf.at/stories/3305372/ Tests kosteten bisher 4,8 Milliarden Euro], Webseite. orf.at vom 15. Februar 2023.</ref> Gerald John kritisiert in einem Kommentar in „Der Standard“, dass die Überprüfung, ob die Teststrategie „koste es was es wolle“ sinnvoll sei schon während der COVID-19-Krise hätte erfolgen sollen. Es habe damals schon Experte gegeben, die kritisiert hätten, dass das in Österreich angewendete Testregime nicht den gewollten Erfolg bringen würde. Dies sei u. a. an den Todeszahlen ablesbar, bei denen Österreich schlechter da stehe, als andere Nationen.<ref>Gerald John: [https://www.derstandard.at/story/2000143607486/oesterreich-war-corona-test-weltmeister-nur-hinausgeworfenes-geld Österreich war Corona-Test-Weltmeister – nur hinausgeworfenes Geld?], Webseite: derstandard.at vom 16. Februar 2023.</ref>
* Aufgrund der COVID-19-Restriktionen wurden in Österreich 4,8 Milliarden Euro für COVID-19-Tests ausgegeben (aus Steuergeld bezahlt). 4,3 Milliarden Euro bezahlte das Gesundheitsministerium für behördlich angeordnete Tests bzw. Screenings. 411 Millionen Euro kosteten die Testungen an den Schulen. 171 Millionen Euro COVID-19-Test in der Gastronomie. Apotheken und Ärzte bekamen 1,1 Milliarden Euro an Kostenersatz und die Test waren mit 25 Euro pro Stück deutlich teurer als bei anderen Testschienen. In Österreich wurden durchschnittlich 23 COVID-19-Tests pro Einwohner gemacht. Ähnlich viel wie in Dänemark. In der Schweiz waren es weniger (etwa drei), in Schweden weniger als zwei und in Deutschland nur 1,5 Tests pro Einwohner.<ref>[https://orf.at/stories/3305372/ Tests kosteten bisher 4,8 Milliarden Euro], Webseite. orf.at vom 15. Februar 2023.</ref> Gerald John kritisiert in einem Kommentar in „Der Standard“, dass die Überprüfung, ob die Teststrategie „koste es was es wolle“ sinnvoll sei schon während der COVID-19-Krise hätte erfolgen sollen. Es habe damals schon Experte gegeben, die kritisiert hätten, dass das in Österreich angewendete Testregime nicht den gewollten Erfolg bringen würde. Dies sei u. a. an den Todeszahlen ablesbar, bei denen Österreich schlechter da stehe, als andere Nationen.<ref>Gerald John: [https://www.derstandard.at/story/2000143607486/oesterreich-war-corona-test-weltmeister-nur-hinausgeworfenes-geld Österreich war Corona-Test-Weltmeister – nur hinausgeworfenes Geld?], Webseite: derstandard.at vom 16. Februar 2023.</ref>
* Einer junge Mutter (27) aus Niederösterreich teilte dem österreichischen Gesundheitsministerin Johannes Rauch bei einem Besuch in einem Sozialmarkt mit: "Eine Zeit lang [...] habe sie die Maßnahmen verstanden und mitgetragen … aber dann: 'Ihr habt uns erst eingesperrt und dann verarscht'." <ref>[https://www.heute.at/s/eingesperrt-und-verarscht-wut-buergerin-konfrontiert-minister-100255327 "Habt uns verarscht!" Rauch in Sozialmarkt attackiert], Webseite: heute.at vom 15. Februar 2023.</ref>
* Gemäß einer Studie des Deutsches Zentrum für Altersfragen haben sich ältere Menschen in Deutschland während der COVID-19-Krise nicht stärker als Personen im mittleren Alter durch COVID-19 bedroht gefühlt.<ref>[https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Studie-Senioren-in-Corona-Pandemie-sehr-widerstandsfaehig-436648.html Deutsches Zentrum für Altersfragen - Studie: Senioren in Corona-Pandemie sehr widerstandsfähig], Webseite: aerztezeitung.de vom 15. Februar 2023.</ref>


=== Donnerstag, 16. Februar 2023 ===
=== Donnerstag, 16. Februar 2023 ===
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=== Samstag, 18. Februar 2023 ===
=== Samstag, 18. Februar 2023 ===
