Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Juni 2024

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Juni 2024

Samstag, 1. Juni 2024

  • Für Nils Metzger vom ZDF zeigen auch die entschwärzten RKI-Files „auf keine neuen politischen Skandale hin, sondern verstärken das bislang bekannte Bild“.[1]
  • Bastian Barucker kritisiert in berliner-zeitung.de, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland weiterhin seit der COVID-19-Krise eine Kontinuität der Dialogverweigerung und Diskursverengung betreibe. Er zitiert zur Veranschaulichung seiner Position in Bezug auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland den US-amerikanische Sprachwissenschaftler Noam Chomsky: „Der schlauste Weg, Menschen passiv und folgsam zu halten, ist, das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb dieses Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben.“[2]
  • Die Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschlossen die Verhandlungen über ein weltweites Pandemieabkommen fortzusetzen.[3]

Sonntag, 2. Juni 2024

  • Focus.de berichtet, dass sich die neue COVID-19-Variante FLiRT (KP.2) rasend schnell ausbreiten würde. Dies würde sich anhand des Abwassermonitorings nachweisen lassen. Erst im Artikel wird darauf hingewiesen, dass diese Ausbreitung der COVID-19-Variante aus sehr niedrigem Niveau stattfindet.[4] Auch andere Medien in Deutschland berichten über die angeblich „rasante“ Ausbreitung von FLiRT.[5][6][7] Der Epidemiologe Timo Ulrichs empfiehlt Risikogruppen „gegebenenfalls“ wieder eine Maske zu tragen.[8]

Montag, 3. Juni 2024

  • Der Standard berichtet, dass der Wohlstand in Österreich seit dem 1. Quartal 2023 (COVID-19-Krise) abnimmt. 2021 und 2022 sind die realen Nettoeinkommen der Arbeitnehmer gefallen, 2023 sind sie stagniert. Verglichen mit dem ersten Quartal 2019 habe das BIP pro Kopf real um 2,4 Prozent abgenommen. [9][10]
  • Eine neue Studie will belegen, dass der COVID-19-Booster, der nicht an die Variante JN.1 angepasst ist, nur noch so gut wie eine Grippe-Impfung schützen soll.[11][12]
  • Die Regierung in Luzern lehnt jede Amnestie für COVID-19-Regelverstösse ab. Dafür sei die Bundesversammlung zuständig.[13]
  • Anthony Fauci, ehemaliger Direktor des NIAID (National Institute of Allergy and Infectious Diseases) war leitender medizinischer Berater des US-Präsidenten seit Ronald Reagan bis Dezember 2022. Nun wird von der britischen Boulevardzeitung Daily Mail behauptet, dass er sich die 2-Meter-Sicherheitsabstandsregel („Social Distancing“) während der COVID-19Krise einfach ausgedacht habe (und es viele andere Experten einfach nachgemacht haben). Fauci habe bei einer Einvernahme gesagt, dass ihm „keine Studien“ bekannt seien, die diese 2-Meter-Regel unterstützten würde, und räumte auch ein, dass solche Studien „sehr schwierig“ durchzuführen seien. Auch halte er nun die Labortheorie nicht mehr für falsch (siehe Eintragung zum 19. Februar 2020).[14]
  • Die Molekularbiologin Alina Chan vom Broad Institute of M.I.T. und Harvard, außerdem Co-Autorin der Studie „Viral: The Search for the Origin of Covid-19“, sieht für die Laborthese viele überzeugende Argumente. Sie bezeichnet auch in der New York Times das eventuelle Ausbrechen des COVID-19-Virus aus einem Forschungslabor in Wuhan als womöglich „teuersten Unfall in der Geschichte der Wissenschaft“.[14] Katrin Zöfel vom Schweizer Fernsehen SRF bezweifelt, dass die Thesen von Alina Chan ausreichend geprüft wurden.[15]

