Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020: Unterschied zwischen den Versionen

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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/April 2020 (Quelltext anzeigen)

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* Eine Erweiterung der Einkaufsmöglichkeiten ergibt sich durch die zusätzliche Öffnung von Geschäften mit einer Fläche unter 400 Quadratmeter Verkaufsfläche, sowie Bau- und Gartenmärkte unter Einhaltung zahlreicher Schutzbestimmungen.<ref>[https://www.wko.at/service/kriterien-schrittweise-oeffnung.pdf Öffnungskriterien] am Portal der [[w:Wirtschaftskammer Österreich|WKO]] vom 10. April 2020 abgerufen am 13. April 2020</ref>
* Eine Erweiterung der Einkaufsmöglichkeiten ergibt sich durch die zusätzliche Öffnung von Geschäften mit einer Fläche unter 400 Quadratmeter Verkaufsfläche, sowie Bau- und Gartenmärkte unter Einhaltung zahlreicher Schutzbestimmungen.<ref>[https://www.wko.at/service/kriterien-schrittweise-oeffnung.pdf Öffnungskriterien] am Portal der [[w:Wirtschaftskammer Österreich|WKO]] vom 10. April 2020 abgerufen am 13. April 2020</ref>
* Freizeitfahrten sind mit öffentlichen Verkehrsmittel wieder möglich, die Maskenpflicht wird auf diese ausgedeht. Neben Bussen und Bahnen gilt es auch in [[w:Taxi|Taxis]] und Fahrzeugen von Fahrdienstvermittlern.<ref>[https://vorarlberg.orf.at/stories/3044105/ Freizeitfahrten mit Bus und Bahn wieder möglich] auf ORF-Vorarlberg vom 15. April 2020 abgerufen am 20. April 2020</ref> Die [[w:Wiener Linien|Wiener Linien]] bringen dazu in ihren Fahrzeugen auch ein eigenes [[w:Piktogramm|Piktogramm]] an. In Wien gilt das außerdem auch in den Bereichen aller Station hinter den Fahrscheinentwertern.<ref>[https://wien.orf.at/stories/3043272/ Eigenes Piktogramm für Maskenpflicht in „Öffis“] auf ORF-Wien vom 9. April 2020 abgerufen am 13. April 2020</ref> Im Gegensatz zu den Supermärkten, wo die Nachfrage nach einer Wochen sinkt, werden aber keine Masken ausgegeben.
* Freizeitfahrten sind mit öffentlichen Verkehrsmittel wieder möglich, die Maskenpflicht wird auf diese ausgedeht. Neben Bussen und Bahnen gilt es auch in [[w:Taxi|Taxis]] und Fahrzeugen von Fahrdienstvermittlern.<ref>[https://vorarlberg.orf.at/stories/3044105/ Freizeitfahrten mit Bus und Bahn wieder möglich] auf ORF-Vorarlberg vom 15. April 2020 abgerufen am 20. April 2020</ref> Die [[w:Wiener Linien|Wiener Linien]] bringen dazu in ihren Fahrzeugen auch ein eigenes [[w:Piktogramm|Piktogramm]] an. In Wien gilt das außerdem auch in den Bereichen aller Station hinter den Fahrscheinentwertern.<ref>[https://wien.orf.at/stories/3043272/ Eigenes Piktogramm für Maskenpflicht in „Öffis“] auf ORF-Wien vom 9. April 2020 abgerufen am 13. April 2020</ref> Im Gegensatz zu den Supermärkten, wo die Nachfrage nach einer Wochen sinkt, werden aber keine Masken ausgegeben.
* Hat am Vormittag bei der Pressekonferenz Bundeskanzler Kurz die Kritik an den Vorschriften für Krisenmaßnahmen Krisenmaßnahmen abgetan, kam der Gesundheitsminister am Abend den Kritikern entgegen und will die Gesetzmäßigkeit der Verordnungen und Erlässen von Fachleuten wie [[w:Clemens Jabloner|Clemens Jabloner]] und anderen überprüfen lassen.<ref>[https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/anschober-laesst-gesetze-und-verordnungen-evaluieren;art385,3250625 Corona-Gesetze werden evaluiert: "Es muss klar sein, was verboten ist"] in den OÖ Nachrichten vom 15. April abgerufen am 15. April 2020</ref> In der Folge meldet sich auch der [[w:Clems Jabloner|Ex-Justizminister]] zu Wort und bestreitet, dass zur Gesetzeswerdung nur ein Ministerium zuständig sei und auch der Verfassungsdienst des Kanzleramts seinen Teil beitragen müsse.<ref>[https://orf.at/stories/3162277/ Edtstadler ruft Anschober zum Handeln auf] auf ORF vom 17. April 2020 abgerufen am 17. April 202</ref>