* Einer der eifrigsten Verfechter von COVID-19-Restriktionen, der Wiener Gesundheitsstadtrat [[w:Peter Hacker|Peter Hacker]] (SPÖ) meinte im Ö1-Interview, dass es möglicherweise ein Fehler war, dass die SPÖ in der COVID-19-Krise die COVID-19-Impfpflicht mitgetragen habe. Das die SPÖ und Bürgermeister [[w:Michael Ludwig|Michael Ludwig]] die COVID-19-Impfpflicht mitgetragen hätten, sei dem nationalen Konsens geschuldet gewesen. Die SPÖ habe diese Maßnahme „nicht gerne, aber aus Solidarität“ mitgetragen.<ref>[https://wien.orf.at/stories/3195304/ Impfpflicht für Hacker ein Fehler], Webseite: wien.orf.at vom 18. Februar 2023.</ref> Im November gab es im Burgenland, unter Hans-Peter Doskozil (SPÖ) als Landeshauptmann eine erste Impflotterie. Noch im Dezember 2021 hatte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner eine Prämie von 500 Euro gefordert, wer die dritte COVID-19-Impfungduchführte (siehe Eintragungen zum 11., 17. und 29. Dezember 2021) und war für eine Impflotterie. Noch zu Beginn des Jahres 2022, als bereits feststand, dass die COVID-19-Impfung nicht ansatzweise die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt, insbesondere andere vor einer Infektion zu schützen, wollte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an der COVID-19-Impfpflicht festhalten (siehe auch Eintragungen zum 6. Jänner 2022 und 6. und 10. Februar 2022) und sie kritisierte die Bundesregierung, als diese am 10. März 2022 die Aussetzung der Impfpflicht beschlossen hatten (siehe auch Eintragungen zum 10. und 12. März 2022). Auch der Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat am 3. Februar 2022 noch erklärt, dass er die COVID-19-Lockerungsschritte der Bundesregierung für falsch hält. Peter Hacker war selbst am 25. Mai 2022 noch gegen die Abschaffung der Maskenpflicht und gegen die Aussetzen der COVID-19-Impfpflicht.  
* Einer der eifrigsten Verfechter von COVID-19-Restriktionen, der Wiener Gesundheitsstadtrat [[w:Peter Hacker|Peter Hacker]] (SPÖ) meinte im Ö1-Interview, dass es möglicherweise ein Fehler war, dass die SPÖ in der COVID-19-Krise die COVID-19-Impfpflicht mitgetragen habe. Das die SPÖ und Bürgermeister [[w:Michael Ludwig|Michael Ludwig]] die COVID-19-Impfpflicht mitgetragen hätten, sei dem nationalen Konsens geschuldet gewesen. Die SPÖ habe diese Maßnahme „nicht gerne, aber aus Solidarität“ mitgetragen.<ref>[https://wien.orf.at/stories/3195304/ Impfpflicht für Hacker ein Fehler], Webseite: wien.orf.at vom 18. Februar 2023.</ref> Im November gab es im Burgenland, unter Hans-Peter Doskozil (SPÖ) als Landeshauptmann eine erste Impflotterie. Noch im Dezember 2021 hatte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner eine Prämie von 500 Euro gefordert für Personen, welche die dritte COVID-19-Impfung duchführten (siehe Eintragungen zum 11., 17. und 29. Dezember 2021) und war für eine Impflotterie. Noch zu Beginn des Jahres 2022, als bereits feststand, dass die COVID-19-Impfung nicht ansatzweise die in sie gesetzten Erwartungen erfüllte, insbesondere andere vor einer Infektion zu schützen, wollte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an der COVID-19-Impfpflicht festhalten (siehe auch Eintragungen zum 6. Jänner 2022 und 6. und 10. Februar 2022) und sie kritisierte die Bundesregierung, als diese am 10. März 2022 die Aussetzung der Impfpflicht beschlossen hatten (siehe auch Eintragungen zum 10. und 12. März 2022). Auch der der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat am 3. Februar 2022 noch erklärt, dass er die COVID-19-Lockerungsschritte der Bundesregierung für falsch hält. Peter Hacker war selbst am 25. Mai 2022 noch gegen die Abschaffung der Maskenpflicht und gegen die Aussetzen der COVID-19-Impfpflicht.  