Dienstag, 4. Juni 2024

  • Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF = Corona Hilfsfonds) in Deutschland erzielt immer noch Gewinne. [16]
  • In Italien ist die Sterblichkeitsrate immer noch höher als vor der COVID-19-Krise.[17] Dies, obwohl die COVID-19-Krise schon mehr als ein Jahr vorbei ist und seit Dezember 2021 gegen COVID-19 geimpft wird.
  • Der Virologe und Professor Hendrik Streeck kritisiert die Politik im Zusammenhang mit den Maßnahmen in der COVID-19-Krise. Die sei "symptomatisch für so vieles, was in unserem Land schiefläuft". Die Debatten über die COVID-19-Maßnahmen seien teils "ideologisch, unwissenschaftlich und an einem Großteil der Bürger vorbei" geführt worden.[18]
  • In einem Strafverfahren wegen 1003 gefälschter COVID-19-Atteste (Befreiung vom Tragen der Schutzmaske, vom Impfzwang oder Schnelltest per Nasen- oder Rachenabstrich) verlangt die Staatsanwalt fast fünf Jahre Haft für die angeklagte Ärztin aus Sachsen und vier Jahre Berufsverbot.[19] Die Ärztin wurde am 17. Juni 2024 zu zwei Jahren und acht Monaten Haft und zur Zahlung von 47.000 Euro sowie drei Jahre Berufsverbot verurteilt. Es kam bei der Urteilsverkündigung zu Unmutbezeugungen durch Zuschauer, die teilweise auch die deutsche Nationalhymne sangen. Der Richter sagte bei der Urteilsverkündigung, dass COVID-19 vergleichbar sei mit der Cholera im 19. Jahrhundert. Das Gesundheitssystem sei überlastet gewesen, viele Menschen seien schwer erkrankt und sogar gestorben.[20] In einem anderen Verfahren in Deutschland im Jänner 2023 wurde eine Ärztin wegen 4247 falscher Atteste zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt sowie zu Berufsverbot[21] (siehe auch Eintragung zum 19. Juni 2024).

Mittwoch, 5. Juni 2024

  • Im Endbericht zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur COVID-Finanzierungsagentur (COFAG) vom 5. Juni 2024 wird die Kritik an der COFAG wiederholt, die bereits von der politischen Opposition, vom Rechnungshof und (nach zögern) Verfassungsgerichtshof geäußerte wurde. Die Förderungen über ein ausgegliedertes Unternehmen, die COFAG, sei verfassungs- und rechtswidrig gewesen und auch viel teurere, als eine Abwicklung über staatliche Verwaltungsstrukturen. Es habe zwar keinen Beweis gegeben, dass ÖVP-nahe Milliardäre bei der EDV-gesteuerten Auszahlung von COVID-19-Förderungen bevorzugt wurden, jedoch hätten manche Konzerne besonders von den COVID-19-Förderungen profitiert, indem sie für zahlreiche Einzel-GmbHs Anträge gestellt hatten. Dies sei eine parteiunabhängige Bevorzugung von Milliardären gewesen.[22]
  • Die SPD will in Hessen kein „Corona-Tribunal“ (Untersuchungsausschuss, den die AfD will). Ein Bürgerforum sei besser geeignet, um die COVID-19-Restriktionen aufzuarbeiten.[23]

Donnerstag, 6. Juni 2024

  • Lufthansa, KLM aus den Niederlanden und South African Airways müssen Millionen an Strafe zahlen, weil sie in den USA während der COVID-19-Krise die Kosten für ausgefallene Flüge viel zu spät den Kunden zurückerstattet haben. Bereits im November 2022 hatte das amerikanische Verkehrsministerium gegen sechs andere Fluggesellschaften, die sich bei Erstattungen zu viel Zeit ließen, Frontier Airlines, Air India, Tap, Aeromexico, El Al und Avianca, Strafen verhängt.[24]
  • Jessica Tatti (Bündnis Sahra Wagenknecht) wirft der deutschen Bundesregierung vor, dass sie an einer Aufklärung von COVID-19-Impfschäden (Post-Vac) nicht interessiert sei: Dass „die Bundesregierung diesen Datenabgleich auch nach dreieinhalb Jahren nicht durchgeführt hat, lässt den bösen Verdacht aufkommen, dass sie gar nicht wissen will, wie viele schwere Komplikationen es nach der Corona-Impfung tatsächlich gegeben hat.“[25]

Freitag, 7. Juni 2024

Samstag, 8. Juni 2024

  • Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt einen Pandemievertrag ab. Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht fordert eine Aufarbeitung der Corona-Zeit, auf nationaler und internationaler Ebene: „Diese Aufarbeitung muss auch die äußerst fragwürdige Rolle der WHO während der Corona-Pandemie einschließen. Ohne seriöse Untersuchungen kann es keine neuen Vertragswerke geben.“[27]
  • Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) warnt vor tödlichen Wechselwirkungen des Corona-Arzneimittels Paxlovid mit Immunsuppressiva.[28]

Sonntag, 9. Juni 2024

  • Die Strafrechtsprofessorin und Mitglied im Deutschen Ethikrat, Frauke Rostalski, kritisiert das Fehlen einer parlamentarischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland.[29]
  • Die von der Freiheitlichen Bewegung Schweiz initiierte Stopp-Impfpflicht-Initiative (Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit») fand keine Mehrheit.[30]

