Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juli 2024: Unterschied zwischen den Versionen

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== Juli 2024 ==
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=== Montag, 1. Juli 2024 ===
=== Montag, 1. Juli 2024 ===
* Die oberösterreichische Landesholding bzw. die dazugehörenden Unternehmen Eurothermen, Dachstein Tourismus AG und Theater- und Orchester GmbH sollen laut Oberösterreichischen Nachrichten rund fünf Millionen Euro an COVID-19-Hilfen zurückzahlen müssen.<ref name=kurier2024070101>[https://kurier.at/chronik/oberoesterreich/oberoesterreich-landesholding-corona-foerderungen-cofag-rueckzahlung-achleitner/402919832?kid=eca8bad9937991fe1ef7199ce89767f0c36a4b06 Landesholding soll 5 Millionen Euro Corona-Förderungen zurückzahlen], Webseite: kurier.at vom 1. Juli 2024.</ref>
* Der Virologe Florian Krammer meint, dass Impfstoffe nun einmal Nebenwirkungen hätten. Bei Gürtelrose oder COVID-19-Impfungen seien dies mehr, bei Zecken- und Influenzaimpfungen weniger: "Und dann muss man auch ganz klar sagen, dass jede Impfung ein winzig kleines Risiko von Folgeschäden in sich trägt". Schwere Impfschäden würden nur sehr selten auftreten.<ref>[https://www.heute.at/s/corona-experte-ja-bei-impfungen-gibt-es-ein-risiko-120045404 Corona-Experte: "Ja, bei Impfungen gibt es ein Risiko"], Webseite: heute.at vom 1. Juli 2024.</ref>
* Die COVID-19-Impfung ist ab heute in der Schweiz nicht mehr für alle kostenlos.<ref>[https://www.blick.ch/politik/verguetung-neu-geregelt-corona-impfung-ist-ab-1-juli-nicht-mehr-gratis-id19856547.html Corona-Impfung ist ab 1. Juli nicht mehr gratis], Webseite: blick.ch vom 18. Juni 2024.</ref>
* Die COVID-19-Impfung ist ab heute in der Schweiz nicht mehr für alle kostenlos.<ref>[https://www.blick.ch/politik/verguetung-neu-geregelt-corona-impfung-ist-ab-1-juli-nicht-mehr-gratis-id19856547.html Corona-Impfung ist ab 1. Juli nicht mehr gratis], Webseite: blick.ch vom 18. Juni 2024.</ref>
* In Liechtenstein endet das direkt von der Regierung angebotene COVID-19-Impfangebot, zukünftig sind dafür ausschließlich die Hausärzte zuständig.<ref>[https://www.vaterland.li/liechtenstein/gesellschaft/corona-impfangebot-des-landes-endet-heute-art-570091 Corona-Impfangebot des Landes endet heute], Webseite: vaterland.li vom 1. Juli 2024.</ref>
* Ein Gericht in [[w:Mallorca|Mallorca]] hat entschieden, dass - wie beim [[w:Ballermann|Ballermann]] – die Schließungen von Bars in [[w:Magaluf|Magaluf]] durch die Regierung während der COVID-19-Krise unrechtmäßig war.<ref>[https://www.mallorcazeitung.es/panorama/2024/07/01/gericht-entscheidet-wie-beim-ballermann-104707487.html Gericht entscheidet wie beim Ballermann: Schließung der Bars in Magaluf während der Corona-Pandemie war illegal], Webseite: mallorcazeitung.es vom 1. Juli 2024.</ref>
* Aerztezeitung.de berichtet, dass nach einer neuen Studie mRNA-Impfstoffe mindestens drei Monate vor COVID-19 schützten würden.<ref>[https://www.aerztezeitung.de/Medizin/mRNA-Impfstoffe-schuetzten-mindestens-drei-Monate-vor-Corona-450912.html mRNA-Impfstoffe schützten mindestens drei Monate vor Corona], Webseite: aerztezeitung.de vom 1. Juli 2024.</ref>
=== Dienstag, 2. Juli 2024 ===