* Gemäß dem Molekularbiologe Ulrich Elling soll die COVID-19-Variante XBB.1.5 nun in Österreich vorherrschend sein.<ref>Anita Kattinger: [https://kurier.at/wissen/gesundheit/corona-variante-xbb15-ist-in-oesterreich-jetzt-dominant/402334311 Corona-Variante XBB.1.5 ist in Österreich jetzt dominant], Webseite: kurier.at vom 18. Februar 2023.</ref>
* Gemäß dem Molekularbiologe Ulrich Elling soll die COVID-19-Variante XBB.1.5 nun in Österreich vorherrschend sein.<ref>Anita Kattinger: [https://kurier.at/wissen/gesundheit/corona-variante-xbb15-ist-in-oesterreich-jetzt-dominant/402334311 Corona-Variante XBB.1.5 ist in Österreich jetzt dominant], Webseite: kurier.at vom 18. Februar 2023.</ref>
* Seit März 2020 wurden in Tschechien über 4,6 Millionen Fälle von COVID-19 im Labor offiziell nachgewiesen (438.000 Fällen pro eine Million Einwohner). Mehr als 386.000 Fälle sind dabei Mehrfachinfektionen (etwa 8 %).<ref>Markéta Kachlíková: [https://deutsch.radio.cz/corona-tschechien-46-millionen-faelle-seit-beginn-der-pandemie-8775434 Corona in Tschechien: 4,6 Millionen Fälle seit Beginn der Pandemie], Webseite: deutsch.radio.cz vom 18. Februar 2023.</ref>
* Seit März 2020 wurden in Tschechien über 4,6 Millionen Fälle von COVID-19 im Labor offiziell nachgewiesen (438.000 Fällen pro eine Million Einwohner). Mehr als 386.000 Fälle sind dabei Mehrfachinfektionen (etwa 8 %).<ref>Markéta Kachlíková: [https://deutsch.radio.cz/corona-tschechien-46-millionen-faelle-seit-beginn-der-pandemie-8775434 Corona in Tschechien: 4,6 Millionen Fälle seit Beginn der Pandemie], Webseite: deutsch.radio.cz vom 18. Februar 2023.</ref>
* Der Leipziger Verfassungsrechtler [[w:Oliver Lepsius|Oliver Lepsius]] vertritt die Meinung, dass einige der von der Regierung verhängten COVID-19-Schutzmaßnahmen unverhältnismäßig streng gewesen seien, wie z. B. einigen Verordnungen, etwa der Vorgabe zum Tragen einer Maske im Freien.<ref>[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-bw-live-blog-100.html Verfassungsrechtler: Einige Corona-Maßnahmen unverhältnismäßig], Webseite: swr.de vom 18. Februar 2023.</ref>
=== Sonntag, 19. Februar 2023 ===
* Der erster deutsche Zivilprozess gegen Biontech wegen angeblicher COVID-19-Impfschäden startet im März 2023.<ref>[https://www.focus.de/gesundheit/news/news-zur-corona-pandemie-prozess-wegen-corona-ausbruchs-in-pflegeheim-startet_id_120465127.html Erster Prozess gegen Biontech wegen möglicher Impfschäden startet im März], Webseite: focus.de vom 19. Februar 2023.</ref>
* Welt.de berichtet, dass die Genehmigung des mRNA-Impfstoffs von Biontech/Pfizer möglicherweise aufgrund von falschen Unterlagen erfolgt sein soll. Es gebe an den Daten der entscheidenden Phase-3-Studie immer mehr Zweifel. Pfizer würde den Vorwürfen ausweichen und verweigere sich einer Nachprüfung..<ref>[https://www.welt.de/politik/deutschland/plus243820767/Corona-Impfstoff-Die-vielen-Ungereimtheiten-bei-der-Pfizer-Zulassungsstudie.html Die vielen Ungereimtheiten bei der Pfizer-Zulassungsstudie], Webseite: welt.de vom 19. Februar 2023.</ref>
*Der freiberufliche Fotograf und ehemalige Polizist Marc Bernot veröffentlicht einen Bildband und behauptet u. a., dass er keine gewaltbereite Demonstranten bei COVID-19-Demonstrationen beobachtet hätte, dafür aber unverhältnismäßige Härte bei der eingesetzten Polizei.<ref>[https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/702271/Corona-Proteste-Die-Gewalt-ging-vor-allem-von-der-Polizei-aus Corona-Proteste: „Die Gewalt ging vor allem von der Polizei aus“], Webseite: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de vom 19. Februar 2023.</ref>
* Der Luxemburger Strafrechtsprofessor Stefan Braum behauptet in einem Rückblick, dass die COVID-19-„Pandemie“ für den Luxemburger Gesetzgeber eine Zeit juristischer Experimente gewesen sei. Der Luxemburger Gesetzgeber habe erst einen rechtlichen Rahmen schaffen müssen, um auf eine „empirisch höchst ambivalente und unsichere Situation“ zu reagieren, weder Politiker noch Forscher wussten sicher, wie gefährlich das SARS-CoV-2-Virus tatsächlich war.<ref>[https://www.wort.lu/de/politik/corona-pandemie-zeit-juristischer-experimente-63f242dfde135b92363e7e12 "Experimental Law"Corona: "Wir standen blank und unvorbereitet da"], Webseite: wort.lu vom 19. Februar 2023.</ref>
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=== Montag, 20. Februar 2023 ===
* In Schleswig-Holstein wird COVID-19 laut Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nun wie jede andere Infektionskrankheit behandelt.<ref>[https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-News-Ticker-Covid-gilt-in-SH-als-normale-Infektionskrankheit,coronaliveticker2310.html Günther: Corona jetzt wie jede andere Infektionskrankheit], Webseite: ndr.de vom 20. Februar 2023.</ref>