* Hat am Vormittag bei der Pressekonferenz Bundeskanzler Kurz die Kritik an den Vorschriften für Krisenmaßnahmen abgetan (Die Verfassungskonformität der Covid-Gesetze würden seiner Meinung nach ohnehin erst auf Richtigkeit geprüft werden können, wenn sie nicht mehr in Kraft sind). Dieser "lockere" Umgang mit der Verfassung wurde von der Opposition scharf kritisiert.<ref>[https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/anschober-laesst-gesetze-und-verordnungen-evaluieren;art385,3250625 Corona-Gesetze werden evaluiert: "Es muss klar sein, was verboten ist"], Webseite: nachrichten.at vom 15. April 2020.</ref><ref>[https://www.wochenblick.at/regierung-kurz-stellt-leitfunktion-der-verfassung-in-frage/ An Reparatur verfassungswidriger Gesetze denke man nicht - Regierung Kurz stellt Leitfunktion der Verfassung in Frage], Webseite: wochenblick.at vom 15. April 2020.</ref> Der Gesundheitsminister kam am Abend den Kritikern entgegen und will die Gesetzmäßigkeit der Verordnungen und Erlässen von Fachleuten wie [[w:Clemens Jabloner|Clemens Jabloner]] und anderen überprüfen lassen.<ref>[https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/anschober-laesst-gesetze-und-verordnungen-evaluieren;art385,3250625 Corona-Gesetze werden evaluiert: "Es muss klar sein, was verboten ist"] in den OÖ Nachrichten vom 15. April abgerufen am 15. April 2020</ref> In der Folge meldet sich auch der [[w:Clems Jabloner|Ex-Justizminister]] zu Wort und bestreitet, dass zur Gesetzeswerdung nur ein Ministerium zuständig sei und auch der Verfassungsdienst des Kanzleramts seinen Teil beitragen müsse.<ref>[https://orf.at/stories/3162277/ Edtstadler ruft Anschober zum Handeln auf] auf ORF vom 17. April 2020 abgerufen am 17. April 202</ref>
* Da der Trend zur Kurzarbeit weiter anhält, wird das Budget für dieses Modell ein weiteres Mal auf aktuell 5 Milliarden erhöht.<ref>[https://industriemagazin.at/a/regierung-stockt-gelder-fuer-corona-kurzarbeit-auf-5-milliarden-euro-auf Regierung stockt Gelder für Corona-Kurzarbeit auf 5 Milliarden Euro auf] im Industrie-Magazin vom 14. April 2020 abgerufen am 15. April 2020</ref><ref>Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO) geändert wird, {{BGBl|II Nr. 155/2020}}.</ref>
* Da der Trend zur Kurzarbeit weiter anhält, wird das Budget für dieses Modell ein weiteres Mal auf aktuell 5 Milliarden erhöht.<ref>[https://industriemagazin.at/a/regierung-stockt-gelder-fuer-corona-kurzarbeit-auf-5-milliarden-euro-auf Regierung stockt Gelder für Corona-Kurzarbeit auf 5 Milliarden Euro auf] im Industrie-Magazin vom 14. April 2020 abgerufen am 15. April 2020</ref><ref>Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO) geändert wird, {{BGBl|II Nr. 155/2020}}.</ref>
* Auf Bonvalot.net wird Kritik am [[w:Österreichischer Integrationsfonds|Österreichischen Integrationsfonds]] geübt, dass er trotz Information weiterhin insofern eine fremdsprachige Falschnachricht an die Migranten weitergibt, wonach nicht erlaubt wäre, das Haus zum Spazierengehen oder zur Sportausübung zu verlassen.<ref>[https://www.bonvalot.net/oesterreich-gibt-migrantinnen-falsche-corona-infos-843/ Warum gibt Österreich falsche Corona-Infos an MigrantInnen?] auf ''Bonvalot.net'' vom 14. April 2020 abgerufen am 16. April 2020</ref> Aber selbst das Innenministerium weist auf diese Möglichkeit des Ausganges in seinem englischsprachen Folders nicht hin und geht noch einen Schritt weiter und droht Personen in der Grundversorgung der Entzug des Taschengelds.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000116939500/auch-innenressort-informiert-gefluechtete-unvollstaendig-ueber-corona-massnahmen Auch Innenressort informiert Geflüchtete unvollständig über Corona-Maßnahmen] im Standard vom 17. April 2020 abgerufen am 17. April 2020</ref>
* Auf Bonvalot.net wird Kritik am [[w:Österreichischer Integrationsfonds|Österreichischen Integrationsfonds]] geübt, dass er trotz Information weiterhin insofern eine fremdsprachige Falschnachricht an die Migranten weitergibt, wonach nicht erlaubt wäre, das Haus zum Spazierengehen oder zur Sportausübung zu verlassen.<ref>[https://www.bonvalot.net/oesterreich-gibt-migrantinnen-falsche-corona-infos-843/ Warum gibt Österreich falsche Corona-Infos an MigrantInnen?] auf ''Bonvalot.net'' vom 14. April 2020 abgerufen am 16. April 2020</ref> Aber selbst das Innenministerium weist auf diese Möglichkeit des Ausganges in seinem englischsprachen Folders nicht hin und geht noch einen Schritt weiter und droht Personen in der Grundversorgung der Entzug des Taschengelds.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000116939500/auch-innenressort-informiert-gefluechtete-unvollstaendig-ueber-corona-massnahmen Auch Innenressort informiert Geflüchtete unvollständig über Corona-Maßnahmen] im Standard vom 17. April 2020 abgerufen am 17. April 2020</ref>
Asurnipal
9.309

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