Montag, 10. Juni 2024

  • Ein Wiener Unternehmen wurde wegen einem groß angelegten Schwindel mit COVID-19-Tests zu zweieinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt. Der Schaden zu Lasten der Steuerzahler soll laut Staatsanwaltschaft rund 700.000 Euro betragen.[31]
  • Der Euroimmun-Gründer Winfried Stöcker steht ab heute vor dem Amtsgericht in Lübeck. Stöcker muss sich wegen mutmaßlicher Verstöße nach dem deutschen Arzneimittelgesetz verantworten. Er soll am 27. November 2021 eine illegale COVID-19-Impfaktion im Lübecker Flughafens organisiert haben. Der dabei verwendete und von Stöcker entwickelte COVID-19-Impfstoff sei nicht zugelassen gewesen. Im Mai 2022 war ein anderes Verfahren gegen Stöcker wegen der COVID-19-Impfung von Freunden und Mitarbeitern eingestellt worden.[32] Er wurde nunmehr in Lübeck zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt.[33] Gegen das Urteil hat Stöcker Berufung eingelegt.[34]

Dienstag, 11. Juni 2024

  • Die steirische Landesregierung verweigert weiterhin die Veröffentlichung der Protokolle des steirischen Corona-Gremiums.[35]
  • Der Oberste Gerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass nach einem Shitstorm ein Hassposter für alle Personen, die dieses Posting teilen, zahlen muss und dann später bei den anderen Regress nehmen kann[36][37] (siehe auch Eintragung zum 13. März 2024).
  • Focus.de berichtet über eine angebliche „Schockstudie“ aus Brasilien, nach welcher eine COVID-19-Infektion einen „Spermien-Selbstmord“ auslösen würde.[38]
  • Der Virologe Ulf Dittmer aus Deutschland verweist auf eine US-Studie, nach welcher es in den USA mehr COVID-19-Tote durch die Omikron-Variante gebe habe als durch die Delta-Variante. Die Gründe dafür seien u.a. die hohe Ansteckungsquote und eine niedrigere Impfquote als in Europa.[39]

Mittwoch, 12. Juni 2024

  • Rolf-Dieter Krause, deutscher Fernsehjournalist und ehemaliger Leiter des vom WDR verantworteten ARD-Studios Brüssel, Träger des Bundesverdienstkreuzes, vertritt die Meinung zu den COVID-19-Maßnahmen: "Politiker haben gelogen, dass es nur so krachte". „Wir wissen inzwischen aus den Protokollen des RKI und des Expertenrates, dass die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen sehr recht gehabt haben.“ Dies zusammengenommen sorge "für einen Vertrauensverlust gegenüber den etablierten Parteien" und stärke die rechten Parteien wie die AfD. „Das Erstarken extremistischer Parteien kommt nicht von irgendwo her, sondern es kommt, weil die Mitte versagt hat."[40]
  • Der Pharmakonzern Moderna will in der entscheidenden letzten Testphase eines Kombi-Impfstoffs für COVID-19 und Grippe sein.[41]
  • Michael Z. wurde von der Staatsanwaltschaft in Deutschland angeklagt, weil er Zitate von Politikern, Prominenten und Medizinern sammelte, in denen Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ etc. bezeichnet wurden (Altbundespräsident Joachim Gauck: „Impfgegner sind Bekloppte“). Die Anklage lautete, dass er mit der öffentlich zugänglichen Sammlung der Zitate eine „Feindesliste“ erstellt habe. Gemäß Staatsanwaltschaft habe Michael Z. die Sicherheit der Verfasser der Zitate gefährdet, da die genannten Personen im Zusammenhang mit den Tweets als „Täter“ bezeichnet und in die Nähe des „Faschismus“ gerückt worden seien. Michael Z. wurde heute von diesem Vorwurf erstinstanzlich freigesprochen.[42]