=== Dienstag, 21. Februar 2023 ===
* Der Virologe Norbert Nowotny und der Epidemiologe Gerald Gartlehner kritisieren, dass Bundeskanzler Karl Nehammer öffentlich kundtat, dass die Politik während der COVID-19-„Pandemie“ zu „expertenhörig“ gewesen sei.<ref>[https://noe.orf.at/stories/3195709/ Kritik von Fachleuten an Kanzlerkritik], Webseite: noe.orf.at vom 21. Februar 2023.</ref> Aufgrund der Kritik von Experten der Bundesregierung an der Aussage von Bundeskanzler Nehammer, man sei expertenhörig gewesen, relativiert dieser wenige Tage später seine Aussage. Man habe ihn falsch verstanden.<ref>[https://orf.at/stories/3306400/ Nehammer fühlt sich bei Experten-Sager falsch verstanden], Webseite: orf.at vom 23. Februar 2023.</ref>
* Barbara Tóth meint in einem Kommentar in falter.at, dass vor einer Versöhnung eine umfassende Aufarbeitung der COVID-19-Restriktionen und des Vorgehens der österreichischen Bundesregierung erforderlich sei.<ref>[https://www.falter.at/zeitung/20230222/corona--versoehnen-vielleicht--vorher-jedenfalls-aufarbeiten/_052509dee9 Corona: Versöhnen? Vielleicht. Vorher jedenfalls aufarbeiten], Webseite: falter.at vom 21. Februar 2023.</ref> Bereits am 13. Mai 2020 rieten Berater der österreichischen Regierung frühzeitig von einem „Corona-Shut-Down“ ab und davor Angst vor einem "Todesvirus" zu verbreiten, da COVID-19 "für über 80 Prozent der Bevölkerung nicht gefährlich" sei. Es wird für die Zivilgesellschaft unter Umständen interessante Antworten geben, falls dieser Dialogprozess tatsächlich stattfindet und auch diese kritischen Experten geladen werden.
=== Mittwoch, 22. Februar 2023 ===
* Das COVID-19--Prognosekonsortium sieht einen Anstieg der COVID-19-Infizierten auf den Normalstationen in den Spitälern in Österreich. Innerhalb der vergangenen sieben Tage sei die Zahl der COVID-19-Infitzierten in Spitälern bereits um 43 Prozent auf 1370 Betroffene angestiegen. Nur etwa ein Fünftel der Spitalsaufnahmen von COVID-19-Infizierten sei tatsächlich wegen COVID-19 erfolgt. Auf den Intensivstationen werden keine Anstiege erwartet.<ref>[https://www.tt.com/artikel/30846927/corona-prognose-experten-erwarten-weiteres-plus-in-spitaelern Corona-Prognose: Experten erwarten weiteres Plus in Spitälern], Webseite: tt.com vom 22. Februar 2023.</ref><ref>[https://www.diepresse.com/6254802/zahl-der-corona-patienten-in-spitaelern-steigt-wieder-stark-an Zahl der Corona-Patienten in Spitälern steigt wieder stark an], Webseite: diepresse.com vom 22. Februar 2023.</ref>
* Ab heute gibt es keine COVID-19-Testpflicht mehr für Personen aus China bei der Einreise nach Deutschland.<ref>[https://www.adac.de/news/china-einreise-quarantaene/ China-Reisen: Keine Testpflicht mehr bei Einreise nach Deutschland], Webseite: adac.de vom 22. Februar 2023.</ref> Diese war am 9. Jänner 2023 eingeführt worden.
* Die Wiener Zeitung berichtet über eine Schweizer Studie, nach welcher das COVID-19-Medikament Remdesivir bei schweren COVID-19-Verläufen wirksam sei und kaum Nebenwirkungen habe (siehe auch Eintragung zum 3. Juli 2020).<ref>[https://tagblat-wienerzeitung.at/nachrichten/wissen/mensch/2179176-Remdesivir-wirkt-bei-schweren-Verlaeufen.html Remdesivir wirkt bei schweren Verläufen], Webseite: wienerzeitung.at vom 2. Februar 2023.</ref>
* Das Momentum-Institut berichtet, dass 2020 und 2021 staatliche Subventionen aus Steuergeldern in der Höhe von 30,7 Milliarden Euro an mittlere und große österreichische Unternehmen flossen. Dadurch stiegen die Gewinne der österreichischen Kapitalgesellschaften (AGs und GmbHs) trotz der COVID-19-Krise weiter an. Jeden siebenten Euro Gewinn dieser Unternehmen finanzierte damit der Steuerzahler. Vor der COVID-19-Krise war es nur jeder 23. Euro.<ref>[https://www.momentum-institut.at/news/milliarden-subventionen-flossen-waehrend-corona-unternehmensgewinne Milliarden an Subventionen flossen während Corona in Unternehmensgewinne], Webseite: momentum-institut.at vom 22. Februar 2023.</ref>
* Die SPÖ lehnt einen COVID-19-Untersuchungsausschuss ab. Zuerst solle die von der österreichischen Bundesregierung angekündigte COVID-19-Expertenkommission zur Aufarbeitung der Notwendigkeit der COVID-19-Restriktionen eingesetzt werden.<ref>[https://orf.at/stories/3306194/ SPÖ laut Rendi-Wagner vorerst gegen U-Ausschuss], Webseite: orf.at vom 22. Februar 2023.</ref> Die SPÖ hatte als Oppositionspartei – obwohl politisch nicht ansatzweise erforderlich – wesentliche COVID-19-Restriktionen der Bundesregierung mitgetragen (wie z. B. Impfpflicht, Maskenpflicht, Lockdowns) und sogar strengere Maßnahmen gefordert bzw. ausgrenzende Maßnahmen vorgeschlagen (z. B. Impflotterie).