* Virologin Dorothee von Laer zur aktuellen COVID-19-Lage in Österreich: "Wir sehen eine ganz leichten Anstieg im Abwasser, aber wir sehen natürlich auch, was man so hört – bei den Patienten im Krankenhaus schlägt sich das nicht nieder –, aber es ist eine gewisse Zunahme zu beobachten". Sie ruft deswegen auch bereits jetzt zum Maskentragen auf.<ref>[https://www.heute.at/s/corona-knalleffekt-expertin-ruft-zum-maskentragen-auf-120045855 Corona-Knalleffekt – Expertin ruft zum Maskentragen auf], Webseite: heute.at vom 2. Juli 2024.</ref>
* Im Verfassungsausschuss des österreichischen Parlaments fand heute ein Hearing zum "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren" statt. Die meisten Experten und Parteienvertreter waren gegen eine Amnestie<ref>[https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk0773 Verfassungsausschuss: Hearing zu "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren"], Webseite: parlament.gv.at vom 2. Juli 2024.</ref> (siehe auch Eintragung zum [[#Dienstag, 14. November 2023|14. November 2023]] und [[#Mittwoch, 20. März 2024| 20. März 2024]]).
* Im Südtirol wurden während der COVID-19-Krise 2188 Strafen wegen Verstoß gegen die COVID-19-Restriktionen in Höhe von Gesamt rund 906.000 Euro verhängt (Durchschnitt 414 Euro/Strafe). Die Vita-Abgeordneter Renate Holzeisen hält diese Bestrafungspraxis für verfasungswidirg.<ref>[https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2024/07/sudtirol-corona-strafen-in-hohe-von-906000-euro-verhangt-04808e7e-bfe1-465e-9ea6-92a148514164.html Corona-Strafen in Höhe von 906.000 Euro verhängt], Webseite: rainews.it vom 2. Juli 2024.</ref> Der italienische Verfassungsgerichtshof hat in den Urteilen 50/2024, 37/2021 und Nr. 164/2022 bereits ausgesprochen, dass diese Strafpraxis in Südtirol nicht zulässig war.<ref>[https://www.unsertirol24.com/2024/07/03/corona-strafen-verfassungsgerichtshof-ruegt-lh-kompatscher/ Corona-Strafen: Verfassungsgerichtshof rügt LH Kompatscher], Webseite: unsertirol24.com vom 3. Juli 2024.</ref> Gemäß Landeshauptmann Arno Kompatscher wird es keine Rückerstattung von COVID-19-Bußgeldern geben.<ref>[https://www.suedtirolnews.it/politik/kompatscher-keine-rueckererstattung-fuer-corona-bussgelder Kompatscher: „Keine Rückererstattung für Corona-Bußgelder“], Webseite: suedtirolnews.it vom 3. Juli 2024.</ref>
* Die Zahl der Krankenstände ist nun, nach dem Ende der COVID-19-Maßnahmen, in Österreich wieder angestiegen (auf einem niederen Niveau).<ref>[https://www.vienna.at/wieder-mehr-krankenstande-nach-corona-pandemie/8817673 Wieder mehr Krankenstände nach Corona-Pandemie], Webseite: vienna.at vom 2. Juli 2024.</ref>
* [[w:Julian Nida-Rümelin|Julian Nida-Rümelin]], [[w:Deutschland|deutscher]] [[w:Philosoph|Philosoph]] und ehemaliger Politiker der [[w:SPD|SPD]], seit Mai 2020 stellvertretender Vorsitzender des [[w:Deutscher Ethikrat|Deutschen Ethikrats]], ist der Meinung, dass während der COVID-19-Krise und auch zuvor schon, abweichende Meinungen zu stark an den Rand gedrängt wurden ([[w:Cancel Culture|Cancel Culture]]).<ref>Florian Pfizner: [https://www.fr.de/politik/migration-corona-pandemie-meinungsvielfalt-nida-ruemelin-ethikrat-cancel-culture-zr-93163844.html Nida-Rümelin: „Ob Migration oder Corona – abweichende Meinungen wurden an den Rand gedrängt“], Webseite: fr.de vom 2. Juli 2024.</ref>