Donnerstag, 13. Juni 2024

  • Gemäß kurier.at sollen Prüfberichte weitere Hinweise geben, dass Steuerstundungen und Hilfsgelder während der COVID-19-Krise die Insolvenz der Möbelkette Kika/Leiner verzögerten. Laut Finanzamt sei Kika/Leiner gar nicht förderungswürdig gewesen. Kika/Leiner erhielt rund 5,716 Millionen aus Steuergeldern an COVID-19-Förderungen.[43] Die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) stellt klar, dass sie bei Kika/Leiner alle vorgegebenen Prüfprozesse eingehalten hätte. Einen Großteil der zu Unrecht bezogener Beiträge sei erfolgreich zurückgefordert worden.[44]
  • Gemäß dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig waren Grenzschließung zwischen Deutschland und Frankreich wegen der COVID-19-Maßnahmen in Saarbrücken rechtmäßig. Die Einreiseverweigerung war deswegen rechtmäßig, weil es sich bei COVID-19 nach der maßgeblichen damaligen wissenschaftlichen Risikoeinschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) um eine Krankheit mit epidemischem Potenzial gehandelt habe. Es habe eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit bestanden, unabhängig davon, ob der Franzose, dem die Einreise verweigert wurde, selbst erkrankt war.[45]
  • Gemäß berliner-zeitung.de soll die ehemalige Ethikrat-Vorsitzende in Deutschland, Alena Buyx, den ehemaligen Finanzprofessor und Maßnahmenkritiker Stefan Homburg wegen eines Tweets angezeigt haben. Darin gehe es um zukünftige Pandemien. Stefan Homburg habe u. a. geschrieben: „Buyx faselt ständig von der nächsten ‚Pandemie‘. Seit 2020 würde Stefan Homburg eine Strafanzeige nach der anderen von „Impfärzten, NGOs, Drosten, Kinderimpfern, Rotgrünen, Faktencheckern“ etc. erhalten. Homburg sei bis 2021 Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen an der Universität Hannover gewesen, habe als parteiloser Wissenschaftler alle im Bundestag vertretenen Parteien beraten, unter anderem bei Anhörungen des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses und des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags und sei wegen seiner Kritik an Lockdowns, Masken und der COVID-19-Impfung 2021 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.[46]

Freitag, 14. Juni 2024

  • Ein Unternehmen in Österreich zur Errichtung von Photovoltaikanlagen soll COVID-19-Hilfsgelder in Höhe von rund 176.000 Euro für angebliche Kurzarbeit im Unternehmen kassiert haben. Tatsächlich sollen die Mitarbeiter jedoch Vollzeit gearbeitet haben. Der Unternehmer wurde nicht rechtskräftig erstinstanzlich zu 20 Monate Haft bedingt verurteilt.[47]

Samstag, 15. Juni 2024

  • Elke Bodderas schreibt in einem Artikel in welt.de, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) gegen die Hysterie der Politik keine Chance gehabt hätte. Die Vorschläge aus dem deutschen Bundeskanzleramt im Mai 2020 seien so absurd gewesen, dass die Experten im Robert-Koch-Institut erst gar nicht darüber hätten diskutieren wollen. Die entschwärzten Protokolle (RKI-Files) würden zeigen, dass die Wissenschaftler dann unter dem Druck der Politik doch nachgaben.[48] Beispiel: Nachdem der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am 25. Jänner 2023 eingestanden hatte, dass die Schulschließungen während der COVID-19-Krise ein Fehler waren und auch unnötig[49], stimmte dem am 30. Jänner 2023 auch der deutsche Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu. Für ihn sind die Wissenschafter schuld, welche die Bundesregierung ungenügend beraten hätten, weil zu dem Zeitpunkt noch zu wenig über die Übertragung von COVID-19 bekannt gewesen sei.[50] Am 10. Jänner 2024 hat der damalige Leiter des Robert-Koch-Institutes (RKI), Lothar Wieler, das Bundesverdienstkreuz erster Klasse erhalten.[51]

Sonntag, 16. Juni 2024

  • Ein Forscherteam aus Marburg um Studieninitiator Bernhard Schieffer will einen neuen Ansatz zur Behandlung von Post-Covid-Symptomen gefunden haben: Cholesterin- und Blutdruck-Medikamente sollen erstaunliche Erfolge zeigen.[52]
  • Fälle des toxischen Schocksyndroms (TSS), verursacht durch Streptokokken-Bakterien würden weltweit verstärkt auftreten. Die dadurch verursachte Infektion verlaufe bei einem Drittel der erkrankten Menschen tödlich. Besonders in Japan würden diese Erkrankungen auftreten. Die Zahl der Erkrankungen liege auf einem Rekordwert (Ende Mai bei 977 Infizierten). Die Gründe der steigenden Infektionen seien noch weitgehend unklar. Als mögliche Ursache wird das Lockern der COVID-19-Maßnahmen vermutet. Auch könne das Immunsystem der Menschen sich nach einer COVID-19-Infektion so verändern, dass es anfälliger für Mikroorganismen werde.[53]

Montag, 17. Juni 2024

  • Das Pub-Sterben in Großbritannien hat sich durch die COVID-19-Restriktionen beschleunigt und dauert noch weiter an.[54]