* Die Michael Niavarani und Hoanzl GmbH erhielt 2,2 Millionen EUR an COVID-19-Förderungen, das Kabarett Simpl mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Michael Niavarani 2,0 Millionen und sein Theater im Park 460.000 Euro.<ref>[https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230222_OTS0035/die-gewinner-der-corona-krise Die Gewinner der Corona-Krise], Webseite: ots.at vom 22. Februar 2023.</ref> Insgesamt somit 4,66 Millionen Euro aus Steuergeld.
=== Donnerstag, 23. Februar 2023 ===
* Die chinesische Regierung erklärt die COVID-19-Epidemie für „im Grunde“ beendet.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-news-china-erklaert-corona-epidemie-fuer-im-grunde-beendet/25471608.html China erklärt Corona-Epidemie für „im Grunde“ beendet], Webseite: handelsblatt.com vom 23. Februar 2023.</ref>
=== Freitag, 24. Februar 2023 ===
* Viktor Gernot erhielt an COVID-19-Förderungen aus Steuergeld rund 248.000 Euro, erklärte während der COVID-19-Krise aber öffentlich, er würde von seinem Ersparten leben. Robert Palfrader erhielt 2021 und 2022 rund 111.000 Euro an COVID-19-Förderungen. Marika Lichter bekam insgesamt 76.428 Euro. ORF-Moderator Christoph Grissemann ("Willkommen Österreich") erhielt als Einzelunternehmer insgesamt 57.000 Euro COVID-19-Förderung verteilt auf drei Jahre. Dirk Stermann rund 58.241 Euro. Andi Knoll 19.900 Euro als Einmalzahlung.<ref>[https://www.oe24.at/coronavirus/diese-orf-stars-kassierten-corona-foerderung-in-millionenhoehe/546696175 Diese ORF-Stars kassierten Corona-Förderung in Millionenhöhe], Webseite: oe24.at vom 24. Februar 2023.</ref>
* Der Anteil der COVID-19-Omikron-Linie BA.5 nimmt in Deutschland weiter ab und beträgt noch etwa 50 %. Der Anteil von XBB.1 einschließlich Sublinien stieg auf etwa 26 Prozent. Der Anteil von BA.2 einschließlich Sublinien lag etwa bei 21 Prozent. Die Experten haben keine Erklärung für diese Variantenvielfalt.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/coronavirus-anteil-von-omikron-linie-ba-5-nimmt-laut-rki-ab-18701829.html Anteil von Omikron-Linie BA.5 nimmt weiter ab], Webseite: faz.net vom 24. Februar 2023.</ref>
* Der Professor für Neurologie an der Charité in Berlin, Harald Prüß, Leiter der Abteilung für Experimentelle Neurologie und das Zentrum für neurodegenerative Erkrankungen, erklärt: "Man kann inzwischen festhalten, dass nach der Corona-Impfung durchaus vereinzelte Patienten Beschwerden entwickeln, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Impfung zurückzuführen sind", so der Facharzt. "Aber die allermeisten Beschwerden, die im zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung auftreten, haben wahrscheinlich mit der Impfung selbst überhaupt nichts zu tun."<ref>[https://www.heute.at/s/gehirnentzuendung-forscher-beweisen-corona-impfschaden-100256838 Gehirnentzündung – Forscher beweisen Corona-Impfschaden], Webseite: heute.at vom 24. Februar 2023.</ref>
* Die Empfänger von COVID-19-Förderungen aus Steuergeld müssen in Deutschland nun nachweisen, dass sie die Soforthilfe wirklich gebraucht haben. Rund 37.500 Personen haben alleine in Bayern bislang die Corona-Soforthilfe in Höhe von gesamt rund 186,5 Millionen Euro an den Staat zurückgezahlt. Bislang laufen in Bayern 2636 Ermittlungsverfahren wegen Betrug (Verdachts einer missbräuchlichen Antragstellung).<ref>Jannik Pentz: [https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-soforthilfe-ueber-186-millionen-euro-bisher-zurueckgezahlt,TWm35kk Corona-Soforthilfe: Über 186 Millionen Euro bisher zurückgezahlt], Webseite: br.de vom 24. Februar 2023.</ref>
* Der Molekularbiologe Ulrich Elling sieht ein hohes COVID-19-Infektionsrisiko, wegen der aktuellen Abwasserdaten.<ref>[https://www.puls24.at/news/chronik/corona-experten-besorgt-ueber-abwasserdaten/290053 Corona: Experten besorgt über Abwasserdaten], Webseite: puls24.at vom 24. Februar 2023.</ref>
