Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2023: Unterschied zwischen den Versionen

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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/März 2023 (Quelltext anzeigen)

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* Die Bioethikkommission kritisiert das Abkommen ÖVP-FPÖ in Niederösterreich. Durch die Debatte um den "Corona-Wiedergutmachungsfonds" würden zunehmend "wissenschaftliche Erkenntnisse". negiere und der Impf-Werbestopp verletze die "Schutzpflicht des Staates".<ref>[https://www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000144750613/bioethikkomission-kritisiert-die-niederoesterreichische-corona-politik-scharf Bioethikkommission kritisiert die niederösterreichische Corona-Politik scharf], Webseite: derstandard.at vom 21. März 2023.</ref> Die Vorsitzende der Bioethikkommission, Christiane Druml, hatte es am 12. September 2021 für Überlegenswert gehalten, dass COVID-19-Nichtgeimpfte einen Selbstbehalt bei Spitalsaufenthalte zahlen sollen, was von den Gesundheitskasse abgelehnt wurde, weil dadurch eine weitere Entsolidarisierung der Versicherten stattfinden würde. Diese Vorsitzende hat sich auch für eine COVID-19-Zwangimpfung für einzelne Gruppen wie Gesundheitsberuf ausgesprochen (siehe Eintragung zum 25. Juli 2021 und 8. September 2021 und 21. April 2022).
* Die Bioethikkommission kritisiert das Abkommen ÖVP-FPÖ in Niederösterreich. Durch die Debatte um den "Corona-Wiedergutmachungsfonds" würden zunehmend "wissenschaftliche Erkenntnisse". negiere und der Impf-Werbestopp verletze die "Schutzpflicht des Staates".<ref>[https://www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000144750613/bioethikkomission-kritisiert-die-niederoesterreichische-corona-politik-scharf Bioethikkommission kritisiert die niederösterreichische Corona-Politik scharf], Webseite: derstandard.at vom 21. März 2023.</ref> Die Vorsitzende der Bioethikkommission, Christiane Druml, hatte es am 12. September 2021 für Überlegenswert gehalten, dass COVID-19-Nichtgeimpfte einen Selbstbehalt bei Spitalsaufenthalte zahlen sollen, was von den Gesundheitskasse abgelehnt wurde, weil dadurch eine weitere Entsolidarisierung der Versicherten stattfinden würde. Diese Vorsitzende hat sich auch für eine COVID-19-Zwangimpfung für einzelne Gruppen wie Gesundheitsberuf ausgesprochen (siehe Eintragung zum 25. Juli 2021 und 8. September 2021 und 21. April 2022).
* Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, wegen versuchtem gewerbsmäßigem Betrugs und Geldwäsche erhoben. Der Beschuldigte sitzt seit neun Monaten in Untersuchungshaft. Was ihm konkret vorgeworfen wird ist bislang unbekannt.<ref>[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/anklage-querdenken-ballweg-stuttgart-100.html Anklage gegen "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg erhoben], Webseite: swr.de vom 21. März 2023.</ref>
* Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, wegen versuchtem gewerbsmäßigem Betrugs und Geldwäsche erhoben. Der Beschuldigte sitzt seit neun Monaten in Untersuchungshaft. Was ihm konkret vorgeworfen wird ist bislang unbekannt.<ref>[https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/anklage-querdenken-ballweg-stuttgart-100.html Anklage gegen "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg erhoben], Webseite: swr.de vom 21. März 2023.</ref>
=== Mittwoch, 22. März 2023 ===
* Der von der FPÖ eingebrachte Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen COVID-19-Untersuchungsausschusses fand heute im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats keine Mehrheit.<ref>[https://orf.at/stories/3309860/ FPÖ blieb mit Wunsch nach CoV-U-Ausschuss allein], Webseite: orf.at vom 22. März 2023.</ref>
* Agenda Austria fordert ein Ende der COVID-19-Kurzarbeit, diese sei schon lange nicht mehr nötig. Der Staat schieße schon lang über das Ziel hinaus, auch mit anderen unnötigen Förderungen nach dem Gießkannenprinzip.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000144733182/agenda-austria-fordert-ende-von-corona-kurzarbeit-und-kritisiert-staat Agenda Austria fordert Ende von Corona-Kurzarbeit und kritisiert Staat scharf], Webseite: derstandard.at vom 22. März 2023.</ref>
* Ein Oberösterreicher, welcher seinen Hausarzt und die Republik Österreich verklagte, weil er an einer Herzmuskelentzündung erkrankte, verlor das Verfahren. Der Hausarzt und die Republik Österreich müssen ihm keinen Schadenersatz leisten.<ref>[https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/6266568/Nach-CoronaImpfung_Oesterreicher-muss-Staat-und-Hausarzt-19798 Österreicher muss Staat und Hausarzt 19.798 Euro überweisen], Webseite: kleinezeitung.at vom 22. März 2023.</ref>
