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Flüchtlingskrise im Burgenland 2015: Unterschied zwischen den Versionen
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Flüchtlingskrise im Burgenland 2015 (Quelltext anzeigen)
Version vom 20. November 2015, 10:07 Uhr
, 20. November 2015→Assistenzeinsatz des Bundesheeres: Textergänzungen
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== Assistenzeinsatz des Bundesheeres == | == Assistenzeinsatz des Bundesheeres == | ||
=== Einsatz von Kaderpräsenzeinheiten statt Grundwehrdienern === | |||
Am 14. September gab die Regierung bekannt, dass sie den [[w:Assistenzeinsatz|Assistenzeinsatz]] des [[w:Bundesheer|Bundesheeres]] beschlossen hatte.<ref>[http://www.vienna.at/regierung-beschliesst-assistenzeinsatz-des-bundesheeres/4453740 Regierung beschließt Assistenzeinsatz des Bundesheeres], Webseite www.vienna.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> Für diesen direkten Einsatz an der Grenze, der auch Polizeibefugnisse beinhaltete, wurden keine Grundwehrdiener herangezogen sondern ausschließlich Kaderpersonal und Zeitsoldaten. Als Gründe für diese Entscheidung führte das Bundesheer folgende Argumente an: | Am 14. September gab die Regierung bekannt, dass sie den [[w:Assistenzeinsatz|Assistenzeinsatz]] des [[w:Bundesheer|Bundesheeres]] beschlossen hatte.<ref>[http://www.vienna.at/regierung-beschliesst-assistenzeinsatz-des-bundesheeres/4453740 Regierung beschließt Assistenzeinsatz des Bundesheeres], Webseite www.vienna.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> Für diesen direkten Einsatz an der Grenze, der auch Polizeibefugnisse beinhaltete, wurden keine Grundwehrdiener herangezogen sondern ausschließlich Kaderpersonal und Zeitsoldaten. Als Gründe für diese Entscheidung führte das Bundesheer folgende Argumente an: | ||
* Zeit- und Berufssoldaten konnten aufgrund ihres Alters und ihrer Erfahrung besser mit den schwierigen Situationen umgehen, die sie bei diesem Einsatz erwarteten. | * Zeit- und Berufssoldaten konnten aufgrund ihres Alters und ihrer Erfahrung besser mit den schwierigen Situationen umgehen, die sie bei diesem Einsatz erwarteten. | ||
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Neben dem Assistenzeinsatz stellte das Heer aber auch Unterstützungsleistungen wie Flüchtlingsbetreuung, Transport, Zeltaufbau usw. bereit, für diese Aktivitäten wurden Grundwehrdiener herangezogen. | Neben dem Assistenzeinsatz stellte das Heer aber auch Unterstützungsleistungen wie Flüchtlingsbetreuung, Transport, Zeltaufbau usw. bereit, für diese Aktivitäten wurden Grundwehrdiener herangezogen. | ||
=== Chronologischer Ablauf des Assistenzeinsatzes === | |||
In der Nacht von 17. auf 18. September verlegte das Kärntner [[w:Jägerbataillon 25 (Bundesheer)|Jägerbataillon 25]] mit drei seiner vier [[w:Kompanie (Militär)|Kompanien]] ins Burgenland. Als Verstärkung wurde ihm eine KPE-Kompanie (Kaderpräsenzeinheit)<ref>[http://berufssoldat.bundesheer.at/Kaderpraesenzeinheiten-101 Kräfte für internationale Operationen – Kaderpräsenzeinheiten (KIOP-KPE)], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> des Panzergrenadierbataillons 35<ref>[http://www.bundesheer.at/sk/lask/brigaden/pzgrenbrig3/baon/pzgb35.shtml Panzergrenadierbataillon 35], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> aus [[Großmittel]] unterstellt.<ref>[http://www.bundesheer.at/archiv/a2015/fluechtlingshilfe/artikel.php?id=4496 Nickelsdorf: Jägerbataillon 25 im Einsatz], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> Am Tag der Ankunft erfolgte im Polizeilandeskommando Eisenstadt eine Einschulung der Soldaten über ihre Befugnisse.<ref>[http://burgenland.orf.at/news/stories/2731913/ Bundesheer ist im Assistenzeinsatz], Webseite burgenland.orf.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> | In der Nacht von 17. auf 18. September verlegte das Kärntner [[w:Jägerbataillon 25 (Bundesheer)|Jägerbataillon 25]] mit drei seiner vier [[w:Kompanie (Militär)|Kompanien]] ins Burgenland. Als Verstärkung wurde ihm eine KPE-Kompanie (Kaderpräsenzeinheit)<ref>[http://berufssoldat.bundesheer.at/Kaderpraesenzeinheiten-101 Kräfte für internationale Operationen – Kaderpräsenzeinheiten (KIOP-KPE)], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> des Panzergrenadierbataillons 35<ref>[http://www.bundesheer.at/sk/lask/brigaden/pzgrenbrig3/baon/pzgb35.shtml Panzergrenadierbataillon 35], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> aus [[Großmittel]] unterstellt.<ref>[http://www.bundesheer.at/archiv/a2015/fluechtlingshilfe/artikel.php?id=4496 Nickelsdorf: Jägerbataillon 25 im Einsatz], Webseite www.bundesheer.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> Am Tag der Ankunft erfolgte im Polizeilandeskommando Eisenstadt eine Einschulung der Soldaten über ihre Befugnisse.<ref>[http://burgenland.orf.at/news/stories/2731913/ Bundesheer ist im Assistenzeinsatz], Webseite burgenland.orf.at, abgerufen am 24. September 2015</ref> | ||