* Einem Kombitest des US-Diagnostikunternehmen Lucira Health, mit dem Influenza A und B sowie SARS-CoV-2 erkannt werden kann wird in den USA von der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notfallzulassung erteilt.<ref>[https://www.nachrichten.at/meine-welt/gesundheit/naechste-corona-influenza-wellen-erster-kombitest-in-den-usa;art114,3799124 Nächste Corona-Influenza-Wellen: Erster Kombitest in den USA], Webseite: v vom 6. März 2023.</ref>
=== Samstag, 25. Februar 2023 ===
* Die Belegung der Intensivstationen in Österreich liegt wie seit Monaten bei maximal rund 4 %. Wie seit Jahren sind weiterhin über 30 % der Betten gänzlich unbelegt.<ref>[https://covid19-dashboard.ages.at/dashboard_Hosp.html Hospitalisierungen], Webseite: covid19-dashboard.ages.at, abgerufen am 26. Februar 2023.</ref>
* Die Regionalbischöfin für den Sprengel Hannover der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, Petra Bahr, bedauert das Gottesdienstverbot für Ungeimpfte in der COVID-19-Krise. Die Kirche habe sich „hinreißen“ lassen: „Die emotionale Polarisierung in dieser Debatte, ob man nur geimpft oder genesen mitbeten darf, die war meines Erachtens falsch.“<ref>[https://www.idea.de/artikel/corona-kirche-verhielt-sich-gnadenlos-gegenueber-ungeimpften Corona: Kirche verhielt sich „gnadenlos“ gegenüber Ungeimpften], Webseite: idea.de vom 25. Februar 2023.</ref>
* Deutschland bestellte insgesamt 672 Millionen COVID-19-Impfstoff-Dosen im Wert von rund 13,1 Milliarden Euro. Die Pharmahersteller – insbesondere Biontech/Pfizer und Moderna – erhöhten ihre Preise während der COVID-19-„Pandemie“ um rund 50 Prozent.<ref>[https://www.berliner-zeitung.de/news/so-viel-geld-gab-der-bund-fuer-corona-impfstoffe-aus-li.311311 So viel Geld gab der Bund für Corona-Impfstoffe aus], Webseite: berliner-zeitung.de vom 26. Jänner 2023.</ref>
=== Sonntag, 26. Februar 2023 ===
* Der Epidemiologe der Donau-Uni Krems, Gerald Gartlehner, fordert Pandemie-Aufarbeitung durch Experten aus Ausland, um Interessenskonflikte zu  vermeiden. Gartlehner ist weiterhin für das Tragen von FFP2-Masken in Krankenhäusern und Arztpraxen. Die Hoffnung, dass die COVID-19-Impfung Infektionen verhindere, habe sich nicht erfüllt. Die G-Regeln, die vor allem 2021 zum Alltag zählten, erachtet er rückblickend als eine „gute Sache“. Diese habe geholfen, „Druck aufzubauen“ und Menschen zur Impfung zu bewegen.<ref>Lisa Röhrer: [https://www.noen.at/niederoesterreich/politik/corona-bilanz-gartlehner-fordert-pandemie-aufarbeitung-durch-experten-aus-ausland-niederoesterreich-redaktionsfeed-coronavirus-gerald-gartlehner-bilanz-wissenschaft-redaktion-356107007 Gartlehner fordert Pandemie-Aufarbeitung durch Experten aus Ausland], Webseite: noen.at vom 26. Febrtuar 2023.</ref>
* Der Standard hat eine Befragung unter 800 Wählern durchführen lassen. Dabei gehen 65 Prozent in Bezug auf den geplanten Dialogprozess davon aus: "Die Regierung wird sagen, ohnehin alles richtig gemacht zu haben."<ref>Conrad Seidl, Michael Völker: [https://www.derstandard.at/story/2000143886575/kanzler-startet-versoehnungsversuchcorona-bleibt-ein-spaltpilz? Kanzler startet Versöhnungsversuch, doch Corona bleibt ein Spaltpilz], Webseite: derstandard.at vom 26. Februar 2023.</ref>
* Gemäß einer Studie aus mehreren Ländern soll die COVID-19-Infektion zu mindestens zehn Monaten und 90 % vor einer schweren Erkrankung bzw. dem Tod schützen. Die Forscher gehen davon aus, dass die COVID-19-Impfung den wirksamsten Schutz biete.<ref>[https://www.krone.at/2940801 Corona-Infektion bietet zehn Monate guten Schutz], Webseite: krone.at vom 26. Februar 2023.</ref>
