8.904
Bearbeitungen
COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 27. Dezember 2020, 10:43 Uhr
, 27. Dezember 2020Vergangenheitsform eingf.
K (Bild eingf.) |
K (Vergangenheitsform eingf.) |
||
| Zeile 9: | Zeile 9: | ||
== Maßnahmen im Speziellen == | == Maßnahmen im Speziellen == | ||
=== Ausgangsverbote und -beschränkungen === | === Ausgangsverbote und -beschränkungen === | ||
Gemäß dieser Verordnung | Gemäß dieser Verordnung war zwischen 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr das Verlassen (bzw. das Verweilen außerhalb) des eigenen privaten Wohnbereichs nur zulässig zur: | ||
* Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, | * Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, | ||
* Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten, | * Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten, | ||
* Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, | * Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, | ||
* berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich | * berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich war, | ||
* Teilnahme an gerichtlichen oder behördlichen Verfahren oder Amtshandlungen, und | * Teilnahme an gerichtlichen oder behördlichen Verfahren oder Amtshandlungen, und | ||
* Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung. | * Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung. | ||
| Zeile 20: | Zeile 20: | ||
* Mindestabstand von 1 Meter gegenüber Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören. | * Mindestabstand von 1 Meter gegenüber Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören. | ||
** Ausnahme bei Gruppen von maximal 6 Personen (zzgl. bis zu max. 6 Kindern) aus maximal zwei verschiedenen Haushalten. | ** Ausnahme bei Gruppen von maximal 6 Personen (zzgl. bis zu max. 6 Kindern) aus maximal zwei verschiedenen Haushalten. | ||
* in geschlossenen Räumen | * in geschlossenen Räumen bestand zusätzlich Maskenpflicht | ||
** Ausnahme bei gesundheitlicher Unzumutbarkeit, wobei der Betroffene dann ein ärztliches Attest vorlegen können | ** Ausnahme bei gesundheitlicher Unzumutbarkeit, wobei der Betroffene dann ein ärztliches Attest vorlegen können musste. | ||
=== Verbot von Gesichtsvisieren === | === Verbot von Gesichtsvisieren === | ||
Gesichtsvisiere (Face-Shields, Half-Face-Shields) | Gesichtsvisiere (Face-Shields, Half-Face-Shields) waren verboten und galten nicht mehr als gleichwertige Alternative zu MNS-Masken. | ||
=== Mindestfläche in Betrieben für Kunden === | === Mindestfläche in Betrieben für Kunden === | ||
* Handel und Dienstleistungsbetriebe | * Handel und Dienstleistungsbetriebe durften weiterhin betreten werden, | ||
* Es | * Es mussten pro Kunden 10m² an Fläche zur Verfügung stehen (wobei bei Geschäften mit einer geringeren Gesamtfläche nur ein Kunde eintreten durfte, | ||
* Abstands- und Maskenpflicht sowohl für Kunden als auch für Mitarbeiter mit Kundenkontakt. | * Abstands- und Maskenpflicht sowohl für Kunden als auch für Mitarbeiter mit Kundenkontakt. | ||
Ab 11. November 2020 | Ab 11. November 2020 galt zudem: | ||
* Der Betreiber von Betriebsstätten des Handels, die dem Verkauf von Waren | * Der Betreiber von Betriebsstätten des Handels, die dem Verkauf von Waren dienten, durfte das Betreten des Kundenbereichs dieser Betriebsstätten für Kunden | ||
# nicht früher als zu jenem Zeitpunkt, an welchem die Betriebsstätte in den letzten vier Wochen am jeweiligen Wochentag vor Inkrafttreten dieser Bestimmungen frühestens geöffnet war, und | # nicht früher als zu jenem Zeitpunkt, an welchem die Betriebsstätte in den letzten vier Wochen am jeweiligen Wochentag vor Inkrafttreten dieser Bestimmungen frühestens geöffnet war, und | ||
# längstens bis 19.00 Uhr zulassen. Restriktivere Öffnungszeitenregeln aufgrund anderer Rechtsvorschriften | # längstens bis 19.00 Uhr zulassen. Restriktivere Öffnungszeitenregeln aufgrund anderer Rechtsvorschriften blieben unberührt. | ||
Dies | Dies galt nicht für Stromtankstellen, Betriebsstätten z. B. in Bahnhöfen oder an Flugplätzen etc. und das Betreten von Apotheken während der Bereitschaftsdienste.<ref name=COVID-Nov1>Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – COVID-19-SchuMaV, {{BGBl|II Nr. 472/2020}}.</ref> | ||
=== Betretungsverbote für Gastgewerbe === | === Betretungsverbote für Gastgewerbe === | ||
* Generelles Betretungsverbot für Gastgewerbebetriebe. Ausnahmen: zB Betriebskantinen, in Kranken- und Kuranstalten. | * Generelles Betretungsverbot für Gastgewerbebetriebe. Ausnahmen: zB Betriebskantinen, in Kranken- und Kuranstalten. | ||