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Die Zahl der mit Bussen durch Österreich beförderten Flüchtlingen wurde vom Verteidigungsministerium am 8. November mit 430.000 angegeben. Mehr als 100.000 davon transportierte das Bundesheer selbst und setzte dabei bis 29 Großraumbusse und 110 Soldaten ein. Weitere 110 private Busse ergänzten die Flotte, welche unter dem Kommando des Bundesheeres von den steirischen Grenzübergängen Spielfeld und Bad Radkersburg die Flüchtlinge zu Transitquartieren oder an die deutsche Grenze brachten.<ref>[http://derstandard.at/2000025293063/430-000-Fluechtlinge-seit-Anfang-September-mit-Bussen-befoerdert 430.000 Flüchtlinge seit Anfang September mit Bussen befördert], Webseite www.kleinezeitung.at, abgerufen am 8. November 2015</ref> | Die Zahl der mit Bussen durch Österreich beförderten Flüchtlingen wurde vom Verteidigungsministerium am 8. November mit 430.000 angegeben. Mehr als 100.000 davon transportierte das Bundesheer selbst und setzte dabei bis 29 Großraumbusse und 110 Soldaten ein. Weitere 110 private Busse ergänzten die Flotte, welche unter dem Kommando des Bundesheeres von den steirischen Grenzübergängen Spielfeld und Bad Radkersburg die Flüchtlinge zu Transitquartieren oder an die deutsche Grenze brachten.<ref>[http://derstandard.at/2000025293063/430-000-Fluechtlinge-seit-Anfang-September-mit-Bussen-befoerdert 430.000 Flüchtlinge seit Anfang September mit Bussen befördert], Webseite www.kleinezeitung.at, abgerufen am 8. November 2015</ref> | ||
Im Zuge des Assistenzeinsatzes zeigten sich auch diverse Mängel in der Ausrüstung des Bundesheeres, die durch die extreme Sparpolitik der letzten Jahre entstanden waren. So standen nicht ausreichend [[w:Feldküche|Feldküchen]] zur Verfügung, die man zehn Jahre zuvor um 40.000 Euro angeschafft und dann notgedrungen zu einem Ausrufepreis von 400 Euro versteigern hatte müssen. Auch das vom Land Steiermark angeforderte [[w:Feldlazarett|Feldspital]] konnte nicht aufgestellt werden, da wesentliche Komponenten dieser Einrichtung bereits verkauft worden waren. Auf politische Ebene führte dies zu heftigen Diskussionen über die Fortsetzung des eingeschlagenen Sparkurses beim Bundesheer.<ref>[http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4870200/Bundesheer_Ein-Minister-der-kein-Geld-will Bundesheer: Ein Minister, der kein Geld will], Webseite diepresse.com, abgerufen am 20. November 2015</ref> | === Folgen für das Bundesheer === | ||
Im Zuge des Assistenzeinsatzes zeigten sich auch diverse Mängel in der Ausrüstung des Bundesheeres, die durch die extreme Sparpolitik der letzten Jahre entstanden waren. So standen nicht ausreichend [[w:Feldküche|Feldküchen]] zur Verfügung, die man zehn Jahre zuvor um 40.000 Euro angeschafft und dann notgedrungen zu einem Ausrufepreis von 400 Euro versteigern hatte müssen. Auch das vom Land Steiermark angeforderte [[w:Feldlazarett|Feldspital]] konnte nicht aufgestellt werden, da wesentliche Komponenten dieser Einrichtung bereits verkauft worden waren. Auf politische Ebene führte dies zu heftigen Diskussionen über die Fortsetzung des eingeschlagenen Sparkurses beim Bundesheer.<ref name="diepresse4870200">[http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4870200/Bundesheer_Ein-Minister-der-kein-Geld-will Bundesheer: Ein Minister, der kein Geld will], Webseite diepresse.com, abgerufen am 20. November 2015</ref> | |||
Laut Auskunft von Experten entstanden dem Bundesheer für den Assistenzeinsatz zusätzliche 100 Millionen Euro Kosten nur für das Personal. Im Gegensatz zum Innenministerium erhielt das Heer keine finanziellen Unterstützungsmaßnahmen sondern musste den Einsatz aus dem laufenden Budget bezahlen.<ref name="diepresse4870200"></ref> | |||
== Folgen == | == Folgen == | ||