Dienstag, 18. Juni 2024

  • Nach einem SPÖ-Abschlussbericht wurde bei den bisherigen Untersuchungen zur COFAG nur die „Spitze des Eisbergs“ erforscht. Die ÖVP habe „systematisch“ Milliardäre besser behandelt.[55]
  • In Niederösterreich ist es zu einem sprunghafter Anstieg bei Keuchhustenfällen gekommen. Der Anstieg hat unter anderem auch mit der Coronavirus-Pandemie zu tun. Gemäß dem Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) habe dies mit einer größeren Impfskepsis in der Bevölkerung zu tun, die sich seit den COVID-19-Maßnahmen massiv verstärkt habe.[56]
  • Die Europäische Kommission hat einen Vertrag über die Sicherung von über 40 Millionen Dosen eines vorbeugenden Vogelgrippe-Impfstoffs für 15 Unionsmitgliedstaaten unterzeichnet[57] (siehe auch Eintragung zum 27. Mai 2024).

Mittwoch, 19. Juni 2024

  • Der Geschäftsführer eines Unternehmens aus Maria Enzersdorf soll vom AMS COVID-19-Hilfen (Kurzarbeitsförderungen) in Höhe von rund 176.000 Euro erschlichen haben und wurde zu 20 Monaten bedingter Haft nicht rechtskräftig verurteilt.[58]
  • In Baden-Württemberg werden rund 46 % aller COVID-19-Hilfen zurückgefordert, weil die Unternehmen diese gar nicht benötigten, aber dennoch beantragten.[59]
  • Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Altenpfleger in Deutschland keinen Lohn erhalten, wenn sie während der COVID-19-Krise freigestellt waren, weil sie sich nicht gegen COVID-19 impfen ließen oder nicht nachweisen konnten, dass sie genesen waren.[60]
  • Wegen gewerbsmäßigen Betrugs mit nicht durchgeführten COVID-19-Tests wurde ein 39-jähriger nicht rechtskräftig am Kölner Landgericht zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Der finanzielle Schaden für den Steuerzahler soll sich auf knapp 5,8 Millionen Euro belaufen[61] (siehe auch Eintragung zum 4. Juni 2024).

Donnerstag, 20. Juni 2024

  • Die Fitnessstudios in Österreich sollen die „Talfahrt“ nach den COVID-19-Restriktionen wieder überwunden haben. Die COVID-19-Hilfen aus Steuergeld sollen der Branche sehr geholfen haben.[62]
  • Die österreichische Tourismusbranche hat sich 2023 nach Aufhebung aller COVID-19-Restriktionen wiederbelebt. Man befinde sich inzwischen fast wieder auf dem Niveau von 2019. Jedoch würden sich die Ausgaben der Gäste in Grenzen halten.[63]

Freitag, 21. Juni 2024

  • In Niederösterreich wurden in einer Betreuungseinrichtung die Bewohner gegen COVID-19- und andere Krankheiten geimpft, obwohl sie dies nicht wollten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Quälen, Vernachlässigen und Veruntreuung von Klientengeldern.[64]
  • Eine ehemalige deutsche Richterin, die ihrem Vater (einem Pfarrer) während der COVID-19-Restriktionen Zugang zu einer 89-jährigen todkranken Patientin in einem Pflegeheim trotz Besuchsverbots mit einer einstwilligen Anordnung verschafft hat, wurde wegen Rechtsbeugung zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Die Heimleitung hatte dem Pfarrer im April 2020 unter Verweis auf bestehende COVID-19-Regeln den Zutritt zu der Seniorin verwehrt.[65] Thomas Melzer schreibt in der „Zeit“, dass dieses Urteil Unbehagen bereitet.[66]
  • Frédéric Baldan hat bei einem Brüsseler Gericht einen Eilantrag eingebracht. Er wirft Ursula von der Leyen vor, in der COVID-19-Krise "ohne jedes Mandat" der Unionsmitgliedstaaten einen geheimen Impfstoffdeal mit Pfizer-Chef Albert Bourla ausgehandelt zu haben. Sie habe als Präsidentin der Europäischen Kommission zudem "öffentliche Dokumente zerstört" um die Offenlegung zu verhindern. Dies sei dadurch belegt, weil ein Journalist die Kommission erfolglos zur Herausgabe von Handy-Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla aufgefordert hatte und die Kommission daraufhin erklärte, sie habe die SMS nicht archiviert. Das Gericht will noch vor dem 27. Juni entscheiden. An diesem Tag wollen die Staats- und Regierungschefs von der Leyen für weitere fünf Jahre an die Spitze der Europäischen Kommission wählen. Die Europäische Staatsanwaltschaft untersucht den Kauf der COVID-19-Impfstoffe schon länger.[67][68]
  • Weil das deutsche Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn zu viele FFP2-Masken bestellt hat, sind rund 100 Klagen anhängig mit einem gesamten Streitwert von rund 2,3 Milliarden Euro. Das Bundesgesundheitsministerium hatte zeitweise den Lieferanten von COVID-19-Masken die unbegrenzte Abnahme zu hohen Preisen (4,50 pro Maske) garantiert. Bisher hat das Bundesgesundheitsministerium rund 80 Streitfälle mit Lieferanten durch Vergleiche beendet, wobei die Ergebnisse geheim gehalten werden. Zwei weitere Verfahren wurden verloren, acht gewonnen. Insgesamt zahlte die deutsche Regierung während der COVID-19-Krise rund 5,9 Milliarden Euro für Schutzmasken. Davon wurden nur knapp 30 Prozent in Deutschland verteilt. 2,9 Milliarden Masken (rund 49 %) wurden vernichtet oder werden dies in Kürze auf Kosten der Steuerzahler.[69]
  • Christoph Giesa fragt in einem Gastbeitrag in Zeit-Online: Was hat der Staat da angerichtet? Und kommt zum Ergebnis, dass es sich bei der COVID-19-Krise-Aufarbeitung „um nichts weniger als eine demokratiepolitische Notwendigkeit handelt“. Nach seiner Meinung sollten aber nicht Politiker angeklagt werden, sondern besonders Betroffene mit der Politik versöhnt werden.[70]