* Gemäß US-Energieministerium und dem FBI soll die COVID-19-„Pandemie“ wahrscheinlich durch ein Leck in einem Labor entstanden sein.<ref>[https://www.wallstreet-online.de/nachricht/16608441-fbi-laborunfall-corona-entstehung-wahrscheinlichsten FBI: Laborunfall für Corona-Entstehung am wahrscheinlichsten], Webseite: wallstreet-online.de vom 26. Februar 2023.</ref> Es gibt auch die Ansicht, dass diese immer wieder aufflammende Laborthese ein Spielball der US-China-Politik sei.<ref>[https://orf.at/stories/3307260/ Laborthese als Spielball der US-China-Politik], Webseite: orf.at vom 2. März 2023.</ref> In weiterer Folge verlangt die Weltgesundheitsorganisation (WHO von den USA Beweise für die Laborthese.<ref>[https://orf.at/stories/3307458/ Laborthese: WHO verlangt Daten von USA], Webseite: orf.at vom 3. März 2023.</ref> Der US-Kongress will die Geheimdienstinformationen zum COVID-19-Ursprung veröffentlichen.<ref>[https://orf.at/stories/3308421/ US-Kongress stimmt für Herausgabe von Geheimdienstinfos], Webseite: orf.at vom  10. März 2023.</ref>
* Die Virologin und Vizechefin des Corona-Expertenrats der deutschen Bundesregierung, Brinkmann, kritisiert das bald eintretende Ende der Maskenpflicht für Teile des deutschen Gesundheitswesens.<ref>[https://www.deutschlandfunk.de/virologin-brinkmann-kritisiert-ende-der-maskenpflicht-102.html Virologin Brinkmann kritisiert Ende der Maskenpflicht], Webseite: deutschlandfunk.de vom 26. Februar 2023.</ref>
* Obwohl es kaum Fälle von Affenpocken (Mpox) gibt, hebt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den deshalb verhängten internationalen Gesundheitsnotstand nicht auf (gilt seit dem 23. Juli 2022 neben COVID-19). Es gebe immer noch Fälle von Affenpocken (Mpox) in mehr als 30 Ländern. WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus: „Die mögliche Untererfassung und unvollständige Meldung bestätigter Fälle ist in einigen Regionen besorgniserregend, insbesondere in Ländern, in denen bereits früher eine Übertragung der Mpox-Erkrankung vom Tier auf den Menschen gemeldet wurde”.<ref>[https://www.mainpost.de/ueberregional/wissenschaft/affenpocken-ausbruch-bleibt-gesundheitsnotstand-art-11044347 Affenpocken-Ausbruch bleibt Gesundheitsnotstand], Webseite: mainpost.de vom 15. Februar 2023.</ref> Insgesamt wurden bis 26 Februar 2023 an die WHO weltweit 86.127 Fälle gemeldet (0,001 % der Weltbevölkerung), die zu 97 Todesfällen (0,000001 % der Weltbevölkerung) geführt haben sollen.<ref>[https://worldhealthorg.shinyapps.io/mpx_global/ 2022-23 Mpox (Monkeypox) Outbreak:Global Trends], Webseite: worldhealthorg.shinyapps.io, abgerufen am 27. Februar 2023.</ref> Erst am 11. Mai 2023 wird der "internationalen Gesundheitsnotstand" aufgehoben. Es sollen insgesamt 140 Menschen an Affenpocken gestorben sein (0,00000175 % der Weltbevölkerung). Die WHO hatte bislang - neben [[w:Kinderlähmung|Kinderlähmung]] und COVID-19 - auch wegen des Influenza-A-Virus [[w:H1N1|H1N1]] in den Jahren 2009 bis 2010, wegen [[w:Ebolavirus|Ebola]] in [[w:Westafrika|Westafrika]] von 2014 bis 2016, wegen [[w:Zika-Virus|Zika]] (2016) und Ebola in der [[w:Demokratische Republik Kongo|Demokratischen Republik Kongo]] von 2019 bis 2020 einen "[[w:Internationaler Gesundheitsnotfall|internationalen Gesundheitsnotstand]]" ausgerufen.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/affenpocken-sind-kein-internationaler-gesundheitsnotstand-mehr-18886568/eine-kolorierte-18886622.html Affenpocken sind kein internationaler Gesundheitsnotstand mehr], Webseite: faz.net vom 11. Mai 2023.</ref>
=== Montag, 27. Februar 2023 ===