* In Deutschland soll mindestens halbe Milliarde Euro Schaden durch Betrug mit COVID-19-Förderungen aus Steuergeld entstanden sein. Es wurden inzwischen mehr als 30.000 Überprüfungsverfahren wurden inzwischen eingeleitet, alleine in Berlin rund 13.000.<ref>[https://www.welt.de/wirtschaft/article244422114/Corona-Hilfen-Mindestens-halbe-Milliarde-Euro-Schaden-durch-Betrug.html Mindestens halbe Milliarde Euro Schaden durch Coronabetrug], Webseite: welt.de vom 22. März 2023.</ref>
* Gemäß einer britischen Studie sollen COVID-19-Testmaßnahmen vor und unmittelbar nach dem Antritt eines Fluges kaum geholfen haben, COVID-19-Infizierte zu identifizieren. Kranke Passagiere hätten trotzdem fliegen können. Es sei inzwischen gut belegt, dass seit Beginn der COVID-19-Krise im März 2020 Reisende aus Europa etwa 1300 Sars-Cov-2-Linien in das Vereinigte Königreich eingetragen und so für die erste COVID-19-Welle in Großbritannien gesorgt hätten.<ref>Edda Grabar: [https://www.welt.de/wissenschaft/article243538553/Abwasser-Studie-Die-Corona-Tests-vor-Flugantritt-brachten-nur-wenig.html Die Corona-Tests vor Flugantritt brachten nur wenig], Webseite: welt.de vom 22. März 2023.</ref>
* der Tennis-Star [[w:Novak Djokovic|Novak Djokovic]] bereut nicht, sich gegen COVID-19 nicht habe impfen zu lassen. Er stehe zu seiner Entscheidung.<ref>[https://sport.sky.de/tennis/artikel/tennis-djokovic-bereut-fehlende-corona-impfung-nicht/12839762/34240 Bewusste Entscheidung: Djokovic bereut fehlende Corona-Impfung nicht], Webseite: sport.sky.de vom 22. März 2023.</ref>
=== Donnerstag, 23. März 2023 ===
* Nach einer neuen Studie soll die COVID-19-Impfung das Risiko für Long Covid um 40 Prozent senken.<ref>[https://kurier.at/wissen/gesundheit/corona-studie-impfung-senkt-risiko-fuer-long-covid-um-40-prozent/402376197 Corona-Studie: Impfung senkt Risiko für Long Covid um 40 Prozent], Webseite: kurier.at vom 23. März 2023.</ref>
* Die Bundesländer Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg werden auf der Corona-Ampel mit sehr geringem Risiko bewertet. Burgenland und Niederösterreich mit geringem Risiko eingestuft. Einzig Wien wird mit mittlerem Risiko bewertet.<ref>[https://corona-ampel.gv.at/ Corona-Ampel], Webseite: corona-ampel.gv.at, abgerufen am 23. März 2023.</ref>
* In Luxemburg hat die Abgeordnetenkammer einstimmig für das Wegfallen der restlichen COVID-19-Restriktionen gestimmt. Es entfällt somit die Maskenpflicht in Krankenhäusern und Altenheimen sowie die Isolationspflicht bei einer Infektion mit COVID-19. Das Contact Tracing wird eingestellt.<ref>[https://www.reporter.lu/luxemburg-neues-covid-gesetz-corona-massnahmen-werden-abgeschafft/ ], Webseite: reporter.lu vom 24. März 2023.</ref>
=== Freitag, 24. März 2023 ===
* Die Gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination (GECKO) lieferte heute einen abschließenden Report zur COVID-19-Lage in Österreich. Es liege eine recht stabile Infektionslage mit abnehmender Tendenz an Neuerkrankungen vor. Die Experten weben weiterhin für die COVID-19-Impfung<ref>[https://orf.at/stories/3310130/ GECKO: Optimismus zum Abschied], Webseite: orf.at vom 24. März 2023.</ref>
* Der Touristikkonzern TUI will die in der COVID-19-Krise bezogenen staatlichen Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) in Milliardenhöhe in Kürze gänzlich zurückzuzahlen.<ref>[https://orf.at/stories/3310045/ TUI zahlt CoV-Hilfen „vollständig“ zurück], Webseite: orf.at vom 24. März 2023.</ref>
* Für die Booster-COVID-19-Impfung erhalten Ärzte in Deutschland ein Impfhonorar von 28 Euro, am Wochenende 36 Euro. Dies ist den Ärzten zu wenig.<ref>[https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-impfung-kosten-105.html Ärzte verteidigen hohes Honorar], Webseite: tagesschau.de vom 24. März 2023.</ref>
* Ein US-Gericht hat die von Präsident Joe Biden angeordnete COVID-19-Impfpflicht für Staatsbedienstete auf Bundesebene blockiert.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-news-biden-unterschreibt-gesetz-zur-herausgabe-von-corona-geheimdienstinfos-/25471608.html Biden unterschreibt Gesetz zur Herausgabe von Corona-Geheimdienstinfos], Webseite: handelsblatt.com vom 24. März 2023.</ref>
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=== Freitag, 31. März 2023 ===
=== Freitag, 31. März 2023 ===
Asurnipal
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