Samstag, 22. Juni 2024

  • t-online berichtet, unter Berufung auf die "Mallorca-Zeitung", die wiederum unter Berufung auf das Gesundheitsministerium der Balearen-Inseln, dass sich auf Mallorca derzeit wieder rasant das COVID-19-Virus verbreiten würde. Im Text wird dann ausgeführt, dass mit derzeit 28 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner die Infektionszahl sehr gering sei (0,028 % der Einwohner der Balearen. Der Hinweis, dass die Dunkelziffer weit höher liege, wird angebracht. Der Höhepunkt der Infektionswelle soll demnächst erreicht sein.[71]


  1. Nils Metzger: Was zeigen die entschwärzten RKI-Protokolle?, Webseite: zdf.de vom 1. Juni 2024.
  2. Bastian Barucker: BSW beim ÖRR unerwünscht: Wer entscheidet, was dem Bürger zumutbar ist und was nicht?, Webseite: berliner-zeitung.de vom 1. Juni 2024.
  3. WHO-Mitglieder wollen weiter Pandemieabkommen, Webseite: orf.at vom 1. Juni2 2024.
  4. Corona-Variante KP.2 breitet sich in Deutschland aus - was Sie wissen müssen, Webseite: focus.de vom 2. Juni 2024.
  5. Bettina Menzel: „Nächste Generation“: Corona-Variante KP.2 in Deutschland auf dem Vormarsch, Webseite: fr.de vom 5. Juni 2024.
  6. Bettina Menzel: Coronavirus bleibt: KP.2-Variante breitet sich aus – Experten raten Risikogruppen zur Vorsicht, Webseite: merkur.de vom 5. Juni 2024.
  7. Corona-Variante KP.2 breitet sich in Deutschland aus, Webseite: prosieben.de vom 5. Juni 2024.
  8. Neue Corona-Mutation KP.2 auf dem Vormarsch: Wer jetzt wieder Maske tragen sollte, Webseite: focus.de vom 5. Juni 2024.
  9. Alexander Hahn: Wohlstand nimmt in Österreich seit der Corona-Krise ab, Webseite: derstandard.at vom 3. Juni 2024.
  10. András Szigetvari: Abschwung ohne Ende? Warum Österreich ein weiteres Jahr in der Rezession droht, Webseite: derstandard.at vom 14. April 2024.
  11. Corona-Booster schützen nur noch so gut wie eine Grippe-Impfung, Webseite: zofingertagblatt.ch vom 3. Juni 2024.
  12. Sabine Kuster: Corona-Booster schützen nur noch so gut wie eine Grippe-Impfung, Webseite: tagblatt.ch vom 3. Juni 2024.
  13. Luzerner Regierung lehnt Amnestie für Corona-Regelverstösse ab, Webseite: march24.ch vom 3. Juni 2024.
  14. 14,0 14,1 Ruth Schneeberger: Corona: Hat US-Präsidentenberater Fauci sich die Abstandsregeln selbst ausgedacht?, Webseite: berliner-zeitung.de vom 4. Juni 2024.
  15. Katrin Zöfel: Diskussion um Virus-Ursprung - Was ist an der Corona-Laborthese dran?, Webseite: srf.ch vom 7. Juni 2024.
  16. FTI und Galeria – Plus für Steuerzahler – die erstaunliche Bilanz des Corona Hilfsfonds, Webseite: welt.de vom 4. Juni 2024.
  17. Italien: Sterblichkeitsrate immer noch höher als vor Corona, Webseite: stol.it vom 4. Juni 2024.
  18. Virologe Streeck: Corona-Virus wurde politisiert, Webseite: presseportal.de vom 4. Juni 2024.
  19. Falsche Corona-Atteste: Staatsanwalt plädiert auf Haftstrafe, Webseite: merkur.de vom 4. Juni 2024.