* Selbstabholungen zwischen 06:00 und 20:00 Uhr | * Selbstabholungen zwischen 06:00 und 20:00 Uhr war zulässig, | ||
* Lieferservice | * Lieferservice war 24 Stunden/Tag zulässig. | ||
=== Betretungsverbote für Beherbergungsbetriebe === | === Betretungsverbote für Beherbergungsbetriebe === | ||
* Generelles Beherbergungsbetriebe für Beherbergungsbetriebe. Ausnahmen für Beherbergungsbetriebe, deren Besuch keinen touristischen Zwecken | * Generelles Beherbergungsbetriebe für Beherbergungsbetriebe. Ausnahmen für Beherbergungsbetriebe, deren Besuch keinen touristischen Zwecken diente (zB aus beruflichen Gründen, bei dringendem Wohnbedürfnis). | ||
=== Betretungsverbote für bestimmte Freizeiteinrichtungen === | === Betretungsverbote für bestimmte Freizeiteinrichtungen === | ||
Generelles Betretungsverbot für Freizeitbetriebe und –einrichtungen. Dies | Generelles Betretungsverbot für Freizeitbetriebe und –einrichtungen. Dies betraf zB: | ||
* Bäder/Badeanstalten etc., | * Bäder/Badeanstalten etc., | ||
* Fitnessstudios (nur für Hobby-Sportler), | * Fitnessstudios (nur für Hobby-Sportler), | ||
| Zeile 56: | Zeile 56: | ||
* Tierparks, | * Tierparks, | ||
* Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen, Casinos etc., | * Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen, Casinos etc., | ||
An öffentlichen Orten | An öffentlichen Orten war „Kontaktsport“ untersagt. Joggen im Freien und ähnliches war weiterhin zulässig. | ||
=== Verbot von Veranstaltungen === | === Verbot von Veranstaltungen === | ||
Veranstaltungen, Fahrten mit Reisebussen oder Ausflugsschiffen zu touristischen Zwecken | Veranstaltungen, Fahrten mit Reisebussen oder Ausflugsschiffen zu touristischen Zwecken waren generell untersagt. Ausnahmen: | ||
Ausnahmen: | * berufliche Zusammenkünfte, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeiten unbedingt erforderlich waren, | ||
* berufliche Zusammenkünfte, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeiten unbedingt erforderlich | * im privaten Wohnbereich, mit Ausnahme von Orten, die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses dienten (z.B. Garagen) | ||
* im privaten Wohnbereich, mit Ausnahme von Orten, die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses | |||
* Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien, | * Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien, | ||
* unaufschiebbare Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich | * unaufschiebbare Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich war, | ||
* Zusammenkünfte von nicht mehr als sechs Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen | * Zusammenkünfte von nicht mehr als sechs Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen durften, zuzüglich deren minderjähriger Kinder oder Minderjähriger, denen gegenüber eine Aufsichtspflicht bestand, insgesamt höchstens jedoch sechs Minderjährige, | ||
* Beerdigungen mit maximal 50 Personen. | * Beerdigungen mit maximal 50 Personen. | ||
=== Schulen, Universitäten etc. === | === Schulen, Universitäten etc. === | ||
* Kindergärten, Volksschulen und Unterstufen sowie Polytechnische Schulen und Sonderschulen | * Kindergärten, Volksschulen und Unterstufen sowie Polytechnische Schulen und Sonderschulen blieben in Betrieb, | ||
* Oberstufen, Fachhochschulen und Universitäten | * Oberstufen, Fachhochschulen und Universitäten mussten auf Distance-Learning umstellen, | ||
* Fahrschulen | * Fahrschulen blieben in Betrieb, | ||
* Berufliche Aus- und Fortbildungen, sofern diese erforderlich | * Berufliche Aus- und Fortbildungen, sofern diese erforderlich waren (AMS-Kurse ?). | ||
Besondere Hygieneauflagen | Besondere Hygieneauflagen gab es in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern, die nochmals mit einer Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung der zum 11. November 2020 (Faschingsbeginn) verschärft wurden.<ref name=COVID-Nov1 /> Die COVID-19-Maßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 197/2020 - siehe unten) trat temporär außer Kraft. Diese sollte mit dem Außerkrafttreten dieser (1.) COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung wieder in Kraft treten und zwar in jener Fassung, die sie, wäre sie nicht außer Kraft getreten, mit 7. November 2020 auf Grund ihrer letzten Änderung durch die Verordnung BGBl. II Nr. 456/2020 erlangt hätte. Durch das Inkrafttreten der [[2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung]] wurde diese Bestimmung jedoch obsolet. | ||
== Siehe auch == | == Siehe auch == | ||