* Eine 79-Jährige Ärztin in München wurde wegen 45 falsch ausgestellter COVID-19-Impfpässe zu einem Jahr Haft auf Bewährung und Einziehung von 4550 Euro verurteilt. Es wurde ihr auch für zwei Jahre untersagt, ärztliche Atteste oder Bescheinigungen über Arbeitsunfähigkeit auszustellen und Impfungen vorzunehmen.<ref>Kerstin Gehrke: [https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-impfungen-nur-zum-schein-berliner-arztin-wegen-falscher-atteste-verurteilt-11945474.html Corona-Impfungen nur zum Schein: Berliner Ärztin wegen falscher Atteste verurteilt], Webseite: tagesspiegel.de vom 2. Juli 2024.</ref>
=== Mittwoch, 3. Juli 2024 ===
* Gemäß Gesundheits- und Sozialminister Rauch steht eine Maskenpflicht in Österreich nicht zur Debatte.<ref>Nicolas Kubrak: [https://www.heute.at/s/damit-ist-zu-rechnen-rauch-spricht-corona-klartext-120046008 Masken-Appelle von Experten - "Damit ist zu rechnen" – Rauch spricht Corona-Klartext], Webseite: heute.at vom 3. Juli 2024.</ref>
* Weiterhin ist keine Lösung für Gratis-COVID-19-Tests in Österreich vorhanden.<ref>Anna Giulia Fink: [https://www.derstandard.at/story/3000000226982/keine-loesung-fuer-gratis-corona-tests-in-sicht?ref=rss Keine Lösung für Gratis-Corona-Tests in Sicht], Webseite: derstandard.at vom 3. Juli 2024.</ref>
=== Donnerstag, 4. Juli 2024 ===
* Ein Umweltmediziner an der MedUni Wien, Hans-Peter Hutter, rät zum Maskentragen für vulnerable Personen.<ref>[https://www.heute.at/s/corona-comeback-naechster-experte-raet-zur-ffp2-maske-120045935 Corona-Comeback: Nächster Experte rät zur FFP2-Maske], Webseite: heute.at vom 4. Juli 2024.</ref>
* SWR.de berichtet, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mittlerweile zu 80 Prozent von privaten Geldgebern und Stiftungen finanziert werde. Größter privater Geldgeber sei die Bill und Melinda Gates Stiftung.<ref name=swr2024070401>Thomas Kruchem: [https://www.swr.de/swrkultur/wissen/who-am-bettelstab-was-gesund-ist-bestimmt-bill-gates-100.html Die WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt Bill Gates], Webseite: swr.de vom 4. Juli 2024.</ref>
* SWR.de berichtet, dass eine Expertenkommission der WHO schon in den 1980er-Jahren zu dem Ergebnis kam, dass die meisten Todesfälle nicht durch Viren oder Krankheiten verursacht würden, sondern durch soziale Ungleichheit.<ref name=swr2024070401 />
=== Freitag, 5. Juli 2024 ===
* Der österreichische Nationalrat schloss heute die Beratungen über das Impflicht-Volksbegehren, das Volksbegehren über die Rückzahlung von Corona-Strafen und das Volksbegehren für bessere Bedingungen für Pflegekräfte ohne Ergebnis ab.<ref>[https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk0807 Nationalrat schloss Beratungen über drei Volksbegehren ab], Webseite: parlament.gv.at vom 5. Juli 2024.</ref>
* Der CDU-Gesundheitspolitiker [[w:Tino Sorge|Tino Sorge]] sieht kein Potential für eine Pandemie in Bezug auf die Ausbreitung des Vogelgrippe-Virus bei Milchkühen in den USA und vereinzelte Übertragungen auf Menschen.<ref>[https://www.deutschlandfunk.de/sorge-cdu-aus-heutiger-sicht-keine-anzeichen-fuer-gefahr-einer-pandemie-mit-dem-ausmass-von-corona-100.html Sorge (CDU): „Aus heutiger Sicht keine Anzeichen für Gefahr einer Pandemie mit dem Ausmaß von Corona“], Webseite: deutschlandfunk.de vom 5. Juli 2024.</ref>
=== Mittwoch, 31. Juli 2024 ===
* Die umstrittene und stark kritisierte [[COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH]] (COFAG) wird heute aufgelöst und bis 31. Dezember 2024 abgewickelt.<ref name=kurier2024070101 />
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Aktuelle Version vom 6. Juli 2024, 09:07 Uhr

Juli 2024

Montag, 1. Juli 2024

  • Die oberösterreichische Landesholding bzw. die dazugehörenden Unternehmen Eurothermen, Dachstein Tourismus AG und Theater- und Orchester GmbH sollen laut Oberösterreichischen Nachrichten rund fünf Millionen Euro an COVID-19-Hilfen zurückzahlen müssen.[1]
  • Der Virologe Florian Krammer meint, dass Impfstoffe nun einmal Nebenwirkungen hätten. Bei Gürtelrose oder COVID-19-Impfungen seien dies mehr, bei Zecken- und Influenzaimpfungen weniger: "Und dann muss man auch ganz klar sagen, dass jede Impfung ein winzig kleines Risiko von Folgeschäden in sich trägt". Schwere Impfschäden würden nur sehr selten auftreten.[2]
  • Die COVID-19-Impfung ist ab heute in der Schweiz nicht mehr für alle kostenlos.[3]
  • In Liechtenstein endet das direkt von der Regierung angebotene COVID-19-Impfangebot, zukünftig sind dafür ausschließlich die Hausärzte zuständig.[4]
  • Ein Gericht in Mallorca hat entschieden, dass - wie beim Ballermann – die Schließungen von Bars in Magaluf durch die Regierung während der COVID-19-Krise unrechtmäßig war.[5]
  • Aerztezeitung.de berichtet, dass nach einer neuen Studie mRNA-Impfstoffe mindestens drei Monate vor COVID-19 schützten würden.[6]

Dienstag, 2. Juli 2024

  • Virologin Dorothee von Laer zur aktuellen COVID-19-Lage in Österreich: "Wir sehen eine ganz leichten Anstieg im Abwasser, aber wir sehen natürlich auch, was man so hört – bei den Patienten im Krankenhaus schlägt sich das nicht nieder –, aber es ist eine gewisse Zunahme zu beobachten". Sie ruft deswegen auch bereits jetzt zum Maskentragen auf.[7]
  • Im Verfassungsausschuss des österreichischen Parlaments fand heute ein Hearing zum "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren" statt. Die meisten Experten und Parteienvertreter waren gegen eine Amnestie[8] (siehe auch Eintragung zum 14. November 2023 und 20. März 2024).
  • Im Südtirol wurden während der COVID-19-Krise 2188 Strafen wegen Verstoß gegen die COVID-19-Restriktionen in Höhe von Gesamt rund 906.000 Euro verhängt (Durchschnitt 414 Euro/Strafe). Die Vita-Abgeordneter Renate Holzeisen hält diese Bestrafungspraxis für verfasungswidirg.[9] Der italienische Verfassungsgerichtshof hat in den Urteilen 50/2024, 37/2021 und Nr. 164/2022 bereits ausgesprochen, dass diese Strafpraxis in Südtirol nicht zulässig war.[10] Gemäß Landeshauptmann Arno Kompatscher wird es keine Rückerstattung von COVID-19-Bußgeldern geben.[11]
  • Die Zahl der Krankenstände ist nun, nach dem Ende der COVID-19-Maßnahmen, in Österreich wieder angestiegen (auf einem niederen Niveau).[12]
  • Julian Nida-Rümelin, deutscher Philosoph und ehemaliger Politiker der SPD, seit Mai 2020 stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrats, ist der Meinung, dass während der COVID-19-Krise und auch zuvor schon, abweichende Meinungen zu stark an den Rand gedrängt wurden (Cancel Culture).[13]
  • Eine 79-Jährige Ärztin in München wurde wegen 45 falsch ausgestellter COVID-19-Impfpässe zu einem Jahr Haft auf Bewährung und Einziehung von 4550 Euro verurteilt. Es wurde ihr auch für zwei Jahre untersagt, ärztliche Atteste oder Bescheinigungen über Arbeitsunfähigkeit auszustellen und Impfungen vorzunehmen.[14]

Mittwoch, 3. Juli 2024

  • Gemäß Gesundheits- und Sozialminister Rauch steht eine Maskenpflicht in Österreich nicht zur Debatte.[15]
  • Weiterhin ist keine Lösung für Gratis-COVID-19-Tests in Österreich vorhanden.[16]

Donnerstag, 4. Juli 2024

  • Ein Umweltmediziner an der MedUni Wien, Hans-Peter Hutter, rät zum Maskentragen für vulnerable Personen.[17]
  • SWR.de berichtet, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mittlerweile zu 80 Prozent von privaten Geldgebern und Stiftungen finanziert werde. Größter privater Geldgeber sei die Bill und Melinda Gates Stiftung.[18]
  • SWR.de berichtet, dass eine Expertenkommission der WHO schon in den 1980er-Jahren zu dem Ergebnis kam, dass die meisten Todesfälle nicht durch Viren oder Krankheiten verursacht würden, sondern durch soziale Ungleichheit.[18]

Freitag, 5. Juli 2024

  • Der österreichische Nationalrat schloss heute die Beratungen über das Impflicht-Volksbegehren, das Volksbegehren über die Rückzahlung von Corona-Strafen und das Volksbegehren für bessere Bedingungen für Pflegekräfte ohne Ergebnis ab.[19]
  • Der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge sieht kein Potential für eine Pandemie in Bezug auf die Ausbreitung des Vogelgrippe-Virus bei Milchkühen in den USA und vereinzelte Übertragungen auf Menschen.[20]

Mittwoch, 31. Juli 2024

→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ 1,0 1,1 Landesholding soll 5 Millionen Euro Corona-Förderungen zurückzahlen, Webseite: kurier.at vom 1. Juli 2024.
  2. ↑ Corona-Experte: "Ja, bei Impfungen gibt es ein Risiko", Webseite: heute.at vom 1. Juli 2024.
  3. ↑ Corona-Impfung ist ab 1. Juli nicht mehr gratis, Webseite: blick.ch vom 18. Juni 2024.
  4. ↑ Corona-Impfangebot des Landes endet heute, Webseite: vaterland.li vom 1. Juli 2024.
  5. ↑ Gericht entscheidet wie beim Ballermann: Schließung der Bars in Magaluf während der Corona-Pandemie war illegal, Webseite: mallorcazeitung.es vom 1. Juli 2024.
  6. ↑ mRNA-Impfstoffe schützten mindestens drei Monate vor Corona, Webseite: aerztezeitung.de vom 1. Juli 2024.
  7. ↑ Corona-Knalleffekt – Expertin ruft zum Maskentragen auf, Webseite: heute.at vom 2. Juli 2024.
  8. ↑ Verfassungsausschuss: Hearing zu "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren", Webseite: parlament.gv.at vom 2. Juli 2024.
  9. ↑ Corona-Strafen in Höhe von 906.000 Euro verhängt, Webseite: rainews.it vom 2. Juli 2024.
  10. ↑ Corona-Strafen: Verfassungsgerichtshof rügt LH Kompatscher, Webseite: unsertirol24.com vom 3. Juli 2024.
  11. ↑ Kompatscher: „Keine Rückererstattung für Corona-Bußgelder“, Webseite: suedtirolnews.it vom 3. Juli 2024.
  12. ↑ Wieder mehr Krankenstände nach Corona-Pandemie, Webseite: vienna.at vom 2. Juli 2024.
  13. ↑ Florian Pfizner: Nida-Rümelin: „Ob Migration oder Corona – abweichende Meinungen wurden an den Rand gedrängt“, Webseite: fr.de vom 2. Juli 2024.
  14. ↑ Kerstin Gehrke: Corona-Impfungen nur zum Schein: Berliner Ärztin wegen falscher Atteste verurteilt, Webseite: tagesspiegel.de vom 2. Juli 2024.
  15. ↑ Nicolas Kubrak: Masken-Appelle von Experten - "Damit ist zu rechnen" – Rauch spricht Corona-Klartext, Webseite: heute.at vom 3. Juli 2024.
  16. ↑ Anna Giulia Fink: Keine Lösung für Gratis-Corona-Tests in Sicht, Webseite: derstandard.at vom 3. Juli 2024.
  17. ↑ Corona-Comeback: Nächster Experte rät zur FFP2-Maske, Webseite: heute.at vom 4. Juli 2024.
  18. ↑ 18,0 18,1 Thomas Kruchem: Die WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt Bill Gates, Webseite: swr.de vom 4. Juli 2024.
  19. ↑ Nationalrat schloss Beratungen über drei Volksbegehren ab, Webseite: parlament.gv.at vom 5. Juli 2024.
  20. ↑ Sorge (CDU): „Aus heutiger Sicht keine Anzeichen für Gefahr einer Pandemie mit dem Ausmaß von Corona“, Webseite: deutschlandfunk.de vom 5. Juli 2024.
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