  20. Tumulte im Gericht: Haftstrafe und Berufsverbot für Ärztin wegen falscher Corona-Atteste, Webseite: mdr.de vom 17. Juni 2024.
  21. Haftstrafe für Ärztin wegen falscher Maskenatteste, Webseite: lto.de vom 3. Jänner 2023.
  22. Endbericht zum COFAG-U-Ausschuss betont Kritik an COFAG, Webseite¨orf.at vom 5. Juni 2024.
  23. Jutta Rippegather: Hessen: SPD will kein „Corona-Tribunal“, Webseite: fr.de vom 5. Juni 2024.
  24. Martin Mrowka: Lufthansa: Millionen-Strafe aus den USA wegen Corona, Webseite: deraktionaer.de vom 6. Juni 2024.
  25. Ruth Schneeberger: Corona-Impfung: Will die Bundesregierung nicht wissen, welche Probleme es gibt?, Webseite: berliner-zeitung.de vom 6. Juni 2024.
  26. Oliver Mark: Objektivitätsgebot verletzt? Höchstgericht verlangt neue Prüfung von "Der Wegscheider", Webseite: derstandard.at vom 7. Juni 2024.
  27. Maximilian Beer: „Fragwürdige Rolle der WHO“: Bündnis Sahra Wagenknecht will Pandemievertrag stoppen, Webseite: berliner-zeitung.de vom 8. Juni 2024.
  28. Marcus Giebel: Paxlovid: EMA warnt vor tödlichen Wechselwirkungen des Corona-Arzneimittels mit Immunsuppressiva, Webseite: kreiszeitung.de vom 8. Juni 2024.
  29. Ethikrat-Mitglied beklagt fehlende Corona-Aufarbeitung, Webseite: regionalheute.de vom 9. Juni 2024.
  30. Katharina Fontana: Keine Chance für die Stopp-Impfpflicht-Initiative, Webseite: nzz.ch vom 9. Juni 2024.
  31. Haftstrafe nach Schwindel mit CoV-Tests, Webseite: orf.at vom 10. Juni 2024.
  32. Euroimmun-Gründer Stöcker nach Impfaktion ab heute vor Gericht, Webseite: ndr.de vom 10. Juni 2024.
  33. Impfaktion mit eigenem Corona-Impfstoff – 250.000 Euro Strafe, Webseite: apotheke-adhoc.de vom 11. Juni 2024.
  34. Berufung gegen Urteil wegen illegaler Corona-Impfaktion, Webseite: ndr.de vom 17. Juni 2024.
  35. Corona-Protokolle bleiben weiter unter Verschluss, Webseite: krone.at vom 11. Juni 2024.
  36. Birgit Seiser: Nach Shitstorm: Ein Hassposter muss für alle zahlen, Webseite: kurier.at vom 11. Juni 2024.
  37. Jakob Pflügl: Warum es ziemlich teuer werden kann, sich an einem Shitstorm zu beteiligen, Webseite: derstandard.at vom 11. Juni 2024.
  38. Schockstudie aus Brasilien : Corona löst Spermien-Selbstmord aus – was das für Männer bedeutet, Webseite: focus.de vom 11. Juni 2024.
  39. USA: Mehr Corona-Tote durch Omikron als durch Delta, Webseite: waz.de vom 11. Juni 2024.
  40. ARD-Schwergewicht zu Corona: "Politiker haben gelogen, dass es nur so krachte", Webseite: schwaebische.de vom 12. Juni 2024.
  41. Ulrike Till: Kombi-Impfstoff gegen Grippe und Corona liefert wohl gute Ergebnisse, Webseite: swr.de vom 12. Juni 2024.
  42. Corona-Kritiker wegen "Feindesliste" vor Gericht: So lautet das Urteil, Webseite: schwaebische.de vom 12. Juni 2024.
  43. Michael Hammerl: Insolvenz verzögert? Kika/Leiner hätte keine Corona-Hilfen erhalten dürfen, Webseite: kurier.at vom 13. Juni 2024.
  44. Michael Hammerl: Corona-Hilfen für Kika/Leiner: COFAG verweist auf Finanzamt, Webseite: kurier.at vom 14. Juni 2024.
