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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020: Unterschied zwischen den Versionen
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020 (Quelltext anzeigen)
Version vom 9. August 2023, 21:36 Uhr
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* Gemäß einem Bericht auf heise.de hat das Österreichische Rote Kreuz das in ihrem Auftrag entwickelte Corona-Tracing-App von unabhängigen Forschern evaluieren lassen und setzt nun auf einen völlig dezentralen Ansatz. Es wurden einige wesentliche Änderungen vorgenommen.<ref>[https://www.heise.de/newsticker/meldung/Stopp-Corona-App-Oesterreich-will-Vorzeigemodell-fuer-Europa-schaffen-4707620.html Stopp-Corona-App: Österreich will Vorzeigemodell für Europa schaffen], Webseite: heise.de vom 22. April 2020.</ref> | * Gemäß einem Bericht auf heise.de hat das Österreichische Rote Kreuz das in ihrem Auftrag entwickelte Corona-Tracing-App von unabhängigen Forschern evaluieren lassen und setzt nun auf einen völlig dezentralen Ansatz. Es wurden einige wesentliche Änderungen vorgenommen.<ref>[https://www.heise.de/newsticker/meldung/Stopp-Corona-App-Oesterreich-will-Vorzeigemodell-fuer-Europa-schaffen-4707620.html Stopp-Corona-App: Österreich will Vorzeigemodell für Europa schaffen], Webseite: heise.de vom 22. April 2020.</ref> | ||
* Im Hinblick auf die Zweifelhaftigkeit bezüglich bestimmter Rechtsakte auf Konformität mit dem österreichischen Recht im Zuge der COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung haben die NEOS einen Antrag auf Schaffung eines "Eilverfahrens" vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Der Verfassungsgerichtshof soll, ähnlich wie in Deutschland das Bundesverfassungsgericht, die Möglichkeit erhalten, einstweilige Anordnungen zu erlassen, damit Bürger rascher einen Rechtsschutz bekommen.<ref>[https://orf.at/stories/3162750/ NEOS will Antrag zu VfGH-Eilverfahren einbringen], ORF.at vom 21. April 2020.</ref> Diese Antrag wurde Ende April im Verfassungsausschuss vertagt.<ref>[https://uvsvereinigung.wordpress.com/2020/05/20/corona-krise-einschraenkung-der-grund-und-freiheitsrechte-vor-gericht-10/#more-16415 Corona-Krise: Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte vor Gericht (10)], Webseite: verwaltungsrichter.at vom 20. Mai 2020.</ref> Bundespräsident Van der Bellen würde es für sinnvoll halten, solch einen schnellen Rechtsschutz für Gesetze als auch für Verordnungen auch in Österreich vorzusehen.<ref>[https://www.bundespraesident.at/aktuelles/detail/interview Angst ist ein schlechter Ratgeber], Webseite: bundespraesident.at vom 15. Mai 2020.</ref> | * Im Hinblick auf die Zweifelhaftigkeit bezüglich bestimmter Rechtsakte auf Konformität mit dem österreichischen Recht im Zuge der COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung haben die NEOS einen Antrag auf Schaffung eines "Eilverfahrens" vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Der Verfassungsgerichtshof soll, ähnlich wie in Deutschland das Bundesverfassungsgericht, die Möglichkeit erhalten, einstweilige Anordnungen zu erlassen, damit Bürger rascher einen Rechtsschutz bekommen.<ref>[https://orf.at/stories/3162750/ NEOS will Antrag zu VfGH-Eilverfahren einbringen], ORF.at vom 21. April 2020.</ref> Diese Antrag wurde Ende April im Verfassungsausschuss vertagt.<ref>[https://uvsvereinigung.wordpress.com/2020/05/20/corona-krise-einschraenkung-der-grund-und-freiheitsrechte-vor-gericht-10/#more-16415 Corona-Krise: Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte vor Gericht (10)], Webseite: verwaltungsrichter.at vom 20. Mai 2020.</ref> Bundespräsident Van der Bellen würde es für sinnvoll halten, solch einen schnellen Rechtsschutz für Gesetze als auch für Verordnungen auch in Österreich vorzusehen.<ref>[https://www.bundespraesident.at/aktuelles/detail/interview Angst ist ein schlechter Ratgeber], Webseite: bundespraesident.at vom 15. Mai 2020.</ref> | ||
* Der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel weißt anhand von Obduktionen an 65 verstorbenen Patienten, die COVID-19 hatten, nach, dass alle schwere Vorerkrankungen, wie z. B. Bluthochdruck, Herzinfarkten, Arteriosklerose oder Herzschwäche, Vorerkrankungen der Lunge oder andere Organschäden, etwa an Nieren oder Leber, oder transplantierte Organe gehabt haben.<ref>[https://www.forschung-und-lehre.de/forschung/alle-obduzierten-corona-toten-hatten-vorerkrankungen-2714 Alle obduzierten Corona-Toten hatten Vorerkrankungen], Webseite: forschung-und-lehre.de vom 22. April 2020.</ref> | |||
=== Donnerstag, 23. April 2020 === | === Donnerstag, 23. April 2020 === | ||