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Flüchtlingskrise im Burgenland 2015: Unterschied zwischen den Versionen
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Flüchtlingskrise im Burgenland 2015 (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. Oktober 2015, 15:11 Uhr
, 14. Oktober 2015→Auswirkungen auf die Staatsausgaben: Textergänzungen
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=== Wirtschaftliche Folgen === | === Wirtschaftliche Folgen === | ||
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===== Ungefähre Zahlen im September ===== | |||
Über die genaue Höhe der Kosten für die Flüchtlingshilfe wollte das Finanzministerium im September noch keine Zahlen nennen. Nachdem die Ausgaben für die Grundversorgung im Jahr davor 240 Millionen Euro betrugen<ref name="profilmigration">[http://www.profil.at/oesterreich/migration-fluechtlinge-oesterreich-5855533 Migration: Die Flüchtlinge werden Österreich verändern], Webseite www.profil.at, abgerufen am 23. September 2015</ref>, rechnete man für das Jahr 2015 mit Kosten zwischen 400 und 600 Millionen Euro.<ref name="profilmigration">[http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4816472/Hohere-Budgetkosten-durch-Fluchtlinge Migration: Höhere Budgetkosten durch Flüchtlinge], Webseite diepresse.com, abgerufen am 23. September 2015</ref> Für das Jahr 2016 berechnete das [[w:Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung|Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung]] die Effekte auf das Budget des Bundes auf 400 Millionen Euro für die Grundversorgung zusätzlich 200 bis 300 Millionen Euro Ausgaben für Grenzeinsätze, Schulden und Arbeitsmarktservice.<ref name="standard2000022967218">[http://derstandard.at/2000022967218/Fluechtlinge-Oekonomen-fuer-rasche-Arbeitsmarktoeffnung Flüchtlinge: Ökonomen für rasche Öffnung des österreichischen Arbeitsmarkts], Webseite derstandard.at, abgerufen am 23. September 2015</ref> | Über die genaue Höhe der Kosten für die Flüchtlingshilfe wollte das Finanzministerium im September noch keine Zahlen nennen. Nachdem die Ausgaben für die Grundversorgung im Jahr davor 240 Millionen Euro betrugen<ref name="profilmigration">[http://www.profil.at/oesterreich/migration-fluechtlinge-oesterreich-5855533 Migration: Die Flüchtlinge werden Österreich verändern], Webseite www.profil.at, abgerufen am 23. September 2015</ref>, rechnete man für das Jahr 2015 mit Kosten zwischen 400 und 600 Millionen Euro.<ref name="profilmigration">[http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4816472/Hohere-Budgetkosten-durch-Fluchtlinge Migration: Höhere Budgetkosten durch Flüchtlinge], Webseite diepresse.com, abgerufen am 23. September 2015</ref> Für das Jahr 2016 berechnete das [[w:Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung|Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung]] die Effekte auf das Budget des Bundes auf 400 Millionen Euro für die Grundversorgung zusätzlich 200 bis 300 Millionen Euro Ausgaben für Grenzeinsätze, Schulden und Arbeitsmarktservice.<ref name="standard2000022967218">[http://derstandard.at/2000022967218/Fluechtlinge-Oekonomen-fuer-rasche-Arbeitsmarktoeffnung Flüchtlinge: Ökonomen für rasche Öffnung des österreichischen Arbeitsmarkts], Webseite derstandard.at, abgerufen am 23. September 2015</ref> | ||
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Den Ländern und Gemeinden bot die Regierung an, dass sie vom ausverhandelten Stabilitätspakt im Ausmaß von 0,1 Prozent des [[w:Bruttoinlandsprodukt|BIP]] abweichen durften. Dadurch entstand für diese Institutionen ein finanzieller Spielraum von 345 Millionen Euro, den sie für Integrationsmaßnahmen nutzen konnten. <ref name="profilmigration"></ref> | Den Ländern und Gemeinden bot die Regierung an, dass sie vom ausverhandelten Stabilitätspakt im Ausmaß von 0,1 Prozent des [[w:Bruttoinlandsprodukt|BIP]] abweichen durften. Dadurch entstand für diese Institutionen ein finanzieller Spielraum von 345 Millionen Euro, den sie für Integrationsmaßnahmen nutzen konnten. <ref name="profilmigration"></ref> | ||
===== Konkretere Angaben im Oktober ===== | |||
Im Oktober präzisierte das Finanzamt seine Angaben hinsichtlich der zu erwarteten Ausgaben. Für das Jahr 2016 kalkulierte das Ministerium mit 85.000 Asylwerber, die sich ungefähr mit 910 Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Dies würde einer Belastung von 0,3 Prozent des BIPs entsprechen, nachdem der Wert für den Zeitraum 2011 bis 2013 0,05 Prozent des BIPs betragen hatte. Diese 910 Millionen setzte sich zusammen aus 420 Millionen für die Grundversorgung, 75 Millionen für Integrationsmaßnahmen, 70 Millionen für Arbeitsmarktmaßnahmen sowie den 345 Millionen, welche die Länder als Spielraum zur Verfügung gestellt wurde. Pro Flüchtling ergaben sich somit ungefähre Kosten von 10.500 Euro. Das waren etwas mehr als 2014, wo durchschnittlich pro Flüchtling 7665 Euro für Unterkunft und Verpflegung, 1343 Euro für die Gesundheitsversorgung, 480 Euro für Taschengeld und 150 Euro für Kleidung ausgegeben wurden.<ref name="diepresse4843461">[http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4843461/Osterreich_Ein-Fluchtling-kostet-10500-Euro-pro-Jahr?_vl_backlink=/home/index.do Österreich: Ein Flüchtling kostet 10.500 Euro pro Jahr], Webseite diepresse.com, abgerufen am 23. September 2015</ref> | |||
Zu diesen Kosten kamen noch die Ausgaben für Polizei und Bundesheer dazu. Mitte September ging das Finanzministerium von 13,8 Millionen Euro für einen Zeitraum von 10 Tagen aus, davon waren 2,4 Millionen Euro Personalkosten für die Soldaten und 7,7 Millionen Euro für die Polizei veranschlagt. Hochgerechnet auf ein ganzes Jahr hätte somit die Belastung aus diesem Titel zusätzliche 500 Millionen Euro bedeutet.<ref name="diepresse4843461"></ref> | |||
==== Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum ==== | ==== Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum ==== | ||