  45. Coronabedingte Grenzschließung in Saarbrücken war rechtmäßig, Webseite: sr.de vom 13. Juni 2024.
  46. Alena Buyx zeigt Maßnahmenkritiker Stefan Homburg an, Webseite: berliner-zeitung.de vom 13. Juni 2024.
  47. Stefan Jedlicka: Corona-Hilfe sollte Pleitebetrieb retten: 176.000 Euro illegal kassiert, Webseite: kurier.at vom 14. Juni 2024.
  48. Elke Bodderas: Gegen die Hysterie der Politik hatte das RKI keine Chance, Webseite: welt.de vom 15. Juni 2024.
  49. Corona: RKI-Chef - Schulen hätten offen bleiben können, Webseite: morgenpost.de vom 25. Jänner 2023.
  50. Lauterbach sieht Schulschließungen im Nachhinein kritisch, Webseite: orf.at vom 30. Jänner 2023.
  51. Ehemaliger RKI-Chef Lothar Wieler erhält das Bundesverdienstkreuz, Webseite: zeit.de vom 10. Jänner 2024.
  52. Interview: Marburger Post-Covid-Studie zeigt erstaunliche Erfolge, Webseite: tagesschau.de vom 16. Juni 2024.
  53. Bettina Menzel: Knapp ein Drittel der Fälle enden tödlich: Toxisches Schocksyndrom breitet sich in Japan aus, Webseite: fr.de vom 16. Juni 2024.
  54. Pub-Sterben in Großbritannien dauert an, Webseite: orf.at vom 17. Juni 2024.
  55. Laut SPÖ bei COFAG bisher nur „Spitze des Eisbergs“, Webseite: orf.at vom 18. Juni 2024.
  56. Sprunghafter Anstieg bei Keuchhustenfällen; Webseite. noe.orf.at vom 18. Juni 2024.
  57. Ruth Schneeberger: Nach Corona ist vor Corona: Ist eine neue Pandemie im Anmarsch?, Webseite: berliner-zeitung.de vom 21. Juni 2024.
  58. Geschäftsführer aus Maria Enzersdorf: Betrug mit Corona-Hilfen, Webseite: noen.at vom 19. Juni 2024.
  59. Land fordert fast die Hälfte der Corona-Hilfen zurück, Webseite: staatsanzeiger.de vom 19. Juni 2024.
  60. Auch Urlaubsanspruch betroffen - Urteil: Kein Lohn für Altenpflegerin ohne Corona-Impfung, Webseite: n-tv.de vom 19. Juni 2024.
  61. Fünfeinhalb Jahre Haft für Test-Betrüger, Webseite: pharmazeutische-zeitung.de vom 20. Juni 2024.
  62. Michael Bachner: Österreicher schwingen ihre Hanteln wieder im Fitnessstudio, Webseite: kurier.at vom 20. Juni 2024.
  63. Tourismus: Zurückhaltung bei Ausgaben trübt positive Bilanz, Webseite: parlament.gv.at vom 20. Juni 2024.
  64. Sie wollten es nicht, trotzdem wurden Bewohner geimpft, Webseite: heute.at vom 21. Juni 2024.
  65. Ex-Richterin in Corona-Prozess schuldig gesprochen, Webseite: sueddeutsche.de vom 21. Juni 2024.
  66. Ein Urteil, das Unbehagen bereitet, Webseite: zeit.de vom 22. Juni 2024.
  67. Eilantrag gegen von der Leyen wegen Corona-Impfstoffdeals, Webseite: stern.de vom 21. Juni 2024.
  68. Eilantrag gegen von der Leyen wegen Impfstoffdeals, Webseite: orf.at vom 21. Juni 2024.
  69. Kaja Klapsa: Zu viele Corona-Masken bestellt – jetzt droht ein Milliardenschaden, Webseite: welt.de vom 21. Juni 2024.
  70. Was hat der Staat da angerichtet?, Webseite: zeit.de vom 21. Juni 2024.
  71. Gesundheitsministerium veröffentlicht Covid-Inzidenz (22.06.2024), Webseite: t-online.de vom 22. Juni 2024.