9.087
Bearbeitungen
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2023: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2023 (Quelltext anzeigen)
Version vom 5. März 2023, 20:19 Uhr
, 5. März 2023→Sonntag, 5. März 2023: korr.
K (→Sonntag, 5. März 2023: typo) |
K (→Sonntag, 5. März 2023: korr.) |
||
| Zeile 39: | Zeile 39: | ||
* Der Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Volker Boehme-Neßler, meint, dass die Justiz während der COVID-19-Krise eine große Enttäuschung gewesen sei. Dies müsse dringend aufgearbeitet werden. Er fragt öffentlich, ob sich die Bürger wirklich auf den Rechtsstaat verlassen können, wenn es eine Krise gibt?<ref>[https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-lockdown-bundesverfassungsgericht Rolle der Justiz in der Corona-Pandemie - Wo war der Rechtsstaat?], Webseite: cicero.de vom 5. März 2023.</ref> | * Der Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Volker Boehme-Neßler, meint, dass die Justiz während der COVID-19-Krise eine große Enttäuschung gewesen sei. Dies müsse dringend aufgearbeitet werden. Er fragt öffentlich, ob sich die Bürger wirklich auf den Rechtsstaat verlassen können, wenn es eine Krise gibt?<ref>[https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-lockdown-bundesverfassungsgericht Rolle der Justiz in der Corona-Pandemie - Wo war der Rechtsstaat?], Webseite: cicero.de vom 5. März 2023.</ref> | ||
* der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat ausgesprochen, dass eine Patientin die COVID-19-Impfung verweigern darf, auch wenn sie in einem Krankenhaus lebt.<ref>[https://www.diepresse.com/6259369/patientin-darf-corona-impfung-verweigern ], Webseite: diepresse.com vom 5. März 2023.</ref> | * der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat ausgesprochen, dass eine Patientin die COVID-19-Impfung verweigern darf, auch wenn sie in einem Krankenhaus lebt.<ref>[https://www.diepresse.com/6259369/patientin-darf-corona-impfung-verweigern ], Webseite: diepresse.com vom 5. März 2023.</ref> | ||
* Paxlovid erweist sich immer mehr zum teuren Ladenhüter. | * Paxlovid erweist sich immer mehr zum teuren Ladenhüter. 2022 kaufte die deutsche Bundesregierung eine Million Packungen des Virushemmers, von denen immer noch rund 620.000 am Lager liegen und deren Ablauffrist sich nähert.<ref>[https://www.welt.de/wirtschaft/plus244100687/Paxlovid-Der-Corona-Hoffnungstraeger-offenbart-sich-als-Ladenhueter.html Der einstige Corona-Hoffnungsträger offenbart sich als teurer Ladenhüter], Webseite: welt.de vom 5. März 2023.</ref> | ||
* In [[w:Hessen|Hessen]] gibt es bislang 866 Fällen Betrugsverdacht bei COVID-19-Wirtschaftshilfen. Insgesamt seien von 51.833 Unternehmen Anträge auf die Überbrückungshilfe III und Überbrückungshilfe III Plus eingereicht worden und bislang rund 3,1 Milliarden Euro ausgezahlt worden.<ref>[https://www.fnp.de/hessen/in-866-faellen-betrugsverdacht-bei-corona-wirtschaftshilfen-zr-92124994.html In 866 Fällen Betrugsverdacht bei Corona-Wirtschaftshilfen], Webseite: fnp.de vom 5. März 2023.</ref> | * In [[w:Hessen|Hessen]] gibt es bislang 866 Fällen Betrugsverdacht bei COVID-19-Wirtschaftshilfen. Insgesamt seien von 51.833 Unternehmen Anträge auf die Überbrückungshilfe III und Überbrückungshilfe III Plus eingereicht worden und bislang rund 3,1 Milliarden Euro ausgezahlt worden.<ref>[https://www.fnp.de/hessen/in-866-faellen-betrugsverdacht-bei-corona-wirtschaftshilfen-zr-92124994.html In 866 Fällen Betrugsverdacht bei Corona-Wirtschaftshilfen], Webseite: fnp.de vom 5. März 2023.</ref> | ||
---- | ---- | ||