* Auf der World Socialist Web Site wird von Evan Blake ein Artikel veröffentlicht, nach welchem die Verschleierung der „Corona-Pandemie“ weltweit ein neues Niveau erreicht habe. Nach wie vor würden Millionen Menschen mit COVID-19 infiziert , insbesondere aus der Arbeiterklasse, und jede Woche Tausende sterben, was bei den herrschenden Eliten auf völlige Gleichgültigkeit stoßen würde.<ref>Evan Blake: [https://www.wsws.org/de/articles/2023/02/26/pers-f26.html Die Corona-Vertuschung oder: Wie die herrschende Klasse lernte, die Sorgen zu vergessen und das Virus zu lieben], Webseite: wsws.org vom 27. Februar 2023.</ref>
* Die Med-Uni Graz sucht Studienteilnehmer um zu untersuchen, inwiefern Stress und Long Covid zusammenhängen.<ref>[https://steiermark.orf.at/stories/3196503/ Stress und Long Covid: Studienteilnehmer gesucht], Webseite: steiermark.orf.at vom 27. Februar 2023.</ref>
* Salzburger COVID-19-Testlabore sind im Visier der Finanzpolizei. In drei privat betriebene COVID-19-Testlaboren in Salzburg wurde bei mehr als 300 in den Betrieben tätigen Personen rund 500 Delikte wie Schwarzarbeit und illegale Ausländerbeschäftigung festgestellt und rund 1,7 Mio. Euro Strafen beantragt.<ref>[https://www.salzburg24.at/news/salzburg/corona-testlabore-in-salzburg-finanzpolizei-beantragt-1-7-mio-euro-strafe-134681866 Salzburger Corona-Testlabore im Visier von Finanzpolizei], Webseite: salzburg24.at vom 27. Februar 2023.</ref>
* Während in Deutschland die COVID-19-Infektionen nur leicht steigen<ref>[https://www.mdr.de/wissen/infektionen-grippe-corona-influenza-lage-ende-februar-100.html Nach Corona und Grippe zirkulieren jetzt alle anderen Viren], Webseite: mdr.de vom 27. Februar 20923.</ref>, wird in Österreich darüber berichtet, dass sich die Zahl der Hospitalisierungen verdoppelt habe<ref>[https://www.heute.at/s/corona-patienten-im-spital-in-nur-10-tagen-verdoppelt-100257478 Zahl der Corona-Patienten im Spital hat sich verdoppelt], Webseite: heute.at  vom 27. Februar 2023.</ref> und eine große Dunkelziffer gemäß dem Abwassermonitoring bestehen würde.
* China weist US-Berichte über Laborunfall als Ursprung von COVID-19 zurück.<ref>[https://www.kleinezeitung.at/international/corona/6256698/Nach-Geheimbericht_China-weisst-USBerichte-ueber-Laborunfall-als China weist US-Berichte über Laborunfall als Corona-Ursprung zurück], Webseite: kleinezeitung.at vom 27. Februar 2023.</ref>
=== Dienstag, 28. Februar 2023 ===
* In cicero.de wird vom Philosophen [[w:Christoph Lütge|Christoph Lütge]] ausgeführt, wie während der COVID-19-Krise den Individuen Handlungsmacht, Mündigkeit und Würde genommen wurden, wie die Demokratie Schaden genommen hat und Konformismus zum neuen gesellschaftlichen Ideal wurde sowie wie mit dem Schüren von Ängsten seitens der Wissenschaft gezielt Politik gemacht wurde. Die Ratio sollte damit ausgeschaltet werden, um Widerstand gegen freiheitseinschränkende Maßnahmen im Keim zu ersticken. Im Buch „Und die Freiheit?“ habe er und Michael Esfeld bereits 2021 auf die Analogie zwischen der COVID-19-Situation und dem [[w:Milgram-Experiment|Milgram-Experiment]] hingewiesen. In vielen Ländern seien Menschen, auch hochintelligente, blindlings dem gefolgt, was ihnen als wissenschaftlich belegt verkauft wurde (gigantischer [[w: Groupthink|Groupthink]] und [[w:Massenpsychologie|Herdentrieb]]).<ref>Christoph Lütge: [https://www.cicero.de/kultur/corona-christian-drosten-ethikrat-wissenschaft-lutge-teil-3 Das Versagen von Wissenschaft und Ethik], Webseite: cicero.de vom 28. Februar 2023.</ref>
* Ende Februar waren in Deutschland noch rund 116 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoff auf Lager. <ref>[https://www.saechsische.de/coronavirus/corona-sachsen-rki-inzidenz-5176217.html 116 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lage], Webseite: saechsische.de vom 29. März 2023.</ref>
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