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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/September 2023: Unterschied zwischen den Versionen
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Chronologie der Corona-Krise in Österreich/September 2023 (Quelltext anzeigen)
Version vom 28. September 2023, 20:47 Uhr
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* Heute.at berichtet mit der Schlagzeile: „Neue Corona-Welle – viele Wiener wollen wieder Maske“. Im Artikel wird dann relativiert und es seien nur „einige“, welche die Masken bzw. | * Heute.at berichtet mit der Schlagzeile: „Neue Corona-Welle – viele Wiener wollen wieder Maske“. Im Artikel wird dann relativiert und es seien nur „einige“, welche die Masken bzw. COVID-19-Restriktionen zurückwollen. Und obwohl die Mehrheit der Österreich sich nicht mehr gegen COVID-19 impfen lassen will, behauptet heute.at, dass die COVID-19-Impfung gut ankomme, jedoch ohne dies näher zu belegen.<ref>[https://www.heute.at/s/wiener-wollen-maske-wieder-100292350 Neue Corona-Welle – viele Wiener wollen wieder Maske], Webseite: heute.at vom 20. September 2023.</ref><ref>[https://www.krone.at/3119104 Neue Corona-Booster : „Gewisse Impfmüdigkeit“: Herbst-Kampagne gestartet], Webseite: krone.at vom 21. September 2023.</ref> | ||
* In [[w:Slowenien|Slowenien]] wurde vom Parlament heute ein Gesetz verabschiedet, nach dem die zuvor eingehobenen COVID-19-Strafen samt Verfahrenskosten zurückgezahlt werden, wenn die COVID-19-Vorschriften nachträglich für verfassungswidrig erklärt wurden. Alle noch laufende Verfahren in Zusammenhang mit den Verstößen gegen COVID-19-Vorschriften werden eingestellt. Eintragungen in den Strafregistern werden automatisch gelöscht. Die slowenische Regierung will damit das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wiederherstellen. Die slowenische Justizministerin, [[w:Dominika Švarc Pipan|Dominika Švarc Pipan]] betonte, dass der Staat mit diesem Gesetz über die Rückerstattung eine moralische Verantwortung übernehme. Es werde damit das Unrecht wiedergutmacht, das den Bürgern „durch den Missbrauch des Strafrechts sowie durch verfassungswidrige und übermäßige Eingriffe in die Menschenrechte“ angetan worden sei.<ref>[https://www.diepresse.com/17478804/slowenien-zahlt-corona-strafen-zurueck Slowenien zahlt Corona-Strafen zurück], Webseite: diepresse.com vom 21. September 2023.</ref> | * In [[w:Slowenien|Slowenien]] wurde vom Parlament heute ein Gesetz verabschiedet, nach dem die zuvor eingehobenen COVID-19-Strafen samt Verfahrenskosten zurückgezahlt werden, wenn die COVID-19-Vorschriften nachträglich für verfassungswidrig erklärt wurden. Alle noch laufende Verfahren in Zusammenhang mit den Verstößen gegen COVID-19-Vorschriften werden eingestellt. Eintragungen in den Strafregistern werden automatisch gelöscht. Die slowenische Regierung will damit das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wiederherstellen. Die slowenische Justizministerin, [[w:Dominika Švarc Pipan|Dominika Švarc Pipan]] betonte, dass der Staat mit diesem Gesetz über die Rückerstattung eine moralische Verantwortung übernehme. Es werde damit das Unrecht wiedergutmacht, das den Bürgern „durch den Missbrauch des Strafrechts sowie durch verfassungswidrige und übermäßige Eingriffe in die Menschenrechte“ angetan worden sei.<ref>[https://www.diepresse.com/17478804/slowenien-zahlt-corona-strafen-zurueck Slowenien zahlt Corona-Strafen zurück], Webseite: diepresse.com vom 21. September 2023.